Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Bibliografische Daten

Mehrbändiges Werk

Persistenter Identifier:: laband_staatsrecht

Titel:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Autor:: Laband, Paul

Erscheinungsort:: Tübingen

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Sammlung:: deutschesreich

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Band

Persistenter Identifier:: laband_staatsrecht_1

Titel:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Autor:: Laband, Paul

Bandzählung:: 1

Herausgeber:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Dokumenttyp:: Band

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1911

Ausgabenbezeichnung:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Umfang:: 543 Seiten

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Erstes Kapitel. Die Entstehungsgeschichte des Deutschen Reiches.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: § 1. Die Auflösung des Deutschen Bundes.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

8 1. Die Auflösung des Deutschen Bundes. 7 Das Königreich Hannover, das Kurfürstentum Hessen, das Herzog- tum Nassau und die freie Stadt Frankfurt hatten durch den Krieg ihre Existenz als Staaten verloren und waren ebenso wie die Elbherzog- tümer mit dem preußischen Staate vereinigt worden. Luxemburg und Limburg hielten sich von der Teilnahme an den Bundestagsverhandlungen seit der Austrittserklärung Preußens fern und erkannten die Auflösung des Deutschen Bundes und die neue politische Gestaltung Deutschlands im Londoner Vertrag vom 11. Mai 1867 ausdrücklich an!). Von allen Mitgliedern des ehemaligen Deutschen Bundes mit alleiniger Ausnahme Liechtensteins liegt demnach, soweit sie ihre staatliche Existenz bewahrt haben, das ausdrückliche, in bindender, völkerrechtlicher Form abgegebene Einverständnis mit der Auflösung des Deutschen Bundes vor ?). Aber nicht nur einzeln haben alle deutschen Staaten diese An- erkennung abgegeben, sondern auch der Bundestag selbst, der freilich seit dem Ausbruch der Feindseligkeiten immer mehr eingeschrumpft war, sich aber immer noch als das verfassungsmäßige Organ des Bundes ansah, faßte in seiner letzten Sitzung am 24. August 1866 zu Augsburg den Beschluß: ‚nachdem infolge der Kriegsereignisse und Friedensverhand- lungen der Deutsche Bund als aufgelöst betrachtet werden muß, seine Tätigkeit mit der heutigen Sitzung zu be- endigen, auch hiervon die bei ihm beglaubigten Vertreter aus- wärtiger Regierungen zu benachrichtigen.« Der Deutsche Bund war entstanden nicht durch die völlig freie Entschließung seiner Mitglieder, sondern unter der Mitwirkung der beim Wiener Friedenskongreß vertretenen europäischen Mächte Er war ein Teil der allgemeinen politischen Gestaltung Europas, die unter gegenseitiger Zustimmung der Großmächte geschaffen worden war; die Bundesakte bildet einen Bestandteil der Wiener Kongreßakte von 18153). 1) Schon die Rede des Prinzen-Statthalters Heinrich bei Eröffnung der Luxem- burger Ständeversammlung vom 29. Oktober 1866 sprach die Anerkennung der Auf- lösung des Deutschen Bundes aus. Sie ist auszugsweise abgedruckt im Staatsar- chiv XII, 2449. 2) Eine ernsthafte Untersuchung, ob Liechtenstein der Auflösung des Deut- schen Bundes ein Veto entgegenzusetzen berechtigt gewesen wäre, verbietet sich von selbst, da die Existenz eines souveränen Gemeinwesens wie Liechtenstein eine Ironie des Staatsbegriffes ist. Für das juristische Gewissen aber, welches für die Auflösung des Deutschen Bundes Einstimmigkeit °rfordert, mag es genügen, daß Liechtenstein gegen die Auflösung des Bundesverhältnisses keinen Widerspruch erhoben, sich tatsächlich gefügt und in konkludenter Weise seine Einwilligung still- schweigend erklärt hat. 3) Die ersten elf Artikel wurden sogar der Kongreßakte selbst einverleibt; außer- dem wurde die Bundesakte in ihrem vollständigen Umfange als Beilage für einen Bestandteil der Wiener Kongreßakte erklärt.

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