Das Interregnum.

Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf. (5)

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: triepel_interregnum_1892

Title:: Das Interregnum.

Author:: Triepel, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: C. L. Hirschfeld

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

Scope:: 127 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Eine staatsrechtliche Untersuchung.

Chapter

Title:: II. Dogmatisches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 14. Das Interregnum und die Staatenverbindung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

39 mit verschiedenen Modifikationen hinsichtlich der Erteilung von Zertifikaten über die eingetragenen Forderungen für die Gläubiger und hinsichtlich der Vorschriften für die Zinsenerhebung und Über- schreibung nachgeahmt. Hierbei ist immer noch die Erhebung der Zinsen und die Übertragung der Forderungen mit Förmlichkeiten verbunden, welche namentlich der Beteiligung ausländischer Kapitalisten hinderlich sind. Dieselben fallen weg bei der Form der Ausstellung von Teilschuld- scheinen (Obligationen), die auf Summen von verschiedener Höhe lauten und auf den Inhaber ausgestellt sind, und welchen zum Zweck der Zinsen- erhebung Zinsabschnitte (Zinskoupons) beigefügt werden, deren Betrag nach Verfall ebenfalls an jeden Inhaber ausgezahlt wird. Diese Form, welche die leichteste Zirkulation der Wertpapiere zuläßt, ist in den meisten Staaten die herrschende geworden, und in neuerer Zeit auch in England und Frankreich teilweise an die Stelle der Einschrei- bungen getreten. So bequem diese Form, die auch in großem Umfang auf andere als staatliche Schuldurkunden Anwendung gefunden hat, für den Gläubiger ist, so hat sie doch anderseits den Nachteil, daß die Gefahr des Verlustes der For- derung im Fall des Verlustes der Urkunde dabei besteht. Diese Gefahr wird wohl vermindert, wenn ein gesetzliches Amortisationsverfahren ein- geführt ist, wonach unter gewissen Voraussetzungen und Kautelen die gerichtliche Erklärung der Un- gültigkeit der abhanden gekommenen Wertpapiere und Aushändigung anderer, an deren Stelle treien- der Urkunden an den Antragsteller erlangt werden kann. Aber es verursacht Kosten und führt nicht immer zum Ziel. Oft werden daher neben den Obligationen auf Inhaber auch solche auf Namen für Gläubiger, die es wünschen, ausgestellt, meist jedoch mit Zinsabschnitten auf Inhaber, oder es werden auf Verlangen die Obligationen auf In- haber durch einen Vermerk auf der Urkunde außer Kurs und wieder in Kurs gesetzt, oder es wird die Einrichtung getroffen, daß sie auf Antrag in Ob- ligationen auf Namen umgewandelt und wieder zurück auf den Inhaber gestellt werden können, oder man verbindet das System der Einschrei- bungen in ein Staatsschuldbuch, das die beste Sicherheit gewährt, mit dem der Inhaberpapiere, indem man gestattet, letztere gegen Bucheinträge auf Namen umzutauschen, und umgekehrt. In Preußen wurde das Staatsschuldbuch durch Gesetz vom 20. Juli 1883, im Deutschen Reich (Reichs- schuldbuch) durch Gesetz vom 31. Mai 1891 ein- Staatsschulden. 40 Ausdehnung und Bedeutung zu geben, die er jetzt besitzt, da er zum Welthandel geworden ist. An den Börsenplätzen konzentriert sich dieser Handel, und daselbst bilden sich aus Angebot und Nach- frage täglich die Preise (Kurse) der verschiedenen Gegenstände desselben. Dies gibt den Gläubigern die Möglichkeit, zu jeder Zeit, wenn sie es wün- chen, ihre Forderungsrechte leicht verwerten zu können. Ohne diese Möglichkeit würde die Be- teiligung an Staatsanleihen, bei welchen dem Gläubiger kein Aufkündigungsrecht zusteht, eine weit beschränktere sein. Zugleich dient der Börsen- handel dazu, einen Gradmesser für das mehr oder weniger günstige Urteil der Kapitalbesitzer über die Zustände der Staaten, die Folgen von Re- gierungsmaßregeln, die kommerziellen und poli- tischen Konjunkturen durch die Kurse der Staats- anleihen an die Hand zu geben. Jenes Urteil mag oft genug falsch und irregeleitet sein; die Regie- rungen müssen immer damit rechnen, da ihre Fi- nanhoperattonen von den Börsenkursen abhängig ind. Bei der näheren Betrachtung der Bestand- teile der Staatsschulden unterscheidet man zwi- schen der festen oder konsolidierten, oder nach dem häufigsten Ausdruck, fundierten Schuld und der schwebenden Schuld. Eine scharf abgrenzende Be- griffsbestimmung gibt es hierfür nur, wenn man unter der fundierten Schuld nur solche Schulden versteht, bei welchen gar keine bestimmte Ver- pflichtung zur Rückzahlung des Kapitals über- nommen ist, und alle andern zu der schwebenden Schuld zählt. Gewöhnlich aber rechnet man zu den fundierten Schulden nicht bloß diejenigen, für die eine Rückzahlungsverbindlichkeit gar nicht begründet ist, sondern auch solche, die nur inner- halb eines längeren Zeitraums getilgt werden müssen, und begreift unter den schwebenden Schul- den solche, die in kurzer Frist rückzahlbar sind oder rückzahlbar werden können. In der Regel beruhen die fundierten Schulden auf Anleihen, deren Bedingungen öffentlich be- kannt gemacht, und welche da, wo eine Volks- vertretung besteht, mit deren Zustimmung auf- genommen wurden. Die Gegenleistungen, welche der Staat dabei den Darleihern zusichert, können in mannigfaltiger Weise bestimmt werden. In den meisten, insbesondere in den deutschen Staaten ist die gewöhnliche Art der Staatsanleihen die der Verschreibung eines Kapitals, dessen Verzinsung nach festgesetztem Zinsfuß versprochen wird. Der Staat behält sich dabei das Recht vor, die An- — geführt. Zur Erleichterung der Benutzung wurden leihe ganz oder auch teilweise zu kündigen und die Grundsatze der Eintragung und des geschäft- mittels Zahlung des verschriebenen Kapitals ab- lichen Verkehrs, die Gebühren, das Vechaltnis zutragen, räumt aber den Gläubigern kein Kün- der Staatsgläubigen usw. neu geregelt im Reich digungsrecht ein, da dieses zu ungünsliger Zeit durch Gesetz vom 6. Mai 1910, in Preußen durch 1 große Verlegenheit verursachen könnte. Manchmal Gesetz vom 22. Mai 1910. verzichtet auch der Staat für eine Reihe von Die Leichtigkeit, die für den Verkehr mit Staats= Jahren auf das Kündigungsrecht, um eine An- schuldanteilen geschaffen wurde, trug wesentlich da. leihe besser unterzubringen, da die Sicherung zu bei, dem Handel mit diesen Werten die große dagegen, daß die Darleiher nicht die baldige

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