Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Bürgerliches Recht. Bürgerliches Gesetzbuch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Sachenrecht. (§§ 854-1296).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Eigentum (§§ 903-1011).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Titel. Ansprüche aus dem Eigentum (§§ 985-1007).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

BGB. Ansprüche aus dem Eigentum. Miteigentum. 103 Für notwendige, d. h. zur Erhaltung der Sache unentbehrliche Ver- wendungen auf die Sache, zu denen auch die Aufwendungen gehören, die zur Bestreitung der Lasten der Sache gemacht werden (§ 995), kann der gutgläubige Besitzer Ersatz verlangen, sofern er sie vor der Rechts- hängigkeit gemacht hat. Gewöhnliche Unterhaltungskosten sowie die laufenden Lasten erhält er jedoch nicht ersetzt, solange ihm die Nutzungen der Sache gebühren (§ 994). Andere als notwendige Verwendungen kann nur der gutgläubige Besitzer ersetzt verlangen und auch nur dann, wenn er sie vor der Rechtshängigkeit gemacht hat und die Sache zur Zeit der Herausgabe durch sie noch einen höheren Wert besitzt (§ 996). Der bösgläubige Besitzer erhält für andere als notwendige Verwendungen überhaupt keine und für notwendige nur dann vollen Ersatz, wenn die Aufwendungen dem Interesse und dem mutmaßlichen oder wirklichen Willen des Eigentümers entsprochen haben. Anderenfalls hat er nur einen Anspruch auf Herausgabe der un- gerechtfertigten Bereicherung (§§ 994, 683, 684). Hat der Besitzer mit der herauszugebenden Sache eine andere Sache verbunden, so kann er sie abtrennen und sich aneignen (§ 997). Für seine Aufwendungen hat der Besitzer zunächst nur ein Zurückbehaltungsrecht, einen selbständigen klagbaren Anspruch erst dann, wenn der Eigentümer die Sache wiedererlangt oder die Verwendungen genehmigt hat (§§8 1000—10083). 2. Die Eigentumsfreiheitsklage ist dem Eigentümer dann gegeben, wenn sein Eigentum in anderer Weise als durch Entziehung oder Vorenthaltung des Besitzes beeinträchtigt wird, z. B. durch Anmaßung einer Dienstbarkeit, durch unzulässige Zuführung von Lärm, Geruch usw. Die Klage geht auf Beseitigung der Beeinträchtigung, wenn weitere Störungen zu befürchten sind, auf Unterlassung (§ 1004). 3. Wer eine bewegliche Sache früher im Besitz gehabt hat, kann schon allein auf Grund dessen die Sache von dem jetzigen Besitzer heraus- verlangen, sofern dieser bei dem Erwerbe des Besitzes nicht in gutem Glauben war, oder sofern der frühere Besitzer den Besitz der Sache ohne oder gegen seinen Willen verloren hatte. Der Besitzer kann, außer den Einwendungen des § 986, geltend machen, daß er ein besseres Recht zum Besitz habe. Dies tut er durch den Nachweis, daß der frühere Besitzer beim Erwerbe des Besitzes im bösen Glauben war oder den Besitz frei- willig aufgegeben hat, oder daß er selbst Eigentümer der Sache ist oder die Sache ihm vor der Besitzzeit des früheren Besitzers abhanden gekommen ist (8 1007). V. Titel. Miteigentum (§8 1008—10 11). Das Eigentum an einer Sache kann mehreren nach Bruchteilen zu- stehen. Es gelten dann, da es sich hierbei um eine Gemeinschaft handelt, die Vorschriften der §§ 741—758. Die gemeinschaftliche Sache kann auch zugunsten eines der Miteigentümer belastet werden (§ 1009). Verein- barungen unter den Miteigentümern eines Grundstücks über seine Ver- waltung und über die Aufhebung der Gemeinschaft sind gegen den Sonder- nachfolger eines Miteigentümers nur wirksam, wenn sie im Grundbuche eingetragen sind (§ 1010). Jeder Miteigentümer kann die Ansprüche aus dem Eigentum dritten gegenüber selbständig geltend machen (§ 1011).

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