Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Bürgerliches Recht. Bürgerliches Gesetzbuch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Sachenrecht. (§§ 854-1296).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechster Abschnitt. Vorkaufsrecht (§§ 1094-1104).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

BGB. Vorkaufsrecht. Reallasten. Hypothek. 107 Sechster Abschnitt. Vorkaufsrecht Gs 1094—1104). Das oben S. 36 abgehandelte persönliche Verkaufsrecht kann — aber nur bei Grundstücken — mit dinglicher Wirkung ausgestattet werden (§ 1094). Dieses dingliche Vorkaufsrecht bedarf zu seiner Wirksamkeit der Eintragung ins Grundbuch. Im Zweifel erstreckt es sich auch auf das Zubehör des Grundstücks (§ 1096). Im allgemeinen kommen die Vorschriften der §§ 504—514 über das persönliche Vorkaufsrecht zur Anwendung, mit der Ausnahme, daß es auch dann ausgeübt werden kann, wenn der Verkauf durch den Konkursverwalter aus freier Hand erfolgt (§ 1098). Siebenter Abschnitt. Reallasten (88 1105—1112). Wird ein Grundstück in der Weise belastet, daß wiederkehrende Leistungen aus ihm zu entrichten sind, so spricht man von einer Real- last. Sie kann für eine bestimmte Person oder für den jeweiligen Eigen- tümer eines Grundstücks bestellt werden (§ 1105). Für die einzelnen Leistungen haftet das Grundstück, ferner aber auch sein Eigentümer für die während der Dauer seines Eigentums fällig werdenden Leistungen persönlich, d. h. mit seinem ganzen Vermögen (§5 1108). Von den landesrechtlich noch bestehenden Reallasten sind zu erwähnen: das Laudemium bei Erbzinsgütern (oben S. 7), der Kirchenzehnte und namentlich das sog. Leibgeding, (Altenteil, Auszug, Leib- zucht): dasjenige was der Übernehmer eines Landgutes (Rustikalstelle) dem vorigen Besitzer zu dessen Versorgung auf Lebenszeit anweist (EG. Art. 96; ausführlich AG. Art. 15, dessen §§ 8 und 9 bei Unfrieden zwischen den Parteien die Ablösung der Leistungen durch eine Geldrente vorsieht). Über Rentengüter s. oben S. 90f. Achter Abschnitt. u.’ Grundschuld. Rentenschuld 1113—12059. In diesem Abschnitte 61½ die Grundstückspfandrechte abgehandelt. Pfandrecht ist ein dingliches Recht an einer Sache, kraft dessen der Pfandgläubiger berechtigt ist, zur Sicherung, seiner Forderung Befriedigung aus der Substanz der Sache zu verlangen. Das BG. gebraucht den Ausdruck „Pfand- recht“ jedoch nur bei beweglichen Sachen, und spricht bei Grundstücken von Hypotheken, Grundschulden und Rentenschulden. Während im römischen und gemeinen Rechte das Pfandrecht streng akzessorisch war, d. h. nur zur Sicherheit für eine persönliche Forderung be- stellt werden konnte und von dem Bestehen dieser Forderung abhing, ist die neuere Entwickelung, namentlich im preußischen Eigentumserwerbs- gesetze von 1872 und jetzt auch im BG#., dahin gegangen, Grundstücks- pfandrechte zu schaffen, die von einer persönlichen Forderung vollkommen unabhängig sind. Diese „abstrakten“ Pfandrechte sind die Grundschuld und Rentenschuld (§§ 1191—1203). Streng akzessorisch ist im BGB.

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