Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1908

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908.

Volume count:: 36

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 35.

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Polizeiwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 465 — Döhlen (Hauptamtsbezirk Dresden II): die Befugniß zur Ausfertigung von Versendungsscheinen 1 und II über inländischen Taback, im Eisenbahnverkehre zu Aus= und Umladungen und zur Wieder- anlegung des amtlichen Verschlusses bei Verschlußverletzungen sowie zur Abferligung von Taback zur Ausfuhr mit dem Anspruch auf Steuervergütung; Kötzschenbroda (Hauptamtsbezirk Dresden II): die nach Vorstehendem dem Untersteueramte zu Döhlen beigelegten Befugnisse sowie die Ermächtigung zur Ausfuhrabfertigung von Branntweinfabrikaten mit dem Anspruch auf Steuervergütung und zur Ausfertigung von Uebergangsscheinen über Wein; Frauenstein (Hauptamtsbezirk Freiberg): die Besugniß zur Erledigung von Versendungsscheinen II über inländischen Taback und zur Erledigung von Zollbegleitscheinen II über unbearbeitete Tabackblätter Nr. 25 v 1 d. Z.T.) alzhden (Hauptamtsbezirk Freiberg): die nach Vorstehendem dem Untersteueramte Frauenstein beigelegten Befugnisse und die Ermächtigung zur Abfertigung des mit dem Anspruch auf Steuervergütung zur Ausfuhr angemeldeten Tabacks; *½ Zwenkau (Hauptamtsbezirk Leipzig II): die Befugniß zur Ausfertigung von Uebergangsscheinen über Bier, Branntwein, Wein und geschrotenes Malz und zur Erledigung von Uebergangsscheinen über Bier; Markranstädt (Hauptamtsbezirk Leipzig II): die nach Vorstehendem dem Untersteueramte Zwenkau beigelegten Befugnisse die Ermächtigung zur Erledigung von Zollbegleitscheinen II über unbearbeitele Tabackblätter sowie zur Erledigung von Begleitscheinen 1 über inländisches Salz und von Versendungs- scheinen II über inländischen Taback; # Mügeln (Hauptamtsbezirk Meißen): die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen II über inländisches Salz, zur Ausfertigung und Erledigung von Versendungsscheinen I und ll über inländischen Taback, zur Abfertigung des mit dem Anspruch auf Steuervergütung zur Ausfuhr angemeldeten Tabacks, zur Erledigung von Zollbegleitscheinen II über Taback sowie zur Ausfertigung und Erledigung von Uebergangsscheinen über Bier, Branntwein, Wein und geschrotenes Malz: Pausa (Hauptamtsbezirk Plauen): die Besugniß zur Ausfertigung von Versendungsscheinen I und II über inländischen Taback und zur Abfertigung des mit dem Anspruch auf Steuervergütung zur Ausfuhr angemeldeten Tabacks. Zugleich ist den Steuerämtern Dahlen und Lommatzsch (Hauptamtsbezirk Meißen) die Be- fugniß zur Erledigung von Begleitscheinen II über ausländischen Taback, von Versendungsscheinen I und II über inländischen Taback und von Uebergangsscheinen über Bier, Branntwein, Wein und geschrotenes Malz beigelegt worden. Die Befugnisse der bisherigen Steuerrezeptur Hartenstein zur Erledigung von Begleitscheinen II über inländisches Salz, zur Ausfertigung von Versendungsscheinen 1 und II über inländischen Taback und zur Ausfuhrabfertigung von Taback mit dem Anspruch auf Steuervergütung sind auf das Unter- steueramt Hartenstein nicht übertragen worden. Dem Steueramte zu Wilthen im Bezirke des Hauptzollamts zu Bautzen ist die Ermächtigung zur unbeschränkten Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen I und II einschließlich der unter Eisenbahnwagenverschluß eingehenden Begleitscheingüter ertheilt worden. Im Königreiche Württemberg. Im Bezirke des Kameralamts zu Neuffen sind zu Frickenhausen, Linsenhofen und Neuffen Grenzsteuerämter errichtet und ist denselben die Befugniß zur Erledigung von Uebergangsscheinen über Bier, Branntwein, Wein und geschrotenes Malz ertheilt worden. Im Großherzogthume Baden. Das Nebenzollamt II zu Grenzacherhorn im Bezirke des Hauptsteueramts zu Lörrach ist in ein Nebenzollamt l umgewandelt und der Zollabfertigungsstelle Mannheim-Rheinau im Bezirke des Hauptzollamts zu Mannheim die Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Branntwein- Versendungsscheinen I und ll beigelegt worden. Im Großherzogthume Hessen. Die Steuerämter zu Lampertheim und Viernheim sind von dem Bezirke des Haunptsteuer- amts zu Darmstadt abgetrennt und dem Bezirke des Hauptsteueramts zu Worms zugetheilt worden. 72

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