Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Bürgerliches Recht. Bürgerliches Gesetzbuch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Sachenrecht. (§§ 854-1296).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Dienstbarkeiten (§§ 1018-1093).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Titel. Grunddienstbarkeiten (§§ 1018-1029).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

BGB. Dienstbarkeiten. Nießbrauch. 105 des dienenden Grundstücks ihre Eintragung auf seine Kosten verlangen (EG. Art. 187; durch Landesgesetz kann ein Zwang zur Eintragung ge— schaffen werden; Preußen hat hiervon noch keinen Gebrauch gemacht). — Eingetragene Dienstbarkeiten erlöschen durch Verzicht des Berechtigten gegenüber dem Grundbuchamte oder dem Eigentümer des dienenden Grund- stücks und durch die darauf erfolgende Löschung im Grundbuche. Die Zu- stimmung von Personen,, welche an dem herrschenden Grundstücke Rechte haben (z. B. Hypothekengläubiger), ist ebenfalls erforderlich, sofern durch den Fortfall der Dienstbarkeit ihre Rechte beeinträchtigt werden (z. B. das Grundstück dadurch eine Wertverminderung erleidet). Ferner erlischt die Dienstbarkeit, wenn auf dem belasteten Grundstücke eine Anlage besteht, durch welche die Ausübung der Dienstbarkeit beeinträchtigt wird, und wenn der Anspruch auf Beseitigung dieser Anlage verjährt ist (§ 1028). Nicht- eingetragene Dienstbarkeiten erlöschen nach den Vorschriften des bisherigen Rechtes (§§ 43—51 Ad#R. I 22) durch Verzicht des Berechtigten, durch Nichtgebrauch während der Verjährungszeit (30 Jahre), durch Geschehenlassen von Einrichtungen, die die Ausübung des Rechtes unmöglich machen RNer. 50, 79 und nach den Bestimmungen der Landeskulturgesetze (s. oben S. 87). Wird der Berechtigte in der Ausübung der Dienstbarkeit beeinträchtigt, so hat er nach § 1027 ein Klagerecht auf Beseitigung der Beeinträchtigung und auf Unterlassung; auch genießt er nach § 1029 Besitzesschutz wie der Besitzer. leie Unterscheidung der Dienstbarkeiten in städtische und ländliche, wie sie das ALR. kannte, kennt das BGB. nicht mehr. Nach EG. Art. 115 bleiben aber die bisherigen Gesetze bestehen, soweit sie das Maß und den Inhalt der Dienstbarkeit regeln. Im A#d#R. 1 22 sind nach dieser Richtung hin hervorgehoben: das Balkenrecht, d. h. die Befugnis, auf die Mauer eines anderen zu bauen oder Balken zu legen (§ 55—58); das Traufrecht (§ 59—61) und das Recht der freien Aussicht, welches die Be- fugnis in sich schließt, auch in einer an des Verpflichteten Hof oder Garten unmittelbar anstoßenden Mauer neue Fenster zu öffnen (§ 62), Unter den ländlichen Servituten werden besonders behandelt die Wege- gerechtigkeiten (§64— 79), die Hütungs= und Weidegerechtigkeiten (§80—196), die Holzgerechtigkeit (§ 197—289). II. Titel. Nießbrauch (§8 1030—1084). I. Nießbrauch ist das unveräußerliche (§ 1059) und un- vererbliche (§ 106 1), dingliche Recht an einer Sache, kraft dessen der Nießbraucher berechtigt ist, die Nutzungen der Sache zu ziehen (§ 1030). Zur Begründung des Nießbrauches an Sachen (§8 1030 bis 1067) gehört Einigung der Beteiligten und bei Grundstücken Ein- tragung ins Grundbuch, bei beweglichen Sachen Besitzübergabe, bei letzteren ist auch Ersitzung möglich (§ 1038). Der Nießbrauch endigt durch Weg- fall des Berechtigten (§ 1061) oder Untergang der Sache, ferner bei Grundstücken durch Verzicht des Berechtigten und Löschung im Grund- buche, bei beweglichen Sachen durch Verzicht (§ 1064), oder wenn er mit dem Eigentum in einer Person zusammentrifft (§ 1063). — Der Nieß-

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