Rechtslexikon.: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: wegener_impf_friedhof_1912

Titel:: Impf-Friedhof.

Autor:: Wegener, Hugo

Erscheinungsort:: Frankfurt am Main

Herausgeber:: Luise Wegener

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1912

DDC-Sachgruppe:: Gesundheit/Medizin

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Eine Auflistung vom Todesfällen aus Impfschäden ( † ) und Impfschäden.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: 187. Ereignisse der Schutzpockenimpfung im Kgr. Bayern 1909. ( 39 † )

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

822 Staaten. Zunächst der Vertragsentwurf vonLima, 1878 (deutsch: Meili Die Ko- difikation des internationalen Rechtes 91), der gelegentlich einer Staatenkon- ferenz entstand, an der Argentinien, Bo- livia, Chile, Costarica, Ecuador, Peru, Ve- nezuela teilnahmen und der (Art 2) als Personalstatut die lex patriae annahm. Sodann der Vertragsentwurf von Monte- video 1889 über internationales Zivilrecht und über internationales Handelsrecht (Meili I. c. 103 und 123, die Konven- tion über Handelsrecht ist dann in Argen- tinien, Bolivia, Paraguay, Peru, Uruguay in Kraft getreten) gelegentlich einer Staa- tenkonferenz, an der außer den an der Konferenz von Lima teilhabenden Staaten (Costarica, Ecuador, Venezuela blieben diesmal fern) noch Brasilien, Paraguay, Uruguay vertreten waren. Hier wurde als Personalstatut die lex domicilii be- zeichnet. Die Prüfung dieser Verträge von Montevideo, insbesondere bezüglich des internationalen Strafrechts, wurde dann von dem ersten sog panamerikani- schen Kongresse, der Konferenz der nord-, mittel- und südamerikanischen Staaten in Washington (2. Okt1889 bis 19. April 1890) den einzelstaatlichen Regierungen emp- fohlen und auf dem zweiten panamerika- nischen Kongresse in Mexiko (22. Okt 1901 bis 31. Jan 1902) ein sehr umfang- reiches Programm in zehn Vertragsent- würfen aufgestellt, das u. a. die Kodifi- kation des internationalen öffentlichen und privaten Rechtes vorsah, aber bis jetzt nur auf den allgemeinen Wunsch einer solchen Kodifikation beschränkt blieb. Praktischere Resultate erzielten später einsetzende ähnliche Bemühungen in Europa, die (freilich nicht von vorn- herein) sich auf enger umgrenzte Gebiete des internationalen Rechtes beschränkten. Hier war Mancini (s. diesen) der Vor- kämpfer des internationalen Vertragsrech- tes gewesen, ohne daß seine Propaganda zu einer europäischen Staatenkonferenz geführt hätte. Auch ein von der nieder- ländischen Regierung 1874 ausgearbeite- tes Konferenzprojekt über die Anerken- nung auswärtiger Zivilurteile blieb ohne Erfolg, als jedoch die Niederlande im August 1893 durch ein Memorial ein um- fassendes Programm für die staatsvertrag- liche Regelung des internationalen Pri- vatrechtes aufstellten, führte dessen ein- schränkende Kritik zu den Haager Staats- Internationales Privatrecht. konferenzen von 1893, 1894, 1900 und 1904, an denen sich fast alle Staaten des kontinentalen Europas beteiligten und de- ren bisheriger Reingewinn eine Reihe von Abkommen über internationales Privat- und Zivilprozeßrecht war, die teilweise schon zwischen den vertragschließenden Staaten in Kraft getreten sind, teilweise in absehbarer Zeit in Kraft treten werden. An der ersten Konferenz nahmen dreizehn Staaten teil (Deutsches Reich, Österreich- Ungarn, Belgien, Dänemark, Spanien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Nieder- lande, Portugal, Rumänien, Rußland, Schweiz), denen sich von der zweiten Konferenz an Schweden (Norwegen) bei- gesellte. Japan beteiligte sich an der vier- ten Konferenz, Serbien hatte die Einla- dung unbeantwortet gelassen, Griechen- land seine Nichtbeteiligung entschuldigt und England seine Beteiligung wegen der Besonderheit des englischen Rechtes ab- gelehnt. Als Ergebnisse dieser Konferen- zen wurden getroffen eine Prozeßkonven- tion (Revision durch die vierte Konferenz) sowie Abkommen über die Eheschlie- sung, die Wirkungen der Ehe, die Ehe- scheidung, die Vormundschaft über Min- derjährige und über die Entmündigung, während über die Entwürfe für eine Reihe weiterer Abkommen (Erbrecht, Konkurs- recht; auch Vorberatungen über Wechsel- recht) bisher eine Einigung nicht erzielt werden konnte. Da fast alle auf den Haager Konferenzen vertretenen Staaten (ausgenommen Norwegen und die Schweiz) dem Nationalitätsprinzip huldi- gen, so fand die lex patriae als Personal- statut zwar allgemeine, aber nicht grund- sätzliche Anerkennung: das Abkommen über die Ehebegründung versuchte eine Versöhnung der lex patriae mit der lex domicilii, das über die Ehescheidung er- strebte die Lösung der schwierigen Frage durch eine Kumulation der beiden Ge- setze. Actes de la conference de la Haye charg6e de reglementer diverses matiöres de droit international prive 12 A 17 sept 1893, La Haye 93; Actes de la deuxieme conference ... 25 juin & 13 juillet 1894, La Haye 94; Actes de la troisiäme conference . . . 29 maiä& 18 juin 1900, La Haye 00: Docu- ments relatifs A la troisitme conference .. .. La Haye 00; Actes de la quatri&me conference . . . 16 mai & ? juin 1904, La Haye 04; Documents relatifs A la quatriöme con- f&rence ... ., La Haye 04. (Neben diesen Materialien kom- men für die Beurteilung ihrer theoretischen Grundlagen insbesondere die Arbeiten des Institut international viel- fach in Betracht, sowie für die Beurteilung des Verhält- nisses der Haager Abkommen zu den nationalen Rechten die parlamentarischen Denkschriften.) Außer den alige- meinen Werken über internationales Recht und den mono- graphischen Darstellungen einzelner Materien desselben «sind von in Buchform über die Haager Abkommen veröffentlichten sowie internationales Recht auf staatsrechtlicher Grundlage

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