Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. VI. Jahrgang, 1895.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: wolf_bundesrat_1913

Title:: Der Bundesrat als Reichsorgan.

Subtitle:: Inaugural-Dissertation zur Erlangung der Juristischen Doktorwürde der Hohen Juristischen Fakultät der Königlichen Universität Greifswald.

Author:: Wolf, Kurt

Buchgattung:: Inaugural-Dissertation

Keyword:: Bundesrat; Rechtspflege; Verwaltung

Place of publication:: Greifswald

Publishing house:: Julius Abel

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Scope:: 50 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Die Tätigkeit des Bundesrates als Organ der Willensbildung des Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Das Gebiet der Rechtspflege:

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Beschluß über Verhängung der Bundesexekution, Art. 19.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 374 — Das Sanagagebiet wird nach wie vor von der direlt unter dem Kaiserlichen Gouvernement stehenden Station Eden verwaltet. Kamerun, den 11. Mai 1895. Der stellvertretende Kaiserliche Gouverneur. (l. S.) gez. v. Puttkamer. Bekanntmachung. Die kommissarische Verwaltung des Bezirksamtes Victoria wird Herrn v. Lucke übertragen. Kamerun, den 11. Mai 1895. Der stellvertretende Kaiserliche Gowwerneur. (L. S.) gez. v. Puttkamer. Abänderung des § 2 der Verordunung, betreffend die Gebühren für das summarische Gerichtsverfahren, vom 10. Mai 1894.5 8 2 Die im § 1 I. bezeichnete Gebühr beträgt vom 1. November 1895 ab bei Klagen aus Rechts- geschästen, welche zwischen Nichteingeborenen und Eingeborenen nach dem 1. Oktober 1894 abgeschlossen sind: von einem Streitgegenstande bis zum Betrage von 150 Mark von jeder Mark 10 Pfennig, jedoch mindestens 4 Mark, von dem Mehrbetrage bis zu 1500 Mark u. s. w. wie bisher. Kamernn, den 1. Juni 1895. Der stellvertretende Kaiserliche Gonverneur. (L. S.) gez. v. Puttkamer. Aufgebot, betreffend Landansprüche im südwestafrikanischen Schutzgebicte. Auf Grund der Kaiserlichen Verordnung vom 2. April 1893, betreffend Landansprüche im südwest- afrilanischen Schutzgebiete, wird folgendes Aufgebot von Amts wegen erlassen: Diejenigen, welche in den nachstehend bezeichneten Gebieten, nämlich: des Kapitäns von Gibeon, Hendril Witbooi, Oq *Gokhas, Simon Kooper, Bersaba, Dietrich Goliath, OD - Bethanien, Paul Frederiks sowie in allen westlich von den genannten Gebieten gelegenen Länderstrecken bis zum Meere vor dem Erlaß der Verfügung des Kaiserlichen Kommissars vom 1. Oktober 1888 aus Verträgen über den Erwerb von Grundeigenthum sowie vor dem Erlaß der Verfügung des stellvertretenden Kaiserlichen Kommissars vom 1. Mai 1892 aus Pachtverträgen Ansprüche rechtsgültig erworben zu haben glauben, werden hiermit auf- gesordert, diese Ansprüche spätestens bis zum 1. Dezember 1895, vormittags 9 Uhr, bei der Gerichtsbehörde erster Instanz des südwestlafrikanischen Schutzgebietes in Keetmanshoop anzumelden. Die Versäumung der rechtzeitigen Anmeldung hat den Verlust der Landansprüche zur Folge. Anmeldende, welche nicht in dem Schutgebiete ihren Wohnsitz oder Aufenthalt haben, müssen für das Verfahren einen im Schutgebiele sich dauernd aushaltenden Vertreter bestellen und der Gerichtsbehörde namhaft machen. Hierbei wird gleichzeitig bemerkt, daß diejenigen Ansprüche, welche aus mündlich ertheilten Ver- leihungen oder lediglich aus der Besitzergreifung von Grundstücken und dem langjährigen Besitze derselben hergeleitet werden, durch vorstehendes Aufgebot nicht berührt werden. Die Frage, inwieweit solche Ansprüche zu berücksichtigen sind, bleibt späterer Entscheidung, bei Gelegenheit der allgemeinen Regelung des Immobiliarrechts im Schutzgebiete, vorbehalten. Windhoek, den 1. Angust 1895. Der Kaiserliche Landeshauptmann. (I. S.) gez. Leutwein. *) Vergl. Deutsches Nolonialblatt 1894, S. 307.

Contents: Deutsches Kolonialblatt. VI. Jahrgang, 1895. (6)

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