Impf-Friedhof.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: wegener_impf_friedhof_1912

Titel:: Impf-Friedhof.

Autor:: Wegener, Hugo

Erscheinungsort:: Frankfurt am Main

Herausgeber:: Luise Wegener

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1912

DDC-Sachgruppe:: Gesundheit/Medizin

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Eine Auflistung vom Todesfällen aus Impfschäden ( † ) und Impfschäden.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: 159. Stuttgart. ( † ).

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

BGB. Bürgschaft. Vergleich. 55. (§§ 770—772). Besteht daneben ein Pfandrecht oder ein Zurückbehaltungs- recht an einer beweglichen Sache, so muß der Gläubiger auch aus dieser Sache zunächst Befriedigung suchen. Die Einrede der Vorausklage ist aus- geschlossen bei Verzicht des Bürgen (selbstschuldnerische Bürgschaft); bei wesentlicher Erschwerung der Rechtsverfolgung gegen den Schuldner; bei Konkurseröffnung und bei voraussichtlich fruchtloser Zwangsvollstreckung gegen den Schuldner (§ 773), sowie für die Bürgschaft eines Kaufmanns, die er in seinem Handelsgewerbe übernommen hat (HGB. F 349). Behufs Rückgriffs des Bürgen geht kraft Gesetzes die Forderung, soweit er den Gläubiger befriedigt hat, mit allen Nebenrechten auf ihn über, indes bleiben die Einreden des Hauptschuldners gegen den Bürgen aus dem zwischen ihnen bestehenden Rechtsverhältnis unberührt. Dieses Rechtsverhältnis wird in den meisten Fällen ein Auftrag oder eine Geschäftsführung ohne Auftrag sein. Liegt dieses vor, so kann aus folgenden besonderen Gründen der Bürge auf Befreiung von der Bürg- schaft oder Sicherheitsleistung klagen: wegen wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Hauptschuldners, wegen einer nach Bürg- schaftsübernahme eingetretenen Erschwerung der Rechtsverfolgung gegen den Schuldner, wegen Verzugs des Schuldners in der Erfüllung und bei Vorliegen eines vollstreckkaren Urteils für den Gläubiger gegen den Bürgen. Der Bürge wirdfrei, soweit der Gläubiger Sicherheiten aufgibt, aus denen der Bürge hätte Ersatz erlangen können und, wenn er bei zeitlich beschränkter Bürgschaft nicht unverzüglich die Einziehung der Forderung betreibt und sodann unverzüglich dem Bürgen seine Haftung anzeigt (§§ 776f.). Wer einen anderen beauftragt, im eigenen Namen und auf eigene Rechnung einem Dritten Kredit zu geben (sog. Kreditauftrag), haftet dem Beauftragten für die entstehende Schuld des Dritten als Bürge (§ 778). Der Kreditauftrag bedarf nicht der Schriftform (Rer. 50, 160). Der Rückbürge bürgt dem Bürgen für seinen Rückgriffsanspruch gegen den Hauptschuldner; der Nach-(After-) Bürge bürgt dem Gläubiger für die vom Haupt= oder Vorbürgen übernommene Bürgschaftsschuld. XIX. Titel. Vergleich (§ 779). Vergleich ist ein Vertrag, gerichtet auf Beseitigung von Streit oder Ungewißbheit der Parteien im Wegegegen- seitigen Nachgebens. Er ist unwirksam, wenn der nach dem Inhalt des Vertrages als feststehend zugrunde gelegte Sachverhalt der Wirklichkeit nicht entspricht und der Streit und die Ungewißheit bei Kenntnis der Sachlage nicht entstanden sein würde. Aus Prozeßvergleichen (s. ZPO. § 81, 83, 160, 510, 794) findet Zwangsvollstreckung statt; über den Zwangsvergleich s. KonkO. § 133 bis 201. XX. Titel. Schuldversprechen. Schuldanerkenntnis (§8 780—782). Beides sind abstrakte, d. h. von einem wirklichen Schuldgrund los- gelöste Verträge, durch die das Versprechen einer Leistung

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