Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Bürgerliches Recht. Bürgerliches Gesetzbuch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Buch. I. Familienrecht (§§ 1297-1921).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Verwandschaft (§§ 1591-1772).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Titel. Rechtliche Stellung der ehelichen Kinder.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Gesetz 2.7.00 über die Fürsorgeerziehung Minderjähriger (GS. 264).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

126 BGB. Eheliche Kinder. Kommunalverbänden Lauenburg und Hohenzollern und der Stadt Berlin ausgeführt. Die Kosten der ersten Unterbringung trägt der Ortsarmen- verband, die übrigen Kosten des Unterhalts und der Erziehung der Kom- munalverband, der hierzu einen Staatszuschuß in Höhe von zwei Dritteln der Kosten erhält (§ 15 d. G.). Die Fürsorgeerziehung endigt, wenn sie nicht vor- her durch Beschluß des Kommunalverbandes oder im Falle der Ablehnung des Entlassungsantrages vom Vormundschaftsgericht aufgehoben wird, mit der Minderjährigkeit (§ 18 d. G.); für die in Familien Untergebrachten wird ein Fürsorger bestellt (§ 11 d. G.). AussBestimmungen 18. 12. 00 MBl. 1901 27 nebst V. 22. 2. 01 MBl. 73, 12. 5. 10 (MBl. 157); AusfV. des Justizministers 6. 2. 01 u. 19. 3. 01 JIM l. 31 u. 73 und zahlreiche Einzelverfügungen. Im Fall der Gefährdung des Vermögens des Kindes hat der Vorm.= Richter einzuschreiten, der seinerseits dem Kinde bei Pflichtverletzung ver- antwortlich ist (§§ 1667—1674). Die elterliche Gewalt ruht, wenn der Vater geschäftsunfähig, in der Geschäftsfähigkeit beschränkt oder durch Abwesenheit an der Ausübung verhindert ist (§§ 1676—1679); sie endigt im besonderen mit der Todeserklärung und durch Verwirkung imfolge von Bestrafung wegen einer an dem Kinde verübten Straftat. Bei Ruhen oder Beendigung ist das Vermögen unter Rechnungslegung dem Kinde herauszugeben (§ 1681). 2. Die elterliche Gewalt der Mutter (§88 1684—1698) tritt ein, wenn der Vater: a) gestorben und für tot erklärt ist, b) die elterliche Gewalt verwirkt hat und die Ehe aufgelöst ist. Während des Ruhens der Gewalt des Vaters übt die Mutter die elterliche Gewalt — aber ohne Nutznießung — aus (8§8 1685). Das Vorm Ger. hat der Mutter einen Beistand zu bestellen (§ 1687), wenn 1. der Vater die Bestellung gemäß § 1777 (Benennung eines Vor- mundes im Testament) angeordnet hat, 2. die Mutter es beantragt, 3. das Vorm Ger. es für nötig erachtet. Der Beistand soll die Mutter unterstützen und überwachen; für seinen Wirkungskreis ist die Bestellung entscheidend; liegt ihm die Vermögens- verwaltung ob, so hat er die Stellung eines Pflegers (§ 1693); im übrigen gelten für ihn die Vorschriften für den Gegenvormund (§ 1694). Bei Wiederverheiratung endet die elterliche Gewalt der Mutter (6 1697). V. Titel. Rechtliche Stellung der Kinder aus nichtigen Ehen (66 1699—1704). Ein Kind aus nichtiger Ehe gilt als ehelich, wenn nicht beide Ehegatten bei der Eheschließung die Nichtigkeit kannten. Gilt es als unehelich, so hat es doch Anspruch auf Unterhalt gegen den Vater, wie ein eheliches Kind. Kannte nur der Vater die Nichtigkeit, so er- langt die Mutter die elterliche Gewalt, kannte sie die Mutter, so hat sie nur die Stellung einer für schuldig erklärten geschiedenen Frau. Ist die Ehe wegen Formmangels nichtig und auch nicht in das Heiratsregister eingetragen, so gelten die Kinder in allen Beziehungen als unehelich.

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