Thronverzicht nach deutschem Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: werthauer_thronverzicht_1919

Title:: Thronverzicht nach deutschem Staatsrecht.

Author:: Werthauer, Heinrich

Place of publication:: Greifswald

Publisher:: Julius Abel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1919

Scope:: 44

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Inaugural Dissertation zur Erlangung der Juristischen Doktorwürde der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Greifswald.

Chapter

Title:: Thronverzicht nach deutschem Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

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Title:: III. Voraussetzungen des Thronverzichts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

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Title:: 1. Das Subjekt.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 25 — III. Voraussetzungen des Thronverzichts. 1. Das Subjekt. Wer auf den Thron verzichten will, muß zunächst dispo- sitionsfähig sei. Wie für alle Willenserklärungen Geschäfts- fähigkeit die hauptsächliche Voraussetzung ist, so ist dies natürlich auch beim Thronverzicht der Fall. Diese Fähigkeit bestimmt sich nach den Hausgesetzen, gemäß dem Vorbehalt, der dem hohen Adel gemacht ist. Es ist daher der Verzicht eines Minderjährigen oder Geisteskranken nichtig. Es kann nun die Frage entstehen, ob ein Regent für den von ihm vertretenen Herrscher verzichten kann. Die Antwort muß verneinend sein, denn der Regent übt gar nicht eine eigene Gewalt aus, sondern die des von ihm vertretenen Herrschers. „Der Regent tritt nicht in das Jus des Königs als des alleinigen Trägers der Staatsgewalt ein. Nur soweit das exercitium der Staatsgewalt dem Könige gebührt, wird letzterer durch den Regenten ersetzt 35).“ Er hat das Recht aus der fremden Gewalt, nicht das Recht auf die fremde Gewatlts). Noch weniger als beim Regenten dürfte der Verzicht von Seiten eines Regierungsstellvertreters möglich sein, d. h. von Seiten einer nur vorübergehend mit der Wahrnehmung der Re- gierungsgeschäfte betrauten Persönlichkeit. Mit Recht lehnt deshalb Abrahamsk) die verfehlte Ansicht Rehms 38) ab, der den Stell- vertreter für berechtigt erachtet, für den Auftraggeber zu ver- zichten und selbst die Herrschaft zu übernehmen. Wir müssen, um zum richtigen Ergebnis zu gelangen, von dem Standpunkt ausgehen, daß das Recht, Herrscher zu sein, eine höchst persönliche und nicht übertragbare Befugnis ist. 35) Hubrich, Preuß. Staatsrecht, § 9, S. 200. 36) Graßmann im Archiv für öffentliches Recht, Bd. VI, S. 526. 37) Thronverzicht nach deutschem Staatsrecht, S. 52. 38) Rehm, S. 424, Modernes Fürstenrecht.

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