Impf-Friedhof.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: wegener_impf_friedhof_1912

Titel:: Impf-Friedhof.

Autor:: Wegener, Hugo

Erscheinungsort:: Frankfurt am Main

Herausgeber:: Luise Wegener

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1912

DDC-Sachgruppe:: Gesundheit/Medizin

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Eine Auflistung vom Todesfällen aus Impfschäden ( † ) und Impfschäden.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: 380. Bamberg.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Zündwarensteuer. der Stener. Die ZWöt. wird mittels einer Buchkontrolle auf Grund von Anmeldungen der Fabrik= oder Lagerinhaber erhoben. — 1. Ver- packung und Bezeichnung. Steuerpfl. ZW. dürfen nur in Packungen von bestimmt vor- geschriebener Stückzahl in den freien Verkehr ge- bracht werden. Auf den inneren und äußeren Umschließungen ist der Hersteller oder statt dessen eine bei der Steuerbeh. angemeldete Marke oder auch eine steuerlich zugewiesene Unterscheidungs- nummer anzubringen, G. § 10; A. § 24. Das gleiche gilt nunmehr für ausländ. Z3W. Jedoch sind für Postsendungen, den Reise= und den sog. Kleinigkeitsverkehr Erleichterungen zugelassen, AB. § 19, geänd. RZBl. 13 151. — 2. Vorschr. für Hersteller. Betriebsanmeldung, G. § 12—14; A. § 26, 27. Wer ZW. herstellen will, hat dies vor Eröffnung des Betriebs unter Bezeichnung der Erzeugnisse und Beschreibung der Einzelpackungen und der Betriebs= und Lager- raume sowie der angrenzenden Räume der Steuerbeh. anzumelden. Ebenso etwaige Aende- rungen in den angemeldeten Verhältnissen, sowie die Aufstellung eines Betriebsleiters. — Die bauliche Einrichtung muß die ständige steuerl. Ueberwachung und die Abschließung der Lagerräume für fertige Erzeugnisse zulassen. Es wird aber bis auf weiteres, vorbehaltlich der An- ordnung verschärfter Maßregeln gegen defrau- dierende Fabriken von der ständigen Bewachung abgesehen und nur eine allg. Steueraufsicht aus- geübt, G. § 16; AB. § 28, 29. — Aufbewahr. der fertigen 3W.: Buchführung. G. * 15; AnB. § 7—11. Fertige ZW., welche nicht sosort versteuert, auf eigentl. Niederlagen ver- bracht oder ausgeführt werden, sind noch am Tag der Herstellung in die angemeldeten Lagerräume (Fabriklager) zu schaffen und unter Versthluß des Fabrikinhabers zu halten. Ueber Zu= und Ab- gang ist von dem Fabrikinhaber ein bes. Fabrik- lagerbuch zu führen. Auf Fabriklager ver- derbene Waren sind unter amtl. Aufs. zu ver- nichten und abzuschreiben. Der Fabrikinb. hat täglich, auf Erlaubnis in längeren Perioden, die im Fabriklagerbuch angeschriebenen Z3W. der Steuerbeh. zur Führung eines Gegenbuchs anzu- melden. — Steueranmeldung, AB. 8 12 bis 18. Vor dem Uebergang von ZW. (aus Fabriken, Lagern, oder aus dem Ausland) in den freien Verkehr hat der Steuerpflichtige diese zur Ver- steuerung schriftl. anzumelden. Auf Grund dieser Anmeldungen erfolgt die amtl. Abfertigung und die Festsetzung der Steuer. Die versteuerten Waren werden mit einer roten Marke kenntlich gemacht. — Steueraufsicht, G. § 17—21; A#. § 30, 31. Die Fabriken unterliegen der Steueraufsicht, bei deren Ausübung der Betriebs- inhaber die erforderl. Hilfsdienste zu leisten und Auskünfte zu erteilen hat. Auch kann die Stel- lung der erforderl. Abfertigungsräume und gegen entspr. Vergütung ein Aufenthaltsraum für die Aussichtsbeamten verlangt werden. — Der Handel mit ZW. unterliegt der Steueraufsicht zur Prüfung hinsichtl. der vorschriftsmäß. Packung und des Vorhandenseins der vorgeschrieb. Bezeich- nungen. — 1 IV. Ausfuhr; Lagerung. 1 1. Die 907 Ausfuhr oder Ueberführung in eine Nieder-- lage hat i. d. R. mit Begleitschein, s. d., zu er- folgen, jedoch sind Erleichterungen bei der Ab- fertigung zulässig, AB. § 23. — 2. Zünd- warensteuerlager unter amtl. Mitverschluß können Herstellern und Großhändlern zur steuer- freien Lagerung der hergestellten oder bezogenen 8W. bewilligt werden. Die Kosten der Erstellung von Steuerlagern am Fabriksitz, welche ausschl. zur Lagerung der Erzeugnisse der betr. Fabrik dienen, können auf Rechnung des Reiches erstattet werden, AB. § 25, 29: Z WLagerordnung, Anl. -B der Ausfbest., ergänzt R.Z Bl. 11 260. — K V. Kon- tingentierung, G. #§ 3, Nov. hiezu 6. 6. 11, RG#l. 241; Kontingentierungsordnung, Anl. A der Ausfbest., ergänzt durch Ausfbest. zu Art. 2 der erw. Nov., R Bl. 11 257. Zur Erhaltung der notleidenden 3Wndustrie sind verschiedene Maßregeln getroffen worden, um einem unerträgl. Preisdruck durch übermäßige Erzeugung einzelner Fabriken vorzubeugen. In den ersten 10 J. nach dem Inkraftreten des G. 1. 10. 09 tritt nämlich eine Erhöhung der Steuer um 20 v. H. für diej. 8W. ein, welche von neuen (nach dem 1. 6. 09 entstandenen) Fabriken hergestellt werden, sowie von derj. Erzeugung der älteren Fabriken, welche das ihnen zugewiesene Kontingent übersteigt. Das Kont. der älteren Fabriken ist entspr. ihrer durch- schnittlichen Erzeugung in den 3 J. 1. 6. 06/09 festgesetzt worden. Zur weiteren Regulierung des Markts bestimmt die Novelle von 1911, daß die Summe der Kontingente dem Inlandsverbrauch entsprechen soll. Die hiedurch veranlaßte jährl. Herabsetzung der Einzelkontingente ist keine gleich- mäßige, sondern für die kleineren Fabriken weni- ger stark, KO. § 13, 14. Die seit dem Inkraft- treten des Ges. von den einz. Fabriken nicht aus- genützten Kontingente dürfen jeweils auf das nächste Betriebsjahr übertragen werden. Ebenso ist Ueberschreitung des Jahreskontingents bis zu 5 v. H. zulässig. Die Uebertragung des Kon- tingents einer Fabrik auf andere Fabriken ist (zur Ermöglichung des Aufkaufs unrentabler Be- triebe) für zulässig erklärt worden. Für das Betriebsj. 1. Okt. 1911/12 find die Kontingente auf 45 v. H. ihres Betrags gekürzt worden, RG#Bl. 11 260. Ebenso die beiden f. Jahre. — ## VI. Strafvorschriften, ½ G. § 23—38. Die Hinter- ziehung der ZWöt. wird mit dem 4fachen Betrag der hinterzogenen Abgabe, mind. 30 4 bestraft neben Nachholung der Steuer. ZW., die im Han- del ohne die vorgeschriebene Bezeichnung des Her- stellers betroffen werden, unterliegen der Ein- ziehung. Ordnungswidrigkeiten, Beihilfe, Be- günstigung sind mit Ordnungstr. bis zu 150 und 300 4 bedroht. Weiter sind vorgesehen: Straf- rerschärfung beim Rückfall, erekutivische Strafen, Umwandlung von Geld= in Freiheitstrafen sowie die Haftung der Kontrollpflichtigen für ihre An- gesiellten usp. Verjährung der Strafverfolgung tritt ein: für Hinterziehungen in 3 J., für Ord- mungswidrigkeiten in 1 J. — 1 VII. Sonstiges. Die Verwaltungskostenvergütung für die Bst. beträgt 4 v. H. der in ihrem Gebiet an- geschriebenen Roh-Soll-Einnahme, G. § 39; A. §s 43. — Gebühren. Die ordentl. Abferti-

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Monografie

Kapitel

Kapitel

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung