Die direkten Staatssteuern im Königreich Sachsen mit besonderer Berücksichtigung der allgemeinen Einkommensteuer.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: wegener_impf_friedhof_1912

Titel:: Impf-Friedhof.

Autor:: Wegener, Hugo

Erscheinungsort:: Frankfurt am Main

Herausgeber:: Luise Wegener

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1912

DDC-Sachgruppe:: Gesundheit/Medizin

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Eine Auflistung vom Todesfällen aus Impfschäden ( † ) und Impfschäden.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: 288. Frankfurt a. M. 1907.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

— 134 — 9. Berücksichtigung der Ausgaben neben den Einkünften. I. Erfreulicherweise bricht sich immer mehr in der Wissen- schaft wie in der Gesetzgebung die Erkenntnis Bahn, daß, um den Grundsatz der Besteuerung nach der Steuerfähigkeit be- hufs gerechter Vermittlung zwischen Ausgleich der Opfer und Schutz des Wohlerworbenen zur Durchführung zu bringen, das Rein- oder Steuereinkommen der einzelnen selbst noch keines- wegs das Maß für eine gerechte Belastung, sondern nur ein Hilfsmittel zur Erreichung jenes Zieles ist, bei dessen Be- nutzung teils Abzüge, teils Ergänzungen usw. geboten sind. Unter diesem Gesichtspunkte ist daher besonders dring- lichen Ausgaben der Steuerpflichtigen neben ihren Einkünften bei der Bemessung des zu zahlenden Steuersatzes Rechnung zu tragen. Dieser Forderung sucht auch die sächsische Gesetz gebung zu entsprechen. In $ 13 des Einkommensteuergesetzes ist bestimmt, daß ‚bei denjenigen Beitragspflichtigen, deren Einkommen den Betrag von 5800 M.!) nicht übersteigt, be- sondere, die Steuerfähigkeit wesentlich vermindernde wirt- schaftliche Verhältnisse insoweit berücksichtigt werden kön- nen, daß denselben eine Ermäßigung der in $ 12 vorgeschrie- benen Steuersätze um höchstens 3 Klassen oder, falls die- selben einer der 3 untersten Steuerklassen angehören, gänz- liche Steuerbefreiung gewährt wird. Als Verhältnisse dieser Art kommen lediglich (1.) außergewöhnliche Belastung durch Unterhalt von Kindern, (2.) durch Verpflichtung zur Unter- haltung armer Angehöriger, (3.) andauernde Krankheit und (4.) besondere Unglücksfälle in Betracht.“ Indessen hat vorstehende Bestimmung noch einer Ergän- zung bedurft. Man hat nämlich erkannt, daß vorzugsweise in den wenig bemittelten Klassen nicht erst eine „außergewöhnliche“ Kinder- belastung nötig ist, um zwei Personen mit gleichem 'Einkom- men verschieden steuerfähig zu machen, je nachdem Verhält- nisse dieser Art vorliegen oder nicht. Schon der Umstand, daß jemand verheiratet ist und für die Erhaltung und Er- ziehung von auch nur ein oder zwei Kindern zu sorgen hat, verringert seine Steuerfähigkeit gegenüber demjenigen, der unter sonst gleichen Verhältnissen Junggeselle ist. Von solchen Erwägungen ausgehend, stellte die II. Kammer des Landtags 1901/02 den Antrag, nach dem Beispiele Preußens den Einkommensabzug von 50 M. für jedes Kind unter 14 Jahren 1) Im Einkommensteuergesetz von 1874 war diese Grenze nur bis auf 1600 M. festgesetzt. Durch das Gesetz von 1878 wurde dieselbe auf 3300 M. und durch die Novelle von 1894 auf 5800 M. erhöht.

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