Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Bürgerliches Recht. Bürgerliches Gesetzbuch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Buch. I. Familienrecht (§§ 1297-1921).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Verwandschaft (§§ 1591-1772).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Titel. Eheliche Abstammung (§§ 1591-1600).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

124 BGB. Abstammung. Eheliche Kinder. II. Titel. Eheliche Abstammung (88 1591—1600). Als eheliches Kind gilt jedes nach Eingehung der Ehe geborene Kind, wenn die Frau es vor oder während der Ehe empfangen und der Mann innerhalb der Empfängniszeit (dem 181. bis zum 302. Tage einschließlich vor der Geburt) der Frau beigewohnt hat. Für die Beiwohnung des Ehe- mannes spricht die Vermutung. Die Ehelichkeit kann in diesem Fall nur vom Ehemann durch Klage gegen das Kind angefochten werden und zwar nur binnen Jahresfrist vom Zeitpunkt der Kenntnis der Geburt. (Wegen Anmeldung der Geburt beim Standesamt innerhalb einer Woche, tot- geborener am nächsten Tage; Beweiskraft des Geburtsregisters s. Personen- stands G. 6. 2. 75 §§ 17 ff., 151). Bei Wiederverheiratung der Frau gilt ein vor dem 270. Tage nach Auflösung der ersten Ehe geborenes Kind als Kind des ersten Mannes (§ 1600). III. Titel. Unterhaltspflicht (§§ 1601—1615) besteht zwischen Verwandten in gerader Linie (nicht zwischen Ge- schwistern; das Verhältnis der Armenverbände zu den Verwandten ist im .. 6. 6. 1870 UnterstützungswohnsitzG. 30—5.1908 § 62 geregelt und vom BGB. nicht berührt EG. Art. 103). Der eine Teil muß außerstande sein sich selbst zu unterhalten, der andere ohne Gefährdung seines standesmäßigen Unterhalts in der Lage sein, Unterhalt (und zwar standesgemäßen, bei schuldhafter Ver- armung oder Verfehlung notdürftigen §§ 1610 f.) zu gewähren; Eltern haben indes für ihre minderjährigen, unverheirateten Kinder alle verfüg- baren Mittel zu ihrem und der Kinder Unterhalt gleichmäßig zu verwenden. Der Unterhalt ist in der Regel durch Entrichtung einer Geldrente zu leisten. Gegenüber dem Anspruch auf Unterhalt fallen die Pfändungsbeschränkungen bezüglich des Diensteinkommens (Z PO. § 850 Abst. 4); des Dienstlohns (G. 21. 6. 69) usw. (s. o. § 400) fort. Tod des Berechtigten oder des Verpflichteten endet den Anspruch, doch hat der Verpflichtete die von den Erben nicht zu erlangenden Beerdigungskosten zu tragen (§ 1615). IV. Titel. Rechtliche Stellung der ehelichen Kinder. I. Rechtsverhältnis zwischen den Eltern und dem Kinde im allgemeinen (8§8§ 1616—1625). Das Kind erhält den Familien- namen des Vaters; es hat während der Zugehörigkeit zum elterlichen Hausstand im Hauswesen und im Geschäfte zu helfen. Die Eltern haben der mit ihrer Einwilligung sich verheiratenden Tochter eine Aussteuer (in natura, nicht in Geld) zu geben; eine zur Verheiratung oder Erlangung der Selbständigkeit gegebene Ausstattung gilt nicht als Schenkung, falls sie das übliche Maß nicht übersteigt (§ 1624). Zur Ausstattung besteht keine Pflicht. II. Das Kind steht, solange es minderjährig ist, unter elterlicher Gewalt (§§ 1626—1683). 1. Dieelterliche Gewalt des Vaters umfaßt Recht und Pflicht des Vaters, für die Person und das Ver- 1 Über Berichtigung des Standesregisters §8 65, 66 Personenstandsgesetz MV. 31. 1.04 MBl. 32; 24. 2. 05 Ml. 40 ber Schreibart der Namen: ME. 10. 6. 03 MBl. 137 und (Vornamen) ME. 25. 8 Ml. 273.

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