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Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913.

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Monograph

Persistent identifier:: welser_rustag_1914

Title:: Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913.

Subtitle:: Mit den zugehörigen Teilen von Gesetzen und Staatsverträgen sowie den Vollzugsvorschriften für Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden und Hessen.

Author:: Welser, Hans von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; RuStAG; Staatsangehörigkeit

Place of publication:: München

Publishing house:: C. H. Beck'sche Verlagsbuchhandlung Oscar Beck

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 375 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: C. Zugehörige Gesetze.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Änderungen der deutschen Wehrordnung vom 31. März 1914 aus Anlaß des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes vom 22. Juli 1913 und des Gesetzes zur Abänderung des Reichsmilitärgesetzes sowie des Gesetzes, betreffend Aenderungen der Wehrpflicht, vom 11. Februar 1888, vom 22. Juli 1913.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913.
Cover
Title page
Vorwort.
Inhalt.
Homepage
A. Wortlaut der Gesetze.
Gesetz über die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit vom 1. Juni 1870 in der Fassung vom 18. August 1896.
§ 9 des Schutzgebietsgesetzes in der Fassung vom 10. September 1900 .
Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913.
B. Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913.
Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften.
Zweiter Abschnitt. Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaate.
Dritter Abschnitt. Unmittelbare Reichsangehörigkeit.
Vierter Abschnitt. Schlußbestimmungen.
C. Zugehörige Gesetze.
Gesetz zur Abänderung des Reichsmilitärgesetzes sowie des Gesetzes, betreffend Änderungen der Wehrpflicht, vom 11. Februar 1888, vom 22. Juli 1913.
Art. I. Änderungen des Reichsmilitärgesetzes.
Art. II. Änderungen des Wehrpflichtgesetzes.
Art. III. Inkrafttreten der Änderungen.
Änderungen der deutschen Wehrordnung vom 31. März 1914 aus Anlaß des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes vom 22. Juli 1913 und des Gesetzes zur Abänderung des Reichsmilitärgesetzes sowie des Gesetzes, betreffend Aenderungen der Wehrpflicht, vom 11. Februar 1888, vom 22. Juli 1913.
Übersicht über die Erleichterungen der Wehrpflicht für die im Ausland lebenden Deutschen.
Aus der Verfassung des Deutschen Reichs.
Aus dem Gesetz über die Freizügigkeit vom 1. November 1867.
D. Staatsverträge.
Aus dem Staatsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und der Republik Guatemala vom 20. September 1887.
Aus dem Staatsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und der Republik Honduras vom 12. Dezember 1887.
Aus dem Staatsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und der Republik Nicaragua vom 4. Februar 1896.
Aus dem Staatsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und Persien vom 11. Juni 1873.
Aus dem Staatsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und Marokko vom 3. Juli 1880.
Staatsvertrag zwischen Bayern und Nordamerika vom 26. Mai 1868.
Bayerische Vollzugsvorschriften zum Staatsvertrag mit Nordamerika vom 8. Dezember 1875.
Bayerische Vollzugsvorschriften zum Staatsvertrag mit Nordamerika vom 31. Januar 1876.
Bayerische Vollzugsvorschriften zum Staatsvertrag mit Nordamerika vom 23. Mai 1876.
Bayerische Vollzugsvorschriften zum Staatsvertrag mit Nordamerika vom 3. August 1886.
Staatsvertrag über die Optantenkinder zwischen Preußen und Dänemark vom 11. Juni 1907.
Staatsvertrag zwischen Bayern und Österreich zur Beseitigung von Doppelbesteuerungen vom 3. Juli 1913.
E. Vollzugsvorschriften.
Bundesratsbeschluß vom 29. November 1913 zur Ausführung des § 39 des R. u. StGes.
Ausführungsvorschriften des Bundesrats vom 29. November 1913 zu §9 Abs. 1 des R. u. StGes.
Übersicht über die wesentlichsten Gründe für den Erwerb und den Verlust der Staatsangehörigkeit in Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Italien, den Niederlanden, Österreich, Ungarn, Rußland, Schweiz, Spanien, den Vereinigten Staaten von Amerika, Argentinien, Brasilien, Mexiko und Japan.
Verzeichnis der Kaiserl. deutschen Konsulate.
Preußisches Gesetz zur Abänderung des §155 des Zuständigkeitsgesetzes.
Verfügung des preußischen Ministers des Innern vom 12. Januar 1914, betreffend die Ausführung des neuen R. u. StGes.
Verfügung des preußischen Ministers des Innern vom 13. Februar 1914 gleichen Betreffs
Das bayerische Indigenatsgesetz vom 26. Mai 1818.
Bayerische Ministerialbekanntmachung vom 16. März 1914 zum Vollzuge des R. u. StGes.
Bayerische Ministerialentschließung vom 12. Mai 1914, Vollzug des R. u. StGes. betr.
Sächsische Verordnung vom 28. Dezember 1913 zur Ausführung des R. u. St Ges.
Württembergische Ministerialverfügung vom 23. Dezember 1913, betr. den Vollzug des R. u. Stes.
Badisches Gesetz vom 18. März 1914, die Ausführung des R. u. StGes. betreffend.
Badische landesherrliche Verordnung vom 18. März 1914, die Verwaltungsrechtspflege betreffend.
Badische landesherrliche Verordnung vom 5. Januar 1914, den Vollzug des R. u. StGes. betreffend.
Hessische Ministerialbekanntmachung vom 31. Dezember 1913, die Ausführung des R. u. StGes. betreffend.
Alphabetisches Verzeichnis.
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Full text

Aenderungen der deutschen Wehrordnung v. 31. März 1914. 195 
Den Offizieren und Beamten der Landwehr zweiten Auf— 
gebots wird die Verabschiedung auf eine von ihnen bei ihrer 
bevorstehenden Auswanderung an die Militärbehörde gemachte 
Anzeige erteilt. 
R. u. St AG. 8 22, 5. Ges. v. 11. Febr. 1888 Art. II 8 4, 3. 
Bezügliche Gesuche usw. sind an das zuständige Bezirks- 
kommando zu richten und werden behufs Herbeiführung der 
Entscheidung Allerhöchsten Ortes oder der für Beamte zuständigen 
Stelle weiterbefördert."“ 
Ziffer 9 lautet: 
„Den vorläufig in die Heimat beurlaubten Rekruten und 
Freiwilligen sowie den bis zur Entscheidung über ihr ferneres 
Militärverhältnis zur Disposition der Ersatzbehörden entlassenen 
Mannschaften wird die Entlassung aus der Reichsangehörigkeit 
nicht erteilt, sofern sie nicht die Genehmigung der Militärbehörde 
erhalten haben. 
R. u. St AG. 8§ 22, 3. RM. 8 60, 1. 
Im übrigen sind die Festsetzungen über die besonderen Dienst- 
verhältnisse dieser Mannschaften in den §§ 80, 82 und 85 
enthalten." 
Ziffer 10 erhält als neuen Absatz: 
„Wegen Entlassung dieser Mannschaften aus der Reichs- 
angehörigkeit findet die Bestimmung in Ziffer 9 Abs. 1 Anwendung."“ 
R. u. St AG. 8 22, 3. 
Hinter Ziffer 16 a ist für „St AG. § 15, 3“ zu setzen: 
„R. u. St AG. 8 22, 4.“ 
In Ziffer 18 ist am Schlusse, (§5 21)“ zu streichen. 
Als zweiter Absatz tritt hinzu: 
„Personen des Beurlaubtenstandes, die nach. erfolgter Ent- 
lassung aus der Reichsangehörigkeit vor dem 31. März des 
Kalenderjahrs, in dem sie das 39. Lebensjahr vollenden, wieder 
eingebürgert werden, treten in den Jahrgang wieder ein, dem 
sie ohne die stattgehabte Entlassung angehört haben würden.“ 
RMG. 868, Ges. v. 11. Febr. 1888 Art. Iu. R. u. StAG. 816. 
Uebersicht über die Erleichterungen der Wehrpflicht für die 
im Ausland lebenden Deutschen. 
I. Herbeiführung endgültiger Entscheidungen über die Dienst- 
verpflichtung im Ausland. 
1. Ueber Militärpflichtige, die wegen offensichtlicher Fehler und 
Gebrechen militäruntauglich sind und dies durch ein von dem zu- 
137

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