Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Bürgerliches Recht. Bürgerliches Gesetzbuch.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Drittes Buch. Sachenrecht. (§§ 854-1296).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Eigentum (§§ 903-1011).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Titel. Inhalt des Eigentums (§§ 903-924).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Gesetzliche Einschränkungen des Eigentums.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Zum Besten der Nachbarn nach BGB und ALR.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

BGB. Gesetzliche Beschränkungen des Eigentums. Nachbarrecht. 85 kann der Eigentümer jede auch noch so geringe Einwirkung auf sein Grundstück verbieten. § 906 schränkt dieses Verbietungsrecht bezüglich der sog. Immissionen (d. h. Zuführung von Gasen, Dämpfen, Rauch, Ruß, Wärme, Geräusch, Erschütterungen usw.; Immissionen durch städtische Kanalisationsgewässer Gruchot 48, 938) dahin ein, daß der Eigentümer sie dulden muß, sofern die Benutzung seines Grundstückes dadurch nicht oder nicht wesentlich beeinträchtigt wird, oder sofern solche Immissionen nach den örtlichen Verhältnissen (z. B. Fabrikviertel einer Stadt s. Rer. 57, 227) üblich sind. Herstellung von Anlagen auf Nachbargrundstücken, die eine unzulässige Einwirkung auf sein Grundstück zur Folge haben würden, kann der Eigentümer verbieten (§ 907). Ist die Anlage aber gewerbepolizeilich genehmigt, so kann der Eigentümer nach § 26 GewO. nicht die Einstellung des Betriebes, sondern nur Herstellung schützender Einrichtungen und Zahlung einer Entschädigungssumme verlangen. Ein Grundstück darf nicht soweit vertieft werden, daß die Sicherheit der Nach- bargrundstücke gefährdet wird (§ 909). Eingedrungene Wurzeln und überhängende Zweige darf der Eigentümer abschneiden und für sich behalten, aber dann nicht, wenn sie die Benutzung seines Grundstückes nicht be- einträchtigen (§ 910). Früchte, die von einem Baume oder Strauche auf ein Nachbargrundstück fallen, gelten als Früchte dieses Grundstücks (§ 911). Einen Überbau (Bau über die Grenze) hat der Eigentümer dann zu dulden, wenn er nicht vor oder sofort nach der Grenzüberschreitung Wider- spruch erhoben hat und dem Bauenden weder Vorsatz noch grobe Fahr- lässigkeit zur Last fällt (§ 912, RGer. 47, 114). Der Eigentümer ist aber durch eine jährlich im voraus zahlbare Rente zu entschädigen (§ 913), die nicht ins Grundbuch eingetragen wird (§ 914 f. aber Satz 4; Ab- lösung § 915). Die Gestattung eines Notweges kann der Eigentümer von den Nachbarn ebenfalls gegen Zahlung einer Rente verlangen, wenn seinem Grundstück die notwendige Verbindung mit einem öffentlichen Wege fehlt (§ 917). Raine zwischen benachbarten Grundstücken, Zwischen- räume (sog. Winkel) zwischen Häusern, andere Grenzscheiden wie Mauern, Hecken, Planken usw. können die Nachbarn gemeinschaftlich benutzen, sofern die Einrichtung nicht einem allein gehört (keine Vermutung des Mit- eigentums RGer. 53, 307); die Unterhaltungskosten hat dann jeder Nach- bar zur Hälfte zu tragen (§§ 921, 922). Ein auf der Grenze stehender Baum gehört den Nachbarn zu gleichen Teilen (§§ 923 f.). Bestehen zwischen zwei Grundstücken keine festen Grenzzeichen, oder sind die be- stehenden unrichtig, oder sind sie unkenntlich geworden, so kann jeder Nachbar vom anderen Mitwirkung zur Abmarkung verlangen (§ 919; über das Verfahren § 362 f. ALR 1 17). Läßt sich die Grenze nicht ermitteln, so entscheidet der Besitzstand; kann auch dieser nicht festgestellt werden, so ist jedem Grundstück ein gleich großes Stück der streitigen Fläche zuzuteilen; in letzter Linie entscheidet billiges Ermessen des Richters (§ 920). Diese aus dem Nachbarrecht sich ergebenden Ansprüche unter- liegen nicht der Verjährung (§ 924). 2. Nach AL R. gemäß EG. Art. 124 und AG. z. BGB. Art. 89: Licht und Aussicht (Fensterrecht). Es kommt darauf an, ob man sich diese verschaffen oder ob man sie dem Nachbar verbauen will. Im

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