Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: wegener_impf_friedhof_1912

Title:: Impf-Friedhof.

Author:: Wegener, Hugo

Place of publication:: Frankfurt am Main

Publisher:: Luise Wegener

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesundheit/Medizin

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Eine Auflistung vom Todesfällen aus Impfschäden ( † ) und Impfschäden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 671. Schriftsteller Wilhelm Müller aus Tegel-Berlin.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Ausweisung. 69 über die Wahl des Transportwegs, wenn Gebiete mehrerer Bundesstaaten in Frage kommen, giebt MVO. vom 8. Juni 1891 im SWB. S. 112, DKB. S. 48, Z3KB. S. 22, Zeitschr. f. V. XII S. 327. Diese VO. gilt auch für die Beförderung von Reichsangehörigen; der Anfrage wegen Genehmigung der Durchführung bedarf es nicht mehr (MVO. vom 22. Oct. 1894 und 11. Januar 1895 in d. Zeitschr. f. V. XVI S. 33, S. 343). Soweit durch obige Bek. vom 10. December 1890 und die neuerlichen Vorschriften über den Schubtransport (s. d.) nicht erledigt, gilt folgendes: Die A. hat in der Regel mittelst Zwangspasses (s. d.) und nur ausnahmsweise mittelst Schubtransportes (s. d.) zu erfolgen. Die A. mittelst Schubtransports oder Zwangspaß wird von der Ver- waltungsbehörde, und zwar in Dresden durch die Polizeidirection, in Leipzig und Chemnitz durch die Polizeiämter, in den übrigen Städten RStO. durch die Stadträthe, im Uebrigen durch die Amtshauptmann- schaften verfügt (VO. vom 13. October 1874 S. 419 § 2, M. v. 14. Januar 1891 in d. Zeitschr. f. V. XII S. 328). Befindet sich der Auszuweisende in gerichtlicher Haft oder in einer Straf= oder Cor- rectionsanstalt, so haben die Gerichtsbehörden bez. Anstaltsbehörden die Verwaltungsbehörden vom Zeitpunkte der Entlassung rechtzeitig zu be- nachrichtigen (a. O. § 4e). Bei Entlassung aus dem Gerichtsgefängnisse ist zu unterscheiden, ob der Haftgrund eine polizeilich oder eine gerichtlich strafbare Handlung war. Ersterenfalls ist zur A. die Verwaltungs- behörde zuständig, welche die Strafverfügung zu erlassen hatte, letzteren- falls dagegen die Verwaltungsbehörde am Sitze des Gerichts. In Städten kl. St O. ist in beiden Fällen die Zuständigkeit der Amtshauptmannschaft begründet. Die Zuständigkeit der an sich zum Erlaß der Strafverfügung zuständig gewesenen Behörde gilt auch dann, wenn die Verwaltungs-= behörde die Bestrafung von Vagabonden und vagabondirenden Bettlern „ein für alle Mal“ (s. Armenpolizei II 3 a) dem Gerichte überlassen hat (MVO. vom 30. März. 1875 im ZKB. S. 12 und in der Zeitschr. f. R. 42 S. 94, Gesch. O. 88§ 782, 783, 698 F). Bei Entlassungen aus Corrections= und Strafanstalten hat nur die Einleitung des Schub- transports durch die Polizeibehörde, die A. mit Zwangspaß durch die Anstaltsdirection zu erfolgen. Für die Correctionsanstalten hat die Kreis- hauptmannschaft die A. bereits in der Einlieferungsverordnung anzu- ordnen (MVO. vom 27. October 1881 im SWB. S. 237 und in der Zeitschr. f. V. III S. 63). Bettler und Vagabonden sind nach erfolgter Bestrafung an den Ort zu verweisen, an dem sie sich vor dem Betteln 2c. aufgehalten haben (s. Armenpolizei II 3·c), während rücksichtlich der Corrections= und Strafanstalten (s. d. III) in dieser Beziehung andere Bestimmungen gelten. Die A. von Ausländern ist im Gendarmerieblatte (3K B. von 1860 S. 25), und wenn sie auf Grund des StGB. (oben A II) erfolgt ist, im Centralblatte für das deutsche Reich bekannt zu machen, zu letzterem Zwecke aber dem Ministerium des Innern unter auszugsweiser Beifügung der Unterlagen von den Kreishauptmannschaften anzuzeigen. Die Polizeibehörden haben die Anzeige unter Beifügung der Gerichts= und Polizeiacten unmittelbar nach Einleitung des Verfahrens

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results