Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht.Achtzehnter Band.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: wegener_impf_friedhof_1912

Titel:: Impf-Friedhof.

Autor:: Wegener, Hugo

Erscheinungsort:: Frankfurt am Main

Herausgeber:: Luise Wegener

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1912

DDC-Sachgruppe:: Gesundheit/Medizin

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Eine Auflistung vom Todesfällen aus Impfschäden ( † ) und Impfschäden.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: 469. Essen, 1911.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Neuere oberstrichterliche Erkenntnisse. 279 Uebersicht über die Ergebnisse der Rechtsprechung des bayer. obersten Landesgerichts. Weitere Urtheile vom März. Sachenrecht. Rechtliche Natur der Heim- zahlung eines Hypothekkapitals auß dem Steigpreise des subhastirten Anwesens. — Nothwendiger Umfang des Eintrags von Zahlungsmodalitäten im Hypothekenbuche. Die Vereinsbank N. hatte auf dem Anwesen der Eheleute B. ein Annnitätendarlehen hypothekarisch versichert. Bei Abschluß des Darlehensvertrags war verabredet worden, daß die Schuldner auch frei- willige Kapitals-Rück= und Abschlagszahlungen, je- doch nur in gewissen Bankobligationen zu deren Nennwerth, sollten machen dürfen. Diese Verein- barung führte dazu, daß die Bank bei der späterhin erfolgten Subhastation des mit Hypothek belasteten Anwesens, gegenüber dem von dem Ansteigerer bei Gericht hinterlegten Steigpreise, ihren hypothekarischen Vorrang auch für einen Agiobetrag beauspruchte, welchen sie nach dem Courswerthe der über pari stehenden Bankobligationen berechnete. An diesen klagbar verfolgten Anspruch knüpfte sich die thatsäch- liche und rechtliche Erörterungen der Frage, ob die Heimzahlung des Annnitätenkapitals aus dem Steig- preise wirklich als freiwillige Zahlung betrachtet werden könne. Die Frage wurde gerichtlicher Seits verneint. In dem bezüglichen Urtheile des obersten Landesgerichts findet sich darüber unter Anderem folgendes ausgeführt. Es ist zwar richtig, daß durch den Zuschlag zwischen dem Schuldner und dem An- steigerer ein Kaufvertrag zu Stande kommt und hie- bei das Vollstreckungsgericht die Rechte des Schuld- ners vertritt.

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Objekt: Blätter für Rechtsanwendung. L. Band. (50)

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