Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: Weltkrieg_1914

Title:: Der Weltkrieg 1914.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: weltkrieg_1914_1

Title:: Der Weltkrieg 1914. Band 1.

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Reichsverlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Der König von Sachsen an den Sieger von Tannenberg.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 212 — der Gebührnisse) ist nur mit Zustimmung der Stände zulässig. Vu. 8§ 23. Alle diese Gebührnisse dürfen nach § 23 nicht durch Ueber- weisung an Grundstücken zur Benutzung gewährt werden; nach dem Hausgesetze bestehen sie, abgesehen von den Wohnungen, nur aus Geldleistungen der Staatscasse. Die jährliche Gesammt- summe der fortlaufenden Geldleistungen der Staatscasse soll nach § 41 des Hausgesetzes, außer dem Witthum der Königin, 1200000 Thlr. nicht übersteigen; würden die gesetzlichen Sätze über dieses Maximum führen, so wäre eine neue Verabschiedung mit den Ständen nothwendig, in Ermangelung derselben müßte eine verhältnißmäßige Reduction eintreten; die einmaligen Gebühr- nisse bleiben daneben bestehen. Die fortlaufenden Geldleistungen sind Apanagen und Wit- thümer, die einmaligen Etablissementsgelder und Anssteuern. Apanagen und Etablissementsgelder erhalten Prinzen und Prin- zessinen,) Aussteuern die Prinzessinen, selbständige Witthümer aus der Staatskasse die Wittwen eines Königs und eines Kron- prinzen. Alle Apanagen und Witthümer können nur mit Bewilligung des Königs außerhalb des Königreichs verzehrt werden Hausgesetz § 17. Sie können von den Gläubigern nur bis zu einem Drittel in Anspruch genommen und mit Beschlag belegt werden Hausgesetz § 18. Unter Witthümern sind hier nicht blos die selbständigen, sondern auch die von den Apanagen abgeleiteten (s. nachher) zu verstehen. Daß alle diese Gebührnisse neben der Civilliste aus der Staatscasse zu leisten sind, ist in § 23 der Vll. noch besonders ausgesprochen worden. c) Die Apanagen der Prinzen. Schon zu Lebzeiten eines Königs erhalten seine Söhne Apanagen, der älteste (Kronprinz) vom erfüllten 21. Jahre an ohne Weiteres 30000 Thlr. und bei ebenbürtiger Vermählung 60000 *) Anm. Daß auch die Unterhaltungsgelder der Prinzessinnen unter den allgemeinen Begriff der Apanagen fallen, beweisen die §§ 17 und 18 des Hausgesetzes die ohne Zweifel auch auf diese Gelder anzuwenden sind.

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