Handbuch der Deutschen Verfassungen.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: rauchhaupt_deutsche_verfassungen_1913

Titel:: Handbuch der Deutschen Verfassungen.

Bearbeiter / Herausgeber:: Rauchhaupt, Friedrich Wilhelm von; Stoerk, Felix

Erscheinungsort:: München

Herausgeber:: Duncker & Humblot

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: deutschesreich; anhalt; baden; bayern; braunschweig; bremen; hamburg; hessen; lippe; luebeck; oldenburg; preussen; reussael; reussjl; sachsen; altenburg; coburggotha; meiningen; weimar; schaumburg; rudolstadt; sondershausen; waldeck; wuerttemberg; elsass

Erscheinungsjahr:: 1913

Ausgabenbezeichnung:: 2. Auflage

Umfang:: 603 Seiten

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Untertitel:: Die Verfassungsgesetze des Deutschen Reiches und seiner Bundesstaaten nach dem gegenwärtigen Gesetzesstande.

Kapitel

Titel:: II. Abteilung. Die Bundesstaaten.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Freie und Hansestadt Hamburg.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

176 Hamburg. Art. 38. Die Mitglieder der Bürgerschaft werden auf sechs Jahre gewählt. Alle drei Jahre tritt die Hälfte der durch jeden der drei Wahl- körper gewählten Mitglieder aus. Art. 39. Die in Gemäßheit des Art. 38 aus der Bürgerschaft aus- tretenden Mitglieder können wieder gewählt werden. Art. 40. Spätestens sechs Wochen vor dem Termine der teilweisen Erneuerung der Bürgerschaft (Art. 38) wird der Senat die neuen Wahlen anordnen, und zwar so zeitig, daß sie noch vor dem Erneuerungstermin vollendet sein können. Art. 41. Bei der im Art. 38 bestimmten teilweisen Erneuerung der Bürgerschaft ist der Senat verpflichtet, die Bürgerschaft innerhalb acht Tagen nach dem Erneuerungstermin zusammen zu berufen. Mit dem Termine für die teilweise Erneuerung der Bürgerschaft hören die Funktionen der bisherigen Bürgerschaft auf. Art. 42 Ein Mitglied der Bürgerschaft, welches seine Wählbarkeit verliert, tritt aus der Bürgerschaft. Art. 43 1). Ein infolge des Ausscheidens eines Mitgliedes in die Bürgerschaft eintretendes neues Mitglied gehört der Bürgerschaft nur für den noch übrigen Teil der Zeit an, für welche das ausgeschiedene Mitglied gewählt war. Eine durch das Ausscheiden eines Mitgliedes erforderlich werdende Neuwahl wird durch den Senat ausgeschrieben. Die Wahl kann, namentlich in den letzten sechs Monaten vor dem Termine der verfassungsmäßigen teilweisen Erneuerung der Bürger- schaft (Art. 38), für einige Zeit ausgesetzt werden, wenn Senat und Bürgerschaft darüber einverstanden sind. Art. 44. Die Mitglieder der Bürgerschaft verwalten ihr Amt un- entgeltlich. Art. 45. Die Bürgerschaft ist beschlußfähig, wenn mehr als achtzig Mitglieder anwesend sind. Eine Abstimmung und eine Wahl ist ohne Rücksicht auf die Zahl der abgegebenen Stimmen gültig, wenn während derselben die Gegenwart einer beschlußfähigen Anzahl von Mitgliedern konstatiert ist. Ülber die Beschlußfähigkeit für Anberaumung der Sitzungszeiten, Tagesordnung, sowie für andere die Geschäftsbehandlung betreffende Fragen bestimmt die Geschäftsordnung. Anträge des Senats, welche derselbe als dringlich bezeichnet, sind vor allen anderen Gegenständen zur Verhandlung zu bringen, und darf eine Vertagung der Bürgerschaft, wenn ein vom Senat als dringli bezeichneter Gegenstand noch nicht zur Abstimmung gekommen sein sollte, nur auf den nächsten Werktag erfolgen. Art. 46. Die Sitzungen der Bürgerschaft sind öffentlich. Aus- nahmsweise tritt, auf Verlangen von mindestens zehn Mitgliedern oder des Senats, die Bürgerschaft in geheimer Sitzung zusammen, in welcher sie nach Anhörung des Antrages, für welchen die geheime Sitzung ver- langt wird, zuerst beschließt, ob die Sitzung für die Behandlung des in Rede stehenden Gegenstandes eine geheime bleiben soll. 1) Art. 43 neu gefaßt durch Gesetz vom 12. Februar 1906.

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Objekt: Handbuch der Deutschen Verfassungen.

Monografie

Kapitel

Kapitel

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung