Die Verfassung des Deutschen Reiches.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: verfassung_reich_1871

Title:: Die Verfassung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Verfassung des Deutschen Reichs.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VIII. Post- und Telegraphenwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

VIII. Post- und Telegraphenwesen Artikel 52 "Die Bestimmungen in den vorstehenden Artikeln 48 bis 51 finden auf Bayern und Württemberg keine Anwendung. An ihrer Stelle gelten für beide Bundesstaaten folgende Bestimmungen. ”Dem Reiche ausschließlich steht die Gesetzgebung über die Vorrechte der Post und Telegraphie, über die rechtlichen Verhältnisse beider Anstalten zum Publikum, über die Portofreiheiten und das Posttaxwesen, jedoch ausschließlich der reglementarischen und Tarif-Bestimmungen für den internen Verkehr innerhalb Bayerns, beziehungsweise Württembergs, sowie, unter gleicher Beschränkung, die Feststellung der Gebühren für die telegraphische Korrespondenz zu. ” Ebenso steht dem Reiche die Regelung des Post- und Telegraphenverkehrs mit dem Auslande zu, ausgenommen den eigenen unmittelbaren Verkehr Bayerns, beziehungs- weise Württembergs mit seinen dem Reiche nicht angehörenden Nachbarstaaten, wegen dessen Regelung es bei der Bestimmung im Artikel 49 des Postvertrages vom 23. Novem- ber 1867 bewendet. "An den zur Reichskasse fließenden Einnahmen des Post- und Telegraphenwesens haben Bayern und Württemberg keinen Teil. IX. Marine und Schiffahrt Artikel 53 'Die Kriegsmarine des Reichs ist eine einheitliche unter dem Oberbefehl des Kaisers. Die Organisation und Zusammensetzung derselben liegt dem Kaiser ob, welcher die Offiziere und Beamten der Marine ernennt, und für welchen dieselben nebst den Mann- schaften eidlich in Pflicht zu nehmen sind. * Der Kieler Hafen und der Jadehafen sind Reichskriegshäfen. ”Der zur Gründung und Erhaltung der Kriegsflotte und der damit zusammenhän- genden Anstalten erforderliche Aufwand wird aus der Reichskasse bestritten. Die gesamte seemännische Bevölkerung des Reichs, einschließlich des Maschinen- personals und der Schiffshandwerker, ist vom Dienste im Landheere befreit, dagegen zum Dienste in der Kaiserlichen Marine verpflichtet. ° (Aufgehoben.)” 22) Art. 53 wurde durch das Gesetz betreffend die Ersatzverteilung vom 26. Mai 1893 (RGBl. S. 185- 186) neu gefaßt und Abs. 5 aufgehoben. Die Regelung der Ersatzverteilung erfolgt seither durch Art. II $ 1 besagten Gesetzes. 23

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Verfassung des Deutschen Reiches.

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation