Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Bürgerliches Recht. Bürgerliches Gesetzbuch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Buch. I. Familienrecht (§§ 1297-1921).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Verwandschaft (§§ 1591-1772).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VI. Titel. Rechtliche Stellung der unehelichen Kinder (§§ 1705-1718).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

BGB. Aneheliche Kinder. Adoption. 127 VI. Titel. Rechtliche Stellung der unehelichen Kinder (66 1705—1718). Das uneheliche Kind tritt in die Familie der Mutter, aber nicht in deren elterliche Gewalt, bedarf also stets eines Vormundes; es erhält den Mädchennamen der Mutter. Der Vater hat ihm bis zum vollendeten 16. Jahre und bei mangelhafter Entwickelung noch darüber hinaus den der Lebensstellung der Mutter entsprechenden Unterhalt in Form einer in Vierteljahrsteilen vorauszahlbaren Rente zu gewähren; die Erben können das Kind mit dem für ein eheliches Kind zu berechnenden Pflichtteil ab- finden. Der Mutter sind die Entbindungs= und Sechswochenkosten und der Ersatz etwa noch notwendiger Aufwendungen zu gewähren; dieser Betrag, sowie die erste Vierteljahrsrate sind ev. auf Grund einstweiliger Verfügung (3PO. 8§ 935 ff.) zur rechtzeitigen Zahlung vor der Geburt zu hinterlegen (§ 1717). Als Vater gilt, wer innerhalb des 181. bis 302. Tage vor der Geburt der Mutter beigewohnt hat; der Einwand, daß auch andere innerhalb der Zeit der Mutter beigewohnt haben, ist un- zulässig, wenn die Vaterschaft in einer öffentlichen Urkunde anerkannt ist (§ 1718). Der Ehemann der Mutter kann deren unehelichem Kind mit ihrer beider Zustimmung seinen Namen geben (§ 1706) hierzu MV. 24. 3. 04. Ml. 204. Über Erteilung des Namens des unehelichen Vaters MV. 9. 8. 67 MBl. 246; 20 I 10 Ml. 18. VII. Titel. Legitimation unehelicher Kinder. 1. Durch nachfolgende Ehe der Eltern. Das Kind erhält die rechtliche Stellung eines ehelichen auch hinsichtlich der Familie des Vaters (§§ 1719—1722; über die Anerkennung vor dem Standesbeamten bei der Geburtsanzeige bzw. der Eheschließung s. AG. Art. 70. über die Erteilung von Geburtsscheinen statt der Auszüge aus dem Geburts- register für Schulunterrichts= und Konfirmationszwecke, s. M. 24. II. 05. Ml. 40, nicht aber für die Zwecke der Eheschließung MV. 26. 7. 05. Ml. 130. 4. 11. 09 MBl. 228. 2. Durch Ehelichkeitserklärung mittels Verfügung der Staatsgewalot, bei staatenlosen Deutschen des Reichskanzlers, für Preußen des Justizministers (§§ 1723—1740) Art. 13 f. AusfV. 16. 11. 99 GS. 562; AusfV. des Justizministers 14. 12. 99 JMl. 784). Handelt es sich um die Gewinnung des Adels, so verfügt der König. Sie begründet nur eine Verwandtschaft zwischen Vater und Kind nebst dessen Abkömmlingen. VIII. Titel. Annahme an Kindesstatt (§8 1741—1772) erfolgt durch einen vom Aser. zu bestätigenden gerichtlichen oder nota- riellen Vertrag (Frw. § 65 ff.), bei dem der Annehmende das 50. Lebens- jahr vollendet haben und 18 Jahre älter sein muß als das Kind (Dispens durch den Justizminister V. 16. 11. 99 Art. 14) und keine ehelichen Ab- kömmlinge haben darf. Auch weibliche Personen können adoptieren: ein Ehegatte aber nur mit Einwilligung des anderen, falls sie nicht das Kind gemeinschaftlich annehmen. Das Kind erhält die rechtliche Stellung

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