Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Bürgerliches Recht. Bürgerliches Gesetzbuch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Sachenrecht. (§§ 854-1296).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Neunter Abschnitt. Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten (§§ 1204-1296).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Titel. Pfandrecht an beweglichen Sachen (§§ 1204-1296).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

BGB. Pfandrecht. 115 öffentlichen Versteigerung am Aufbewahrungsorte; Zeit und Ort sind bekannt zu machen und außerdem dem Eigentümer und Dritten Berechtigten besonders mitzuteilen. Beim Verkauf muß ausbedungen werden, daß der Käufer den Kaufpreis sofort bar entrichtet; fehlt diese Bedingung, so gilt der Kaufpreis als vom Pfandgläubiger in Empfang genommen, auch wenn dies tatsächlich nicht der Fall sein sollte. Pfand- gläubiger und Eigentümer können mitbieten (§ 1235—1239); besondere Vorschriften gelten bei Gold= und Silbersachen (§ 1240). Von dem Er- gebnis des Verkaufes ist der Eigentümer zu benachrichtigen (§ 1241). Bei rechtmäßiger Veräußerung erlangt der Erwerber die gleichen Rechte, wie wenn er die Sache vom Eigentümer erworben hätte, d. h. er wird Eigen- tümer der Pfandsache. Anderweite Rechte an der Sache erlöschen (§ 1242). Bei nicht rechtmäßiger Veräußerung erwirbt der gutgläubige Dritte nur nach den Vorschriften der §§ 932 ff. Eigentum (§ 1244). Abvweichende Vereinbarungen über die Art des Pfandverkaufes sind zulässig (§ 1245). — Zugunsten des gutgläubigen Pfandgläubigers gilt der Verpfänder als Eigentümer (§ 1248). Dritte, die durch den Verkauf ein Recht an dem Pfande verlieren würden, sind zur Befriedigung des Gläubigers berechtigt (sog. Ablösungsanspruch, § 1249). Mit der Übertragung der Forderung geht das Pfandrecht auf den neuen Gläubiger über. Eine selbständige Abtretung des Pfandrechtes ist unwirksam (§ 1250). Der neue Gläubiger kann von dem bisherigen Gläubiger die Herausgabe des Pfandes verlangen (§ 1251). — Das Pfandrecht erlischt zugleich mit der Forderung; mit der Rückgabe des Pfandes an den Eigentümer oder Verpfänder; durch Verzicht diesen gegen- über; oder wenn es mit dem Eigentum in einer Person zusammentrifft, es sei denn, daß in letzterem Falle der Eigentümer ein rechtliches Interesse an dem Fortbestehen des Pfandrechtes hat (§§ 1252—1256). Die bisher erörterten Vorschriften finden auch mit Ausnahme der Bestimmungen über den Rechtserwerb im guten Glauben auf ein kraft Gesetzes entstandenes Pfandrecht Anwendung (§ 1257). (Rechtsp. der OLG. 2, 219; Bl. f. Rechtspfl. 13, 73). Die §§ 1259—1271 behandeln das Pfandrecht an Schiffen, die im Schiffsregister eingetragen sind. Zur Gültigkeit des Pfandrechtes ist seine Eintragung im Schiffsregister erforderlich. — Besonderes gilt noch in bezug auf die sog. Tierpfändung, wenn Tiere auf dem Lande Schaden angerichtet haben. Dafür ist jetzt maßgebend die Feld- polizei. 1. 11. 47 (nebst Abänd G. 13. 4. 56) § 33 und das Feld- und ForstpolizeiG. 1. 4. 80 §§ 69—88, die durch E. Art. 89, A. Art. 89 Ziffer 16 aufrecht erhalten sind. II. Titel. Pfandrecht an Rechten (§8 1273—1290). Die Bestellung erfolgt durch Ubertragung des Rechtes (7 1274). Aufhebung oder Anderung des Rechtes bedarf der Zustimmung des Pfand- gläubigers (§ 1276). Dieser kann Befriedigung aus dem Rechte nur auf Grund eines vollstreckkaren Titels im Wege der Zwangsvollstreckung suchen (§ 1277). Ist eine Forderung verpfändet, so muß dieses dem 8

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