Impf-Friedhof.

Der Belagerungszustand, insbesondere in seiner Bedeutung für Strafrecht und Strafprozess.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: wegener_impf_friedhof_1912

Titel:: Impf-Friedhof.

Autor:: Wegener, Hugo

Erscheinungsort:: Frankfurt am Main

Herausgeber:: Luise Wegener

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1912

DDC-Sachgruppe:: Gesundheit/Medizin

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Eine Auflistung vom Todesfällen aus Impfschäden ( † ) und Impfschäden.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: 114. Hannover. 1908.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

93 nichts. Im unmittelbaren Anschluß an diese Kaiserliche Verordnung sind aber in vielen Armeekorps- und Festungs- bezirken seitens der Befehlshaber Anordnungen ergangen, welche die in den in $5 BZG. genannten Verfassungs- artikein garantierten Freiheitsrechte aufgehoben haben. Die h. M. sieht bier eine stillschweigende Delegation als vorliegend an und sagt weiter: Die Zulässigkeit einer solchen stillschweigenden Delegation sei im BZG. zwar nicht ausdrücklich ausgesprochen, sie müsse aber mangels einer entgegenstehenden Vorschrift bejaht werden!), Es scheint mir aber, als ob es zur Begründung der Befugnis der kommandierenden Generäle und Festungs- kommandanten zur Suspension der Verfassungsartikel einer solch’ gekünstelten Auffassung garnicht bedarf. Der $1 BZG. hat zwar durch RV, Art. 68 seine Bedeutung verloren; dem steht aber nicht im Wege, daß er zur Auslegung des Standpunktes des Gesetzes heran- gezogen wird. Bis zum Inkrafttreten des Art. 68 RV. hatte der kommandierende General (bezw. der Festungs- kommandant) die Befugnis gemäß $ 1 BZG. den Be- lagerungszustand zu erklären, ferner gemäß $ 5 zugleich oder später die Artikel der PrVU. aufzuheben. Art. 68 RV. hat ihnen aber nur das Recht genommen, den Be- lagerungszustand zu erklären, nicht auch das Recht der Suspension gemäß 55 BZG.; hätte ihnen dies auch ent- zogen werden sollen, so hätte das ausdrücklich ausge- sprochen werden müssen. Andererseits bezeichnet aber $ 5 BZG. nicht all- gemein den »Militärbefehlshaber« als den zur Aufhebung 1) Vgl. z.B. Hänel, Staater. Bd. I S. 444 Anm, 22; ferner Haldy a.a.0. 8.56, v. Nicolai a. a. O. 8. 30.

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Der Belagerungszustand, insbesondere in seiner Bedeutung für Strafrecht und Strafprozess.

Monografie

Kapitel

Kapitel

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung