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Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

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fullscreen: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

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Monograph

Persistent identifier:
zelle_handbuch_oe_b_recht_1911
Title:
Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.
Author:
Zelle, Robert
Buchgattung:
Fachbuch
Keyword:
Privatrecht
Handelsrecht
Staatsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Place of publication:
Berlin
Publishing house:
Julius Springer
Document type:
Monograph
Collection:
German Empire
Year of publication.:
1911
Edition title:
Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben
Scope:
633 Seiten
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Chapter

Title:
I. Teil. Bürgerliches Recht. Bürgerliches Gesetzbuch.
Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
Drittes Buch. Sachenrecht. (§§ 854-1296).
Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
Fünfter Abschnitt. Dienstbarkeiten (§§ 1018-1093).
Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
I. Titel. Grunddienstbarkeiten (§§ 1018-1029).
Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter

Contents

Table of contents

  • Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.
  • Title page
  • Zitat von Thomas Carlyle (1795 - 1881), schottischer Philosoph, Historiker, Essayist, Geschichtsschreiber und sozialpolitischer Schriftsteller. Friedrich II., der Große (1712 - 1786), preußischer König, »Der alte Fritz« betreffend.
  • Vorwort.
  • Inhaltsverzeichnis.
  • Homepage
  • Berichtigungen und Zusätze.
  • Introduction
  • I. Teil. Bürgerliches Recht. Bürgerliches Gesetzbuch.
  • Erstes Buch. Allgemeiner Teil.
  • Zweites Buch. Das Recht der Schuldverhältnisse.
  • Drittes Buch. Sachenrecht. (§§ 854-1296).
  • Erster Abschnitt. Besitz (§§ 854-872).
  • Zweiter Abschnitt. Allgemeine Vorschriften über Rechte an Grundstücken (§§ 873-902).
  • Dritter Abschnitt. Eigentum (§§ 903-1011).
  • Vierter Abschnitt. Erbbaurecht (§§ 1012- 1017).
  • Fünfter Abschnitt. Dienstbarkeiten (§§ 1018-1093).
  • I. Titel. Grunddienstbarkeiten (§§ 1018-1029).
  • II. Titel. Nießbrauch (§§ 1030-1084).
  • III. Titel. Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten (§§ 1090-1093).
  • Sechster Abschnitt. Vorkaufsrecht (§§ 1094-1104).
  • Siebenter Abschnitt. Reallasten (§§ 1195-1112).
  • Achter Abschnitt. Hypothek. Grundschuld. Rentenschuld (§§ 1113-1203).
  • Neunter Abschnitt. Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten (§§ 1204-1296).
  • Viertes Buch. I. Familienrecht (§§ 1297-1921).
  • Fünftes Buch. Erbrecht.
  • II. Teil. Handelsrecht. Handelsgesetzbuch.
  • Erstes Buch. Handelsstand.
  • Zweites Buch. Von den Handelsgesellschaften.
  • Drittes Buch. Handelsgeschäfte.
  • Viertes Buch. Seehandel.
  • III. Teil. Gewerberecht. R. Gewerbe-Ordnung.
  • I. Titel. Allgemeine Bestimmungen.
  • II. Titel. Stehender Gewerbebetrieb.
  • III. Titel. Gewerbebetrieb im Umherziehen (§§ 55-63).
  • IV. Titel. Marktberkehr.
  • V. Titel. Taxen.
  • VI. Titel. Innungen, Innungsausschüsse, Handwerkskammern, Innungsverbände.
  • VII. Titel. Gewerbliche Arbeiter.
  • VIII. Titel. Gewerbeliche Hilfskassen (§ 140).
  • IX. Titel. Ortsstatuten.
  • X. Titel. Strafbestimmungen: § 143-153
  • IV. Teil. Staats- und Verwaltungsrecht.
  • I. Verfassung.
  • II. Allgemeine Verwaltung.
  • III. Selbstverwaltung.
  • IV. Beamte.
  • V. Staatssteuern.
  • VI. Militärwesen.
  • VII. Gerichtswesen.
  • VIII. Polizei.
  • IX. Gesundheitswesen.
  • X. Armenwesen.
  • XI. Verkehrswesen.
  • XII. Presse.
  • XIII. Unterrichtswesen.
  • XIV. Kirchenrecht.
  • V. Teil. Strafrecht.
  • Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich 15.5.71
  • Sachregister.

Full text

104 BGB. Erbbaurecht. Dienstbarkeiten. 
Vierter Abschnitt. Erbbaurecht (G# 1012—10 17). 
Ein Grundstück kann in der Weise belastet werden, daß demjenigen, 
zu dessen Gunsten die Belastung erfolgt, das vererbliche und veräußerliche 
Recht zusteht, auf oder unter der Oberfläche des Grundstücks ein Bau- 
werk zu haben: Erbbaurecht (§ 1012). Das Erbbaurecht kann nicht 
auf einen Teil eines Gebäudes beschränkt werden (§ 1014), dagegen er- 
halten sich die bereits bestehenden superfiziarischen Rechte mit ihrem bis- 
herigen Inhalte (EG. Art. 184). Für das Erbbaurecht gelten die gleichen 
Bestimmungen wie für Grundstücke (§ 1017), namentlich wird es durch 
„Auflassung“ bestellt (§ 1015). 
Fünfter Abschnitt. Dienstbarkeiten (sS 1018—10938). 
Wegen der Beschränkungen zugunsten der Nachbarn s. oben S. 84f. 
I. Titel. Grunddienstbarkeiten. 
Nach § 1018 kann ein Grundstück zugunsten des jeweiligen Eigen- 
tümers eines anderen, nicht notwendig benachbarten, Grundstückes derart 
belastet werden: 
a) Dafß dieser das Grundstück in einzelnen Beziehungen benutzen darf, oder 
b) daß auf dem Grundstücke gewisse Handlungen nicht vorgenommen 
werden dürfen, oder 
Jc) daß die Ausübung eines Rechtes ausgeschlossen ist, das sich aus dem 
Eigentum an dem belasteten Grundstücke dem anderen Grundstücke 
gegenüber ergibt. 
Die Belastung muß dem Grundstücke des Berechtigten Vorteil ge- 
währen (§ 1019). Sie darf unter keinen Umständen weiter gehen, als 
es das Bedürfnis des herrschenden Grundstücks erfordert; eine darüber 
hinausgehende Belastung ist nichtig. Bei Ausübung der Dienstbarkeit muß 
der Berechtigte auf die Interessen des Eigentümers gebührende Rücksicht 
nehmen (§ 1020). Er muß sich, wenn die Ausübung der Dienstbarkeit 
sich auf einen Teil des Grundstücks beschränkt (z. B. ein Wegerecht), die 
Verlegung auf einen anderen geeigneten Teil des Grundstücks auf Kosten 
des Eigentümers gefallen lassen, sofern die bisherige Ausübung für den 
Eigentümer besonders beschwerlich war (§ 1023). Anlagen auf dem be- 
lasteten Grundstücke, welche zur Ausübung der Dienstbarkeit gehören, hat 
im Zweifel der Berechtigte zu unterhalten; jedoch ist eine andere Verein- 
barung unter den Beteiligten zulässig (§§ 1020 ff.). Wird das herrschende 
Grundstück geteilt, so besteht die Dienstbarkeit für jeden Teil fort, aus- 
genommen, wenn sie nur einem Teile zum Vorteil gereicht; in diesem 
Falle erlischt sie für die anderen Teile (§ 1025). Das Gleiche gilt bei 
Teilung des dienenden Grundstücks (§ 1027). — Dienstbarkeiten können seit 
dem 1. 1. 1900 nur durch Einigung der Beteiligten und Eintragung 
im Grundbuche entstehen. Dienstbarkeiten, welche am 1. 1. 00 bereits be- 
standen, bleiben jedoch in Kraft, auch ohne daß sie ins Grundbuch eingetragen 
werden. Es kann indes der Eigentümer sowohl des herrschenden, wie auch
	        

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