Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Bürgerliches Recht. Bürgerliches Gesetzbuch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Sachenrecht. (§§ 854-1296).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Dienstbarkeiten (§§ 1018-1093).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Titel. Nießbrauch (§§ 1030-1084).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

106 BGB. Nießbrauch. braucher ist zum Besitze der Sache berechtigt, er darf ihre Nutzungen ziehen, aber die Sache nicht umgestalten oder wesentlich verändern. Er erwirbt das Eigentum an allen gezogenen Früchten, ist aber ersatzpflichtig, wenn er Früchte entgegen der ordnungsmäßigen Wirtschaft im Übermaß zieht (§§ 1036—1039). Er hat die Sache zu erhalten und gewöhnliche Ausbesserungen vorzunehmen, sie gegen Brandschaden usw. zu versichern, auch die gewöhnlichen Lasten (insbesondere die Hypothekenzinsen) zu tragen. Über das zu einem Grundstücke gehörende Inventar darf er in ordnungs- mäßiger Weise verfügen (§§ 1041—1048). Verletzt der Nießbraucher seine Pflichten und wird dadurch die Besorgnis einer erheblichen Ver- letzung der Rechte des Eigentümers begründet, so kann dieser Sicherheits- leistung und auch Segquestration (d. h. Herausgabe an einen vom Ge- richt zu bestellenden Verwalter) verlangen (§ 1051 ff.). Nach Been- digung des Nießbrauches hat der Nießbraucher die Sache herauszugeben; hat er die Sache vermietet oder verpachtet, so tritt bei Beendigung des Nießbrauches der Eigentümer in den Miet= oder Pachtvertrag ein, hat aber das Recht, diesen Vertrag unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungs- frist zu kündigen (§ 1056). Sind verbrauchbare Sachen Gegenstand des Nießbrauches so wird. der Nießbraucher Eigentümer dieser Sachen und muß später den Wert der Sachen ersetzen (§ 1067). II. Nießbrauch an Rechten ist nur zulässig, soweit das Recht übertragbar ist; er wird durch Übertragung des Rechtes bestellt (§ 1069). Der Nießbraucher einer Forderung darf diese kündigen und einziehen, aber nicht anderweitig über sie verfügen (z. B. verpfänden oder mit ihr aufrechnen) (§ 1074). Ist die Forderung verzinslich, so ist die Kündigung. nur gemeinsam vom Eigentümer und Nießbraucher zulässig, auch darf die Forderung nur an beide gemeinsam gezahlt werden (§§ 1076 ff.). Das eingezogene Kapital muß mündelsicher angelegt werden (§ 1079). Bei Nießbrauch an Inhaber= und Orderpapieren steht der Besitz an den Zins-, Renten- und Gewinnanteilscheinen dem Nießbraucher allein, an dem Papier selbst und den Erneuerungsscheinen dem Eigentümer und Nießbraucher gemeinschaftlich zu (§§ 1081 ff.). III. Die Vorschriften über den Nießbrauch an einem Ver- mögen und an einer Erbschaft (§§ 1085—1089), bei welchem der Nieß- braucher den Nießbrauch an jedem einzelnen zu dem Vermögen gehörenden Gegenstand erlangt, regeln nur das Verhältnis der Gläubiger des Be- stellers zum Nießbraucher. III. Titel. Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten (§8 1090—1093). Sie sind nur an Grundstücken möglich und bestehen in einer Be- lastung des Grundstücks zugunsten eine bestimmten Person dahin, daß diese berechtigt ist, das Grundstück in einzelnen Beziehungen zu benutzen, oder daß ihr eine sonstige Befugnis zusteht, die den In- halt einer Grunddienstbarteit bilden kann (§ 1090). Sie sind nicht über- tragbar (§ 1092); ihr Umfang bestimmt sich nach den persönlichen Be- dürfnissen des Berechtigten (§ 1091). Besonders geregelt ist das sog. Wohnungsrecht im § 1093.

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