Das Staats- und Verwaltungsrecht des Herzogtums Sachsen-Altenburg.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: wegener_impf_friedhof_1912

Titel:: Impf-Friedhof.

Autor:: Wegener, Hugo

Erscheinungsort:: Frankfurt am Main

Herausgeber:: Luise Wegener

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1912

DDC-Sachgruppe:: Gesundheit/Medizin

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Eine Auflistung vom Todesfällen aus Impfschäden ( † ) und Impfschäden.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: 151. Stuttgart. ( † ).

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

I. Der Herzog. 15 kapitalvermögens in Kenntnis zu setzen und alle zwei Jahre der Landschaft über alle Veränderungen am Stocke des Domänenfideikommißvermögens Eröffnung zu machen (8 20 des Gesetzes). Die hiernach dem Lande zustehende Konkurrenz an der Domänenfideikommißverwaltung, die lediglich das Landesinteresse an der unverminderten Erhaltung und nachhaltigen Bewirtschaftung des Vermögenstockes be- zweckt, wird, soweit sie nicht der Landschaft zugewiesen ist, vom Gesamtministerium unter Beiziehung der beiden für die laufenfenden Finanzsachen deputierten landschaft- lichen Abgeordneten mit beratender Stimme bei allen Schlußfassungen des ersteren in den hierher gehörigen Angelegenheiten ausgeübt ($ 21). Eine Auflösung des Domänenfideikommisses kann nach $ 2 so lange nicht stattfinden, solange ein Glied des Gesamthauses Sachsen-Gotha kraft gesetzlicher Sukzession über das Herzogtum Sachsen-Altenburg regiert. Falls das Herzogliche Haus oder das Gesamthaus Sachsen- Gotha aufhören sollte, über das Herzogtum Sachsen- Altenburg zu regieren, so treten für alle Verhältnisse, insbesondere auch für die Fideikommiß-Sukzession, die Bestimmungen der Hausgesetze, eventuell des Landrechtes an die Stelle der in $$ 18—24 und 8b des Gesetzes ge- troffenen Bestimmungen (s. $ 25). Über Differenzen zwischen dem jeweiligen Fideikommißbesitzer oder dem Herzoglichen Hause oder dem Herzoglichen Sachsen- Altenburgischen Staatsfiskus, welche über die Ausführung des Gesetzes vom 29. April 1874 entstehen und im \Wege gütlicher Vereinbarungen nicht gelöst werden können, soll endgültig das Oberlandesgericht Jena als Schieds- gericht entscheiden ($ 24). Schließlich ist noch darauf hinzuweisen, daß das Recht zum Kohlenabbau in dem im Ostkreis gelegenen, in den Beilagen B und C zu dem Gesetz vom 29. April 1874 verteilten Waldungen (s. Ges.S. 1874, 8. 33£f.) der- gestalt gemeinschaftlich bleibt, daß das Eigentum daran zu zwei Dritteln dem Domänenfideikommiß, zu einem Dritteldem Lande verbleibt. OhneGenehmigung des Eigen-

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