Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1883.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: werthauer_thronverzicht_1919

Title:: Thronverzicht nach deutschem Staatsrecht.

Subtitle:: Inaugural Dissertation zur Erlangung der Juristischen Doktorwürde der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Greifswald.

Author:: Werthauer, Heinrich

Buchgattung:: Inaugural-Dissertation

Keyword:: Thronverzicht

Place of publication:: Greifswald

Publishing house:: Julius Abel

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1919

Scope:: 44

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title page

Document type:: Monograph

Structure type:: Title page

(257 ) 75) Deeret wegen Bestätigung der Statuten der Erzgebirgischen Societäts-Bäckerei und Brauerei; vom 29sten September 1858. De Ministerium des Innern hat im Einverständnisse mit dem Justizministerium den Statuten der Erzgebirgischen Societäts-Bäckerei und Brauerei zu Cainsdorf die nachgesuchte Bestätigung mit der Wirkung ertheilt, daß den Bestimmungen derselben allenthalben genau nachgegangen werden soll. Zu dessen Beurkundung ist dieses Decret unter Siegel und Unterschrift des Ministeriums des Innern ausgefertigt worden. Dresden, den 29sten September 1858. Ministerium des Innern. Für den Minister: Kohlschütter. Demmth. 76) Verordnung, das beim Handverkaufe der Apotheker zu benutzende Gewicht betreffend; vom 25sten September 1858. Die im § 5 des Gesetzes vom 1 2ten März 1858, die Einführung eines allgemeinen Lan- desgewichts u. s. w. betreffend (Gesetz= und Verordnungsblatt vom Jahre 185 8, Seite 49), enthaltene Bestimmung, daß die Einführung der allgemeinen Landesgewichtseinheit auch für das Medicinalgewicht später im Verordnungswege erfolgen solle, hat den Zweifel hervorgerufen, wie es bis dahin beim Handverkaufe der Apotheken zu halten sei. Wenn nun nach § 6 des Mandats vom hten Juli 1830 auf den Handverkauf der Apotheker die Arzneientaxe keine Anwendung leidet, die Apotheker vielmehr rücksichtlich des Handverkaufs mehr als Kaufleute zu betrachten und nur durch die Bestimmungen in §8§/ 6 und 7 des Mandats vom 1 7ten October 182 0 aus medicinalpolizeilichen Rücksichten in dieser kauf- männischen Thätigkeit einigermaaßen beschränkt sind, so ergiebt sich von selbst, daß das für eigentliche Medicinalzwecke bestimmte Medicinalgewicht auf den Handverkauf der Apotheker nur dann Anwendung leiden kann, wenn ausdrücklich nach Medicinalgewicht gefordert wird. Es wird daher hiermit bestimmt, wie folgt: § 1. Vom üsten November 185 8 an haben sich die Apotheker beim Handverkaufe in allen Fällen, wo die Waare nicht ausdrücklich nach Medicinalgewicht unter Gebrauch der für dessen Unterabtheilungen eingeführten Benennungen (Unzen, Drachmen, Skrupel, Gran) gefordert wird, ausschließlich des neuen Landesgewichts zu bedienen.

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