Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: wegener_impf_friedhof_1912

Titel:: Impf-Friedhof.

Autor:: Wegener, Hugo

Erscheinungsort:: Frankfurt am Main

Herausgeber:: Luise Wegener

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1912

DDC-Sachgruppe:: Gesundheit/Medizin

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Eine Auflistung vom Todesfällen aus Impfschäden ( † ) und Impfschäden.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: 664. Aus: ,,Wahn und Wirklichkeit".

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

906 in bestimmten Fällen vermutet. Das Dasein der Defr. wird in einer Reihe von angegebenen Fällen durch die im G. bezeichn. Tatsachen bearündet. Wird jedoch festgestellt, daß eine Defr. nicht ver- übt werden konnte oder nicht beabsichtigt war, so tritt nur eine Ordnungstrafe von 25—1000 A ein, der auch die ohne Absicht einer Hinterziehung verübte Verletzung oder Aenderung der amtl. Ver- schlüsse und Verschlußeinrichtungen an Räumen oder Zuckersendungen unterliegt. Sonstige Zu- widerhandlungen gegen die Best. des G. oder der Verwaltungsvorschr., ferner die rechtswidrige Ein- wirlung auf Beamte werden mit Ordnungstr. bis 300 .X geahndet. Strafverschärfung tritt ein bei Defraudation im Rückfall, sowie wegen bestimmter erschwerender Umstände. G. § 48—50. Ferner sind vorgesehen: bes. Strafen für Inhaber und Leiter von Zuckerfabriken bei der Entdeckung heim- licher Vorrichtungen zur Herstellung und Auf- bewahrung von Zucker, exekutivische Strafen zur Erzwingung der gesetzl. begründeten Anordnungen sowie eine Vertretungsverbindlichkeit der Inhaber von Zuckerfabriken für ihre Angestellten usw. Um- wandlung von Geld= in Freiheitstrafen ist zulässig. — Strafverjährung tritt ein für Defraudationstr. in 3 J., für Ordnunaswidrigkeiten in 1 J. — VII. Sonstiges. r Verwaltungskosten- vergütung. Für die Verwaltung und Er- hebung der Zt. erhalten die Bst. für die Kon- trolle (Verwaltung) 3 v. H. der Gesamt-Roh-Soll- einnahme. welche auf die einz. Staaten nach dem Verhältnis der aus ihren Zuckerfabriken entnom- menen Zuckerprodukte verteilt werden, und für die Erhebung 1 v. H. ihrer Roh-Soll-Einnahmen. Statt dessen können auch die wirkl. erwachsenen Kosten aufgerechnet werden, AB. 8§ 84 und Anl. □ hiezu. — Ueber Gebühren und Ver- waltungskostenbeiträge (.. G. § 41; A#. § 2—78. — Ueber Zuckerstatistik U. § 84 und Anl. H hiezu. — In Deutschland bestehen 376 Zuckerfabriken (in W. 3). Gesamterzeuaung durchschn. 23 Mill. Doppelztr., davon Verbrauch im Inl. etwa 13 Mill. Dopvelztr. — Ueber den Anbau von Zuckerrüben im Jahr 1915 s. RchskBek. 4. 8. 15, Rl. 126. Rösch. Zündhölzer. Zündholzfabriken unterliegen als Anlagen zur Bereitung von Zündstoffen der hes. Genehmigung nach § 16 GewC., s. Zünd- stoffe. — Zur Herstellung von Z. u. anderen Zünd- waren darf seit 1. 1. 07 weißer oder gelber Pbrsphor nicht mehr Verwendung finden; seit 1. 1. 08 ist auch das Inverkehrbringen von Zündwaren, die unter Verwendung von weißem oder gelbem Pbosphor hergestellt sind, untersagt, § 1 RG. 10. 5. 03, betr. Phosphorzündwaren, NR#Bl. 217, und internationales Abkommen 26. 9. 06 über das Verbot von weißem (gelbem) Phosvphor zur Anfertiaung von Zündhölzern. R#Bl. 11 17.— In Werkstätten zur Herstellung von Z. und sonst. Zündwaren dürfen fremde und eigene Hinder nicht beschäftigt werden, & 4, 12, 23, 25 KG. — Die Einrichtung von Zündwarenfabriken unter- liegt nach § 12 u. 16 Zündwarensteuer G., s. d., bes. steueramtl. Kontrolle. Brenner. Zündschnüre, elektrische Zünder. Anlagen zur Herstellung von Z. und elektr. J. sind nach § 16 Zündhölzer — Zündwarensteuer. GewO. i. d. F. d. RchskBek. 31. 10. 99, Rl. 664, genehmigungspflichtig. Zuständig zur Genehm. ist die Kreisreg., § 63 VVBzO. Ueber das Ver- fahren s. Verfahren in Gewerbesachen u. Anlagen, gew., II 3. Strafbest. § 147 Abs. 1 Z. 2, auch Abs. 3 GewO. Brenner. Zündstoffe. Anlagen zur Bereitung von Z. aller Art sind nach § 16 GewO. genehmigungs- pflichtig. Zuständig zur Genehm. ist die Kreisreg., & 63 Abs. 1 VVBzO. Ueber das Verfahren . Verf. in Gewerbesachen u. Anl., gew., II 8. Straf- best. in § 147 Abs. 1 Z. 2, auch Abs. 8 GewO. Zu den Anlagen zur Bereitung von Z. gehören auch die Zündholzfabr., s. Zündhölzer, und die Sprengstofffabriken. Zur Herstellung von Sprengst., abgesehen von den vorzugsweise als Schießmittel gebrauchten (RchskBek. 29. 4. 03, RGl. 211, 20. 6. 07, Re#l. 375 u. 10. 4. 11. RGBl. 180), ist neben der Genehm. nach § 16 GewO. noch bes. poliz. Erlaubnis nach Maßgabe des RG. gegen den verbrecherischen und gemein- gefährlichen Gebrauch von Sprengstoffen 9. 6. 84, RGBl. 61 (val. dazu auch die w. VV. 22. 8. 84, Rabl. 192) einzuholen. Brenner. Zündwarensteuer, RG. 15. 7. 09, RE#l. 814, Ausfbest. des Bdrts. 30. 8. 09, RZBl. 863, Aend. bes. 1911 258. — Xx I. Steuerpflicht, G. 8§ 1—8; AVB. § 1—6. Der ZWt. unterliegen die zum Verbrauch im Inland bestimmten ZW. mit f. Steuersätzen: 1. Zündhölzer, Zündspänchen und Zündstähbchen aus Strohhalmen oder aus Pappe: a) in Schachteln oder anderen Behältnissen mit einem Inhalt von weniger als 30 St. 1 3, mit einem Inhalt von 30—60 St. 14 3 für jede Sch. oder jedes Behältnis; b) in Sch. oder anderen Be- bältnissen mit einem Inhalt von mehr als 60 St. 1/ 3 für 60 St. oder einen Bruchteil davon. — 2. Zündkerzchen aus Stearin, Wachs oder äbn- lichen Stoffen: a) in Schachteln oder anderen Be- bältnissen mit 20 oder weniger Zündkerzchen 5 4 für iede Sch. oder jedes Behältnis: b) in größeren Packungen für je 20 Zündkerzchen oder einen Bruchteil davon 5 3. Ueberschreitungen der ge- nannten Stückzahlen um weniger als 10 v. H. bleiben außer Betracht. Diese Sätze erhöhen sich um 20 v. H. für die ganze Erzeugung der nach dem 1. 6. 09 errichteten Fabriken sowie für diej. Erzeuaung der älteren Fabriken, welche das ihnen zugewiesene Kontingent (s. u. V.) übersteigt. — II. Steuerentrichtung ufsw., 1 G. § 4—9. Für die im Inland hergestellten ZW. ist die Steuer vom Hersteller zu entrichten bevor die ZW. aus dem Fabrikbetrieb oder den Steuerlagern in den freien Verkehr des Inlands treten: für die aus dem Ausland eingebenden ZW. ist die St. vom Einbringer neben dem Zoll zu entrichten. — Stundung. Die ZWöt. kann ohne Eicher- heitsleistung auf 3 Mon. gestundet werden und ist gegen solche auf 6 Mon. zu stunden, G. § 7; A. 8 20—22. — Verjährung der Ansprüche auf Zahlung und Erstattung der St. tritt ein in 1 J., für hinterzog. Gefälle in 83 J., G. &8 8. — Be- freit bleiben 3ZW., die vor der Versteuerung unter amtl. Aufficht ausgeführt oder vernichtet werden, G. § 9. Ferner können ZW. steuerfrei gelagert werden, s. u. IV. — 1 III. Kontrollierung

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