Das Interregnum.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: triepel_interregnum_1892

Title:: Das Interregnum.

Author:: Triepel, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: C. L. Hirschfeld

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

Scope:: 127 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Eine staatsrechtliche Untersuchung.

Chapter

Title:: II. Dogmatisches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 12. Staat und Staatsgewalt im Interregnum.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

t6 Ein und zwanzigste Sitzung den 17. Januar 1821. In Gegenwart von 29. Abgeordneten. Der in der vorigen Sitzung gefaßte Beschluß, daß es im Neustädter Kreise, die Fabrikation des Kartoffelbrantweins betr., bey dem zeitherigen Verhältniß sein Bewen- den behalte, und dort nur % des Imposts entrichtet werden sollen, veranlaßte einen Abgeordneten, nochmals darauf anzutragen: daß eine Gleichheit der Brantwein-Impost- abgabe in allen Kreisen hergestellt werde. Es wurde hierauf entgegnet, daß dieß nur auf einem zweyfachen Wege hergestellt werden könne: entweder dadurch, daß der Neustäd= ter Kreis gleich den übrigen erhöht, oder daß der Impost von Brantwein in den übrigen Kreisen, ebenfalls auf 3/7. wie im Neustädter Kcreise, herabgesett werde. Das erstere werde unmittelbar die Folge herbey- führen, daß im Neustädter Kreise die Brant- wein-Fabrikation ganz aufhoren müsse, weil in den angrenzenden Furstl. Reuß. Landen die Brantwein-Fabrikation keiner dergleichen Abgabe unterliege, was ohnedieß schon den Neustädter Brantweinbrennern zum Nach- theil gerelche; der zweyte Weg aber, sey den Landeskassen zu nachtheilig und sonst bedenklich, als daß man denselben einschla- gen könne. Ein anderer Abgeordneter: da dem außsgesprochenen Wunsche weder auf die eine, noch die andere Weise genügt wer- den kann, so giebt es keinen Ausweg, als zu bestimmen: daß von jedem Eymer in ei- ven andern Kreic des Großherzogthums ex- vortirten Brantweins so viel an Impost nachgezahlt werde, als zur Erfüllung des in dem Kreise eingeführten Imposts no- thig ist. « Ein dritter Abgeordneter: daraus ersehe man deutlich, wie unvermeidlich Praͤgrava- tionen wären, wenn man bey indirekten Ab- gaben, Provinzial-Abtheilungen mache. Um diese zu vermeiden, möge man lieber die Neustädter Brantweinbrenner denselben Im- post bezahlen lassen wie alle andere, ihnen aber beym Erxportiren des Brantweins ei- nen Rückzoll gewähren. Dagegen wurde bemerkt: daß bey einer solchen Einrichtung die Landeskassen zu viel verlieren würden, indem das Restitutions= QOuantum bey industriösem Betriebe der Brantweinbrennerey größer seyn könnte, als die gesetzlich zu leistende Impost-Abgabe. Weil die weitere Discussion eine Vereini- gung der verschiedenen Meinungen nicht be- wirkte, so wurde zur Abstimmung die Fra- ge vorgelegt: Soll es bey der Ver- schiedenheit der Impost-Abgabe vom Brantwein im Neustädter Kreise sein Bewenden behalten, oder soll eine Gleichstellung aller Landes- theile erfolgen? 27. Stimmen gegen 2. entschieden dafür, es möchten im Neustädter Kreise nur /7. des Brantwein= Imposts ent- richtet, von jedem Eymer Brantwein aber, den man aus demselben in einen andern Kreis des Großherzogthums importire, noch 4%½. nachgezahlt werden. ' Bei§.1o.derJnstructionfürdieJmpost- Einnehmer, vereinigte sich der Landtag zu der Interpretation, daß einzelnen Wirthschaften statt des Imposts, ein Absindungs-OUuantum zu bezahlen gestattet sey. Auf Veranlassung eines die Impost-An- gelegenheit betr. zu Protocoll gegebenen Vo- tums, beschloß der Landtag bey Gelegenheit der Erklärungsschrift über die Gesetzesentwürfe darum zu bitten: daß nach vorgängiger Er- örterung von Seiten der betr. Behörden, ge- setlich bestimmt werden möge, inwiefern eine unbestrittene Polizey= Sache zur Justiz-Sache werden könne. Nach Beendigung der Berathungen über das Impost-Regulativ folgte ein Vortrag

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Object: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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