Die direkten Staatssteuern im Königreich Sachsen mit besonderer Berücksichtigung der allgemeinen Einkommensteuer.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: wegener_impf_friedhof_1912

Titel:: Impf-Friedhof.

Autor:: Wegener, Hugo

Erscheinungsort:: Frankfurt am Main

Herausgeber:: Luise Wegener

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1912

DDC-Sachgruppe:: Gesundheit/Medizin

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Eine Auflistung vom Todesfällen aus Impfschäden ( † ) und Impfschäden.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: 123. Hannover. 1909.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

24 entscheidend. Nichtphysische Personen erfüllen ihre Beitrags- pflicht an dem Orte, wo sie ihren Sitz haben ($ 9). IV. Der Steuersatz beträgt !/, pro mille des steuer- pflichtigen Vermögens. Es werden also bei 4%piger Verzinsung des Vermögens die aus diesem fließenden Einkünfte mit 11/,%o, bei 3%%iger Verzinsung mit 12/,%0 belastet. Die Steuer- klassen steigen bis zu 100000 M. um je 2000, von da bis zu 200 000 M. um je 4000 und von da um je 10000 M. (8 12). Als persönliche Steuer trägt die Vermögenssteuer den individuellen, die Steuerfähigkeit beeinflussenden Verhältnissen der Beitragspflichtigen Rechnung. In dieser Beziehung ist namentlich von Bedeutung, daß die unteren Vermögen von der Steuer ganz freigelassen werden. Während aber in Preußen und Braunschweig die Untergrenze der Vermögenssteuer 6000 M. und in Hessen nur 3000 M. beträgt, ist diese in Sachsen für die Minderbemittelten erheblich günstiger, nämlich auf 10000 M. festgesetzt. Auch sind diejenigen Personen von der Vermögenssteuer frei, die nach dem Einkommensteuergesetz ein Jahreseinkommen von nicht über 950 M. haben und deren steuerpflichtiges Vermögen nicht mehr als 20000 M. beträgt. Endlich sind ergänzungssteuerfrei weibliche Personen, welche minderjährige Familienangehörige zu erhalten haben, sowie vaterlose, minderjährige Waisen und Erwerbsunfähige, falls ihr steuerpflichtiges Vermögen den Gesamtwert von 20000 M. und ihr steuerpflichtiges Jahreseinkommen den Betrag von 1250 M. nicht überschreitet (8 7). Um der Ergänzungssteuer als einer ausgleichenden Nebensteuer Rechnung zu tragen und daher tun- lichst zu vermeiden, daß sie höher als die Einkommensteuer ist, bestimmt das Gesetz, daß für Personen mit einem steuer- pflichtigen Vermögen bis zu 60000 M. der Steuersatz sich auf 1 M. ermäßigt, sofern sie einkommensteuerfrei oder höchstens mit einem Einkommen von 400—600 M. zur Einkommensteuer veranlagt sind, auf 2 M., wenn sie ein Einkommen von 600 bis 950 M. und endlich auf einen um 5 M. unter der veranlagten Einkommensteuer verbleibenden Betrag, wenn sie 950—1900M. Einkommen zu versteuern haben ($ 12 Abs. 2). Wegen ver- minderter Steuerfähigkeit kann auch bei der Ergänzungssteuer Personen, deren steuerpflichtiges Vermögen den Wert von 52000 M. nicht übersteigt und denen wegen besonders un- günstiger persönlicher Verhältnisse wie außergewöhnlicher Kinderbelastung usw. bei der Einkommensteuer nach 8 13 des Einkommensteuergesetzes Erleichterung zuteil wird!), eine ent- sprechende Ermäßigung um höchstens drei Klassen oder, wenn sie einer der drei untersten Steuerklassen angehören, gänzliche Steuerbefreiung gewährt werden?) (8 13). Auch ist das Finanz- 1) Die Ermäßigung der Einkommensteuer ist Voraussetzung für die Ermäßigung der Ergänzungssteuer (vgl. Just $ 13 Anm. 13 S. 32). n *) Vgl. hierzu insbesondere $ 10 d. Instr.

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