Impf-Friedhof.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: wegener_impf_friedhof_1912

Titel:: Impf-Friedhof.

Autor:: Wegener, Hugo

Erscheinungsort:: Frankfurt am Main

Herausgeber:: Luise Wegener

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1912

DDC-Sachgruppe:: Gesundheit/Medizin

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Eine Auflistung vom Todesfällen aus Impfschäden ( † ) und Impfschäden.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: 663. Aus: ,,Wahn und Wirklichkeit".

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

III. Bundesrat. Art. 8. 249 Nach Art. 56 Abs. 1 R.V. ist der Ausschuß für Handel und Verkehr bei der Anstellung von Konsuln, die durch den Kaiser erfolgt, zu hören. Nach Art. 63 Abs. 5 R.V. liegt es dem Ausschuß für das Landheer und die Festungen ob, zum Zwecke der Erhaltung der unentbehrlichen Einheit in der Administration, Verpflegung, Bewaffnung und Ausrüstung aller Truppenteile des deutschen Heeres die nach dieser Richtung für die preußische Armee erlassenen Anordnungen den Kommandeuren der übrigen Kontingente mitzuteilen. Man sieht daraus, daß mindestens in der Reichsverfassung selbst den Ausschüssen überall nur eine gutachtliche und vorbereitende Tätigkeit zu- gewiesen ist. Durch spätere Reichsgesetze ist ihnen allerdings in wenigen Fällen eine entscheidende Funktion übertragen worden; z. B. bestimmen nach Art. 4 des Ges. betr. die Geldmittel zur Umgestaltung und Ausrüstung von deutschen Festungen v. 30. Mai 1873 R.G. Bl. S. 123 die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für das Landheer und die Festungen in letzter Instanz darüber, ob und welche Erweiterungen der Tore und Torbrücken in deutschen Reichsfestungen im Interesse des Verkehrs notwendig und fortifikatorisch zulässig find. Jedoch handelt es sich dabei nur um seltene Ausnahmefälle, und als Regel gilt, daß die Ausschüsse lediglich vorbereitende Organe find. Dies entspricht der Absicht, auf die ihre Einsetzung zurückzuführen ist. In der Sitzung des konst. Reichstages v. 26. März 1867 äußerten sich die Abg. v. Bennigsen St. B. 376 und Twesten St. B. 355 in diesem Sinne. Auch in der Literatur besteht Überein- stimmung darüber, daß die Ausschüsse, von Ausnahmefällen abgesehen, nur zur Vorbereitung der laufenden Arbeiten und zur Berichterstattung an das Plenum berufen sind, mag der tatsächliche Einfluß, den sie dabei auf die Entscheidung des Plenums ausüben, noch so groß sein — vgl. nament- lich v. Jagemann S. 87, der aus eigener Erfahrung berichtet, ferner Laband 1 B— 262, v. Rönne I S. 210, v. Seydel S. 150, Arndt S. 98, Meyer § 125 . 438. Auffällig bleibt es allerdings, daß die Ausschüsse als verfassungsmäßige Einrichtung geschaffen sind und daß man es nicht — wie der Abg. Twesten mit Recht bemerkte — dem Bundesrat überlafssen hat, durch seine Geschäfts- ordnung die erforderlichen Bestimmungen über die Existenz und Wirksamkeit dieser Ausschüsse zu treffen. Zwar hat die Reichsverfassung einzelne Geschäfte speziellen Ausschüssen zugewiesen, aber da es sich auch hierbei nur um eine vorbereitende Tätigkeit handelt, so sind die Bestimmungen ohne besondere Bedeutung und hätten in der Verfassung unterbleiben können. Warum dennoch die im Art. 8 gegebenen Vorschriften zu einem Bestandteil der Verfassung gemacht worden find, kann zweifelhaft sein. Die Materialien der Verfassung enthalten keine Antwort auf diese Frage. Zwei Gründe könnten in Betracht kommen: Einmal hat man vielleicht damals ange- nommen, daß die spätere Reichsgesetzgebung den einzelnen Ausschüssen spezielle Funktionen entscheidender Natur zuweisen und ihnen damit einen selbständigen Wirkungskreis schaffen würde, der ihre Existenz als verfassungsmäßige Ein- richtungen und Organe des Reichs gerechtfertigt hätte. Von wenigen Aus- nahmen abgesehen ist dies tatsächlich in der Folgezeit nicht geschehen. Mehr wahrscheinlich ist es, daß es sich hier um ein Zugeständnis an die außer Preußen zum Reiche gehörigen Bundesstaaten handelt, das mit den Kautelen

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