Allgemeines Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: wegener_impf_friedhof_1912

Title:: Impf-Friedhof.

Author:: Wegener, Hugo

Place of publication:: Frankfurt am Main

Publisher:: Luise Wegener

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesundheit/Medizin

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Eine Auflistung vom Todesfällen aus Impfschäden ( † ) und Impfschäden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 68. Hannover. 1910.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Reichsfinanzen. 279 einer Ware, wenn diese Gattung im Zolltarif oder Zollvertrag auf— gezählt ist. Alle übrigen Waren sind zollfrei. Ausgenommen von einer Verzollung sind geringe Mengen (Postsendungen unter 250 gr), und die im Veredlungs- verkehr eingeführten, sowie die von auswärtigen Messen und Märkten unverkauft zurückkommenden Waren. (Unter Veredlungs- verkehr versteht man die Einführung roher Materialien, die nach Verarbeitung wieder ausgeführt werden.) (V.Z.G. 8# 111 .—115.) Das Vereinszollgesetz gewährt auch die Möglichkeit, vorläufig keinen Zoll zu entrichten, bis von eingeführten Waren feststeht, daß sie auch im Inland verbraucht werden. Solche Waren werden in öffentlichen, oder unter Mitver- schluß der Behörde stehenden privaten Niederlagen, oder an Frei- lagern der Seeplätze aufbewahrt. Aehnliche Erleichterungen bieten die fortlaufenden Konten, wonach Großbetrieben Waren unverzollt nach Eintragung in ein Konto verabfolgt werden, und wo alsdann der Nachweis der Aus- fuhr die Zollpflicht aufhebt. Während der Regel nach Zollbefreiungen nur bei Identität der ein= und ausgeführten Ware stattfinden, hat das Gesetz vom 14. April 1894, betr. Aufhebung des Identitätsnachweises, dieses Prinzip fallen lassen bei Getreide, Mehl u. a. und bestimmt, daß bei Ausfuhr von Roggen, Weizen rc., wenn die ausgeführte Menge wenigstens 500 kg beträgt, auf Antrag des Warenführers Bescheinigungen (Einfuhrscheine) erteilt werden, welche den In- haber berechtigen, innerhalb 6 Monaten die gleiche Menge der gleichen Ware zollfrei einzuführen. Ebenso gewährt dasselbe Gesetz den Inhabern von Mühlen oder Mälzereien für Ausfuhr ihrer Fabrikate eine Erleichterung insofern, als ihnen der Einfuhrzoll für eine der Ausfuhr entsprechende Menge des zur Mühle gebrachten ausländischen Getreides nachge- lassen wird. (Wird also im Inland russischer Weizen vermahlen und über Danzig ausgeführt, so kann die gleiche Menge amerika- nischen Weizens zollfrei dafür eingeführt werden.) Waren, die aus Staaten kommen, welche deutsche Schiffe oder deutsche Waren ungünstiger behandeln, als diejenigen anderer Staaten, können — soweit nicht Vertragsbestimmungen entgegen- stehen — mit einem Zuschlag bis zu 100 % des Betrages der tarifmäßigen Abgabe, oder wenn sie tarifmäßig zollfrei sind, bis zu

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