Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1844.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1844

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1844.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 10

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1844

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 3. Stück

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 9.) Verordnung zu Ausführung des Gesetzes vom 6ten November 1843, die Grund- und Hypothekenbücher und das Hypothekenwesen betreffend.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(47) und Hypothekenbehörden für's erste Mal unentgeldlich durch die Commission für Einrichtung der Grund= und Hypothekenbücher zugetheilt werden, und sie haben sich dieses und keines andern Papiers dazu zu bedienen, wie denn auch in der Folgezeit, wenn Fortsetzungen des Grund= und Hypothekenbuchs in neuen Bänden nöthig werden, hierzu nur gutes, dauer- haftes Papier von gleichem Formate, wie zu den ersten Hypothekenbüchern, zu verwenden ist. Die Grund= und Hypothekenbehörden haben, sobald das Grund= und Hpypothekenbuch eines Ortes soweit im Entwurfe vorbereitet ist, daß der öffentliche Aufruf (§ 234) erfol- gen kann, der Commission den Bedarf an Papier zum Grund= und Hyppothekenbuche, unter Angabe der Zahl der Grundstücksfolien anzuzeigen und hierauf der Uebersendung des erfor- derlichen, mit den nothwendigen Abtheilungslinien bedruckten Papiers sich zu gewärtigen. &# 42. Die Grund= und Hypothekenbehörden haben die Grund= und Hypothekenbücher dauerhaft in Leder, mit Sprungrücken, einbinden zu lassen. Der Rücken des Bandes ist mit der Aufschrift „Grund= und Hypothekenbuch,“ auch mit dem Namen des Ortes und, wenn das Grund= und Hypothekenbuch in mehrere Bände abgetheilt ist, (§ 152) zur Un- terscheidung von den übrigen Bänden des nämlichen Grund= und Hypothekenbuchs mit einer Ziffer oder einem Buchstaben zu versehen. Im letztern Falle können zu mehrerer Bequem- lichkeit auf dem Rücken jedes Bandes auch noch die darin enthaltenen Grundbuchsnummern (§* 153, 169) angegeben werden, z. B. Nr. 1 bis 160. Inwendig erhält jeder Band ein Titelblatt, der darauf anzubringende Titel muß nächst dem Namen des Ortes und, bei Abtheilungen des Grund= und Hypothekenbuchs eines Ortes in mehrere Bände, der Zahl oder Litera des Bandes die Benennung des Gerichts enthalten. 43. Die Bestimmung, wonach Gemeindegrundstücke der Regel nach kein Folium zu § 153. im Grund= und Hypothekenbuche erhalten sollen, ist nur von solchen Grundstücken zu ver- stehen, welche der ganzen Gemeinde als politischer Corporation zugehören, nicht aber von solchen, welche zwar Gemeindegrundstücke heißen, aber nur einer einzelnen Klasse der Ge- meindeglieder zugehören. Wäre es jedoch ungewiß oder sogar streitig, ob ein Gemeindegrundstück die eine oder die andere Eigenschaft habe, so kann, wofern nicht etwa nach § 153 das Vorhandensein von Hypotheken oder andern in das Grund= und Hypothekenbuch einzutragenden dinglichen Beschwerungen eine Erörterung oder Ermittelung des wahren Verhältnisses zu dem Zwecke, damit das Grundstück sein Folium erhalten und der Besitzer richtig eingetragen werden könne, nöthig macht, von einer solchen Erörterung und Ermittelung und von der Aufstellung eines Foliums für das Grundstück abgesehen werden. 6 44. Jede Seite des Grund= und Hypothekenbuchs wird vurch senkrechte Linien in zu ## 160 bis drei Spalten von ungleicher Breite abgetheilt, von denen die erste und schmalste zur linken 165. Seite für die Nummern der Einträge, die mittlere, breiteste, für die Einträge selbst, und die dritte zur rechten Seite für Anmerkungen bestimmt ist. Diese Abtheilung ist für alle 7 *

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