Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Bürgerliches Recht. Bürgerliches Gesetzbuch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Sachenrecht. (§§ 854-1296).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Dienstbarkeiten (§§ 1018-1093).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Titel. Grunddienstbarkeiten (§§ 1018-1029).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

104 BGB. Erbbaurecht. Dienstbarkeiten. Vierter Abschnitt. Erbbaurecht (G# 1012—10 17). Ein Grundstück kann in der Weise belastet werden, daß demjenigen, zu dessen Gunsten die Belastung erfolgt, das vererbliche und veräußerliche Recht zusteht, auf oder unter der Oberfläche des Grundstücks ein Bau- werk zu haben: Erbbaurecht (§ 1012). Das Erbbaurecht kann nicht auf einen Teil eines Gebäudes beschränkt werden (§ 1014), dagegen er- halten sich die bereits bestehenden superfiziarischen Rechte mit ihrem bis- herigen Inhalte (EG. Art. 184). Für das Erbbaurecht gelten die gleichen Bestimmungen wie für Grundstücke (§ 1017), namentlich wird es durch „Auflassung“ bestellt (§ 1015). Fünfter Abschnitt. Dienstbarkeiten (sS 1018—10938). Wegen der Beschränkungen zugunsten der Nachbarn s. oben S. 84f. I. Titel. Grunddienstbarkeiten. Nach § 1018 kann ein Grundstück zugunsten des jeweiligen Eigen- tümers eines anderen, nicht notwendig benachbarten, Grundstückes derart belastet werden: a) Dafß dieser das Grundstück in einzelnen Beziehungen benutzen darf, oder b) daß auf dem Grundstücke gewisse Handlungen nicht vorgenommen werden dürfen, oder Jc) daß die Ausübung eines Rechtes ausgeschlossen ist, das sich aus dem Eigentum an dem belasteten Grundstücke dem anderen Grundstücke gegenüber ergibt. Die Belastung muß dem Grundstücke des Berechtigten Vorteil ge- währen (§ 1019). Sie darf unter keinen Umständen weiter gehen, als es das Bedürfnis des herrschenden Grundstücks erfordert; eine darüber hinausgehende Belastung ist nichtig. Bei Ausübung der Dienstbarkeit muß der Berechtigte auf die Interessen des Eigentümers gebührende Rücksicht nehmen (§ 1020). Er muß sich, wenn die Ausübung der Dienstbarkeit sich auf einen Teil des Grundstücks beschränkt (z. B. ein Wegerecht), die Verlegung auf einen anderen geeigneten Teil des Grundstücks auf Kosten des Eigentümers gefallen lassen, sofern die bisherige Ausübung für den Eigentümer besonders beschwerlich war (§ 1023). Anlagen auf dem be- lasteten Grundstücke, welche zur Ausübung der Dienstbarkeit gehören, hat im Zweifel der Berechtigte zu unterhalten; jedoch ist eine andere Verein- barung unter den Beteiligten zulässig (§§ 1020 ff.). Wird das herrschende Grundstück geteilt, so besteht die Dienstbarkeit für jeden Teil fort, aus- genommen, wenn sie nur einem Teile zum Vorteil gereicht; in diesem Falle erlischt sie für die anderen Teile (§ 1025). Das Gleiche gilt bei Teilung des dienenden Grundstücks (§ 1027). — Dienstbarkeiten können seit dem 1. 1. 1900 nur durch Einigung der Beteiligten und Eintragung im Grundbuche entstehen. Dienstbarkeiten, welche am 1. 1. 00 bereits be- standen, bleiben jedoch in Kraft, auch ohne daß sie ins Grundbuch eingetragen werden. Es kann indes der Eigentümer sowohl des herrschenden, wie auch

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