Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: wegener_impf_friedhof_1912

Titel:: Impf-Friedhof.

Autor:: Wegener, Hugo

Erscheinungsort:: Frankfurt am Main

Herausgeber:: Luise Wegener

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1912

DDC-Sachgruppe:: Gesundheit/Medizin

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Eine Auflistung vom Todesfällen aus Impfschäden ( † ) und Impfschäden.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: 278. Frankfurt a. M. 1908. ( † )

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

916 handelt. Die Vollstreckbarkeit dieser Entscheidungen richtet sich nach den betr. G., auf Grund deren sie von den VerwBeh. erlassen worden sind. Unter die Verfügungen der VerwBeh., die eine Geld— leistung betr., fallen bes. die Ansetzung der staatl. Steuern und sonst. Abgaben für den Staat sowie der Sporteln, die Auflagen zur Erstattung der Kosten eines Verfahrens. Auck gehören hieher die Einziehung der Rückstände in den Leistungen zur Kranken-, Unfall-, Invaliden= u. Hinterbliebenen- versicherung, 5 28 RVO. u. Art. 3 AGRO. 8. 7. 12, Rabl. 245, ferner die Vollstreckung vorsorg- licher Anordnungen der VerwBeh. in Angelegen- heiten, welche Gegenstand eines Verwaltungsrecht- streits sind (s. o. Z. 1), sowie die Vollstreckung don Entscheid. der obersten VerwBeh. in Fällen der Rechtsbeschw., Art. 59 u. 63 G. über Verw.= Rofl. Als VerwBeh. sind i. G. zu den Gerichten und den Verw Ger. die Beh. der inneren Verw., der Finanz-, Eisenbahn= und Postverw. usw. an- zuschen. — Ueber das Verfahren der Zw. ist bestimmt, daß, wenn die Entscheidung der Verw.= Beh. auf die Bezahlung einer Geldsumme gerich- tet ist, dem Schuldner von der Beh., wesche die Entscheidung erlassen hat, ein Zahlungsbefehl mit angemessener Zahlungsfrist unter der Auflage zu- gestellt wird, innerh. der festgesetzten Frist ent- weder die erfolgte Bezahlung oder, sofern gegen die Entscheidung eine Beschw. nach den besteh. Ges. auf dem Verwaltungsweg überhaupt noch zulässig ist, die Erhebung der Beschw. an die höhere Beh. nachzuweisen. Stt vor Erteilung des Zahlungs- beschls die Beschw. gegen die zu vollstreckende Entscheidung im ordentl. Instanzenweg bereits erledigt oder die zur Erhebung der Beschwerde gesel. vorgeschriebene Frist versäumt, so kann die ollstreckung durch Einwendungen gegen die Ent- scheidung selbst nicht gehemmt werden. Läuft die Zahlungsfrist ab, ohne daß Borgfristerteilung, Be- friedigung des Gläubigers oder eine noch zulässige Beschwerdeerhebung vom Schuldner nachgewiesen ist, so wird sofort nach Ablauf der Zahlungsfrist die Zw. verfügt und ausgeführt. Zuständig zur Ausführung der Vollstreckung ist diej. * deren Entscheidung zu vollstrecken ist. Die Beh. des Dep. des Inn. können eine ihnen unter- gebene Beh. oder, sofern es sich um Pfändung beweglicher Sachen oder um die Erwirkung der Herausgabe von im Gewahrsam des Schuldners befindl. Sachen handelt, den Ortsvorst. bzw. einen GdeRat, Gde Beamten oder Kommissär mit dem Vollzug beauftragen. Dagegen haben die nicht dem Dep. des Inn. angehör. VerwBeh. mit dem Vollzug ihrer Entscheidungen, soweit er nicht durch Anwendung der Amts= und Strafgewalt be- wirkt werden kann, dem Ortsvorst. zu übertragen oder, wenn es sich um andere Vollstreckungsarten als um die Pfändung bewegl. Sachen oder um die Erwirkung der Herausgabe von im Gewahrsam des Schulners befindlichen Sachen handelt, an das Bez Aä. (O#l) sich zu wenden. — Für die Erlassung Zwangstollstreckungen — Zweite Kammer. der Vollstreckungsverfügung, die Einwendungen gegen die Zw. überhaupt wie gegen die Art und Weise und das Verfahren sowie hins. der aushilfs- weisen Geltung der Best. des 8. Buchs der ZPrO. und des AG ZPr . finden die Vorschr. für die Vollstreckung verwrichterl. Urteile auch auf die Vollstreckung der Entscheid. der VerwBeh. entspr. Anwendung. Häffner. Zwangsvollstreckungen. Eine Statistik der Zw. in das unbewegliche Vermögen in W. wird von dem Stat. LIA. seit 1895 alljährlich auf Grund der ZwAkten, welche dorthin zufolge Min Just V. 29. 6. 97, Abl. 31, und 26. 7. 01, Abl. 73, seitens der Amtsgerichte alljährlich einzusenden sind, gefertigt. Die Statistik stellt fest die Zahl und die räumliche Verteilung der erledigten Zw. sowie die Ver- teilung auf Berufsgruppen, ferner die Art der Erledigung, den Betrag der beteiligten Forde- rungen, die Summe der bei der Durchführung vorhandenen Passiva und Aktiva, den Gegenstand der Zw. (Gebäude, ganze Hof= u. Bauernanwesen, einzelne Feld- und Waldparzellen) nach Zahl, Art und Erlös daraus. Die Ergebnisse werden in den „W. Jahrb. f. Stat. u. Landesk.“ sowie im Stat. Handb. f. d. Kgr. W. veröffentlicht. Trüdinger. Zweckverbände (Gemeindeverbände). — Gde O. Art. 184, VV. § 269. — Zur besseren Erfüllung bestimmter dauernder Gemeindezwecke (Wasser- versorgung, Nachbarschaftstraßen usw.) können sich mehrere Gden oder Teilgden desselben oder verschiedener Oberamtsbezirke u. Kreise durch frei- willige mit Genehm. der Kreisreg. geschlossene Uebereinkunft zu körperschaftlichen Ver- bänden vereinigen. Die Verwaltung der Verb. wird durch eine zwischen den Kollegien der bet. Gden zu vereinbarende Satzung geregelt, die der Genehm. der Kreisregierung unterliegt, in deren Kreis die Vertretung des Verbands ihren Sitz hat. Die Satzung muß Bestimmungen tref- fen: Ueber den Zweck des Verb. u. die zu ihm gehörigen Gden, über die Bildung der Verbands- vertretung, ihren Sitz, ihre Befugnisse u. Ob- liegenheiten, über Aufbringung u. Verteilung der Kosten, über Auflösung des Verbands u. Aus- scheidung einzelner Genossen. — Auf die Ver- waltung der Verbandsangelegenheiten werden die Bestimmungen über Verwaltung der Gden ent- sprechend angewendet. — Ueber Streitigkeiten, welche die aus einem solchen Z. entspringenden öffrechtl. Verhältnisse zwischen dem Verb. u. den ihm angehörenden Gden oder zwischen den letz- teren untereinander betreffen, entscheiden die Ver- waltungsgerichte. — Ueber Bezirksverbände s. Amtskörperschaften. Haller. Zweiganstalten s. Unfallversicherung A. III. Zweige und Wurzeln, überragende, s. Wald- abstand I. 2. Zweite Kammer s. Abgeordnetenkammer und Landtag.

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