Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: wegener_impf_friedhof_1912

Titel:: Impf-Friedhof.

Autor:: Wegener, Hugo

Erscheinungsort:: Frankfurt am Main

Herausgeber:: Luise Wegener

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1912

DDC-Sachgruppe:: Gesundheit/Medizin

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Eine Auflistung vom Todesfällen aus Impfschäden ( † ) und Impfschäden.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: 167. Großherzogtum Sachsen Weimar. ( 72 † ).

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

39 Einleitung. $ 9. 8. Die Staatsformen '!. 8.9. Mit dem Ausdruck Staatsformen bezeichnet man die Gattungen und Arten des Staates. Je nach der Verschiedenheit des Einteilungsgrundes sind sehr verschiedene Einteilungen des Staates möglich. Die gebräuchlichste und für das Staatsrecht Staatsrecht nicht zur Geltung gebracht, nicht einmal für England (Loening im Handwörterb. d. Staatswiss. 7 713), geschweige denn für den Kontinent richtig. „Die Grundgedanken der Gewaltenteilungslehre haben im Laufe des 19. Jahrhunderts in dem Verfassungsrecht aller zivilisierten Staaten (mit Ausnahme Rußlands) Aufnahme gefunden.“ (Loening a. a. O.; vgl. auchı Loening, Die Repräsentativverfassung im 19. Jahrhundert (1899), 5 Y „Die vielverkannte Trennung der Gewalten baben wir nach französischem Vorbild übernommen und aller Verwahrungen ungeachtet in tatsächlicher Geltung“ (O. Mayer, Verwalt.R. 1 67, 68). ie fest die deutschen Verfassungen auf dem Boden der Gewaltenteilung stehen, dafür wird immer an erster Stell« die preußische Verf.-Urk. v. 31. Januar 1850 als Beweiszeugnis dienen. Ganz klar sondert und verteilt sie die drei Gewalten: „Die gesetzgebend« Gewalt wird gemeinschaftlich durch den König und durch zwei Kammern ausgeübt“ (Art. 62 Abs. 1). „Die richterliche Gewalt wird im Namen des Königs durch unabhängige, keiner anderen Autorität als der des Gesetzes unterworfene Gerichte ausgeübt‘ (Art. 86 Abs. 1). „Dem König allein steht die vollziehende Gewalt zu“ (Art. 45 Satz 1. Wirhaben also die Gewalten- teilung: daran ist nicht zu drehen und zu deuteln; auch nichts zu be- dauern, weder im Interesse der Staatseinheit noch (ein Bedenken, das manche nicht unterdrücken können) im Interesse des monarchischen Grundcharakters unserer Verfassungen. Denn die Gewaltenteilung „hängt nicht an der Idee der Volkssouveränetät“ (O. Mayer a.a. O.1 69); sie läßt sich gleich gut im monarchischen wie im demokratischen Staate verwirklichen (vgl. zu dem letzteren Punkte auch Anschütz, Enzyklop. 29, Gegenwärtige Theorien 9 ff.). Für die Gestaltung des Prinzips der Gewaltenteilung im positiven deutschen Staatsrecht haben sich außer den bisher angeführten (Locning, O. Mayer, Anschütz) noch folgende Schriftsteller ausgesprochen: Rehm, Staatsl. 285 ff., 294 ff., R. Schmidt, Allg. Staatsl. 1 66, 209 ir. Arndt im Arch.Oft.R. 18 166 ff., Fleiner, Institut. 9 f., W. van Calker im Handb. der Pol. 1 186, Hubriclı, preuß. Staatsr. 114 ff. — Auch Laband, der bisher von der Gewaltenteilung nichts wissen wollte, scheint an dieser ablebnenden Haltung nicht mehr festhalten zu wollen, wie die Streichung einer scharfen Bemerkung (St.R., 4. Aufl,26 N.2: „Eine Kritik dieser Lehre — nämlich der Gewaltenteilung —, welche die Einheit des Staates zerstört und welche weder logisch haltbar noch praktisch durchführbar ist, kann hier unterbleiben, da in der deutschen Literatur über die Verwerflichkeit dieser Theorie seit langer Zeit fast voll- kommenes Einverständnis besteht“) in der neuesten Auflage scines Staats- rechtes (5. Aufl. 2 7) vermuten läßt. ı E. Bernatzik, Republik und Monarchie (1892); v. Treitschke, Politik 2 1 f.; W. Roscher, Politik: Geschichtliche Naturlehre der Monarchie, Aristokratie und Demokratie. (3. A. 1908); J. v. Held, Die Monarchie als Staatsform, Grünhuts?. 21 481 fi.; Bornhak, Allg. Staatsl. 28 ff.; Rehm, Staatsl. 180 ff., 285 ff., 348 ff.; Jellinek, Staatsl. 661—736; Locning, Art. „Staat“ im Handwörterbuch 717 ff. (eine besonders gründliche Darstellung der Materie); derselbe, die Repräsentativverfassung im 19. Jahrhundert (1899); v. Martitz, Die Monarchie als Staatsform (1903); R. Schmidt, Staatsl. 1259 ff.; v. Sceydel, Vorträge aus dem allgem. Staatsr. 17 ff.; Hubrich, Handb. d. Pol. 1 74 ff.; W.van Calker, das. 1 129 tt. |mit reichen Literaturangaben]; Hatschek, All- gemeines Staatsrecht I, Il; Walther, Das Staatshaupt in den Republiken (1907); Stier-Somlo, Politik (2. A. 1911) 130 ff.

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Monografie

Kapitel

Kapitel

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung