Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Teil. Handelsrecht. Handelsgesetzbuch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Buch. Seehandel.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Reichsgesetz, betr. die privatrechtlichen Verhältnisse der Binnenschiffahrt 15.6.95

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

176 HGB. Seehandel. Binnenschiffahrt. in Deutschland die bestellten oder vom Gericht besonders ernannten Dis- pacheure (§§ 728 f.). Vom Schaden durch Zusammenstoß von Schiffen handeln die §§734—739. (Vgl. auch: RStrandungsO. 17.5.7 4; geänd. RG. 30. 12. 01; R. 9. 1. 75, betr. Seewarte; Kaiserl. V. 26. 12. 75, betr. den Geschäfts- kreis usw. der deutschen Seewarte Rel. 11, 385 nebst abändernder V. 4. 2. 95 RöBl. 151; RG. 27. 7. 77 und 11. 6. 78, betr. die Unter- suchung von Seeunfällen; Verordnung 9. 5. 97, betr. die Verhütung des Zusammenstoßens der Schiffe auf See Rl. 203,, abgeändert durch Ver- ordnung 5. 2. 1906 REBl. 115. Hierzu ist ergangen die Seestraßen- ordnung v. 5. 2. 06; Bek. v. 10. 2.06 RGBl. 120; Lotsensignalordnung 7. 2. 07 RGBl. 27; über die Behandlung feindlicher Kauffahrteischiffe im Kriege: Int. Abk. 18. 10. 07 RGl. 1910, 181. i) Bergung und Hilfsleistung in Seenot (§8 740—7538). Wird in einer Seenot ein Schiff oder dessen Ladung, nachdem sie der Verfügung der Schiffsbesatzung entzogen, von dritten Personen in Sicherheit gebracht, so haben diese Anspruch auf Bergelohn; wird außer vorstehendem Falle ein Schiff oder dessen Ladung durch Dritte gerettet, so haben sie nur Anspruch auf Hilfslohn (§8 740 ff.). Die Höhe des Lohnes wird in Ermangelung einer Vereinbarung vom Richter fest- gesetzt (§§ 742 ff.). Der Bergelohn soll ½8 des Wertes der geborgenen Gegenstände nicht übersteigen (§ 746), der Hilfslohn ist stets unter dem Betrage festzusetzen, welchen der Bergelohn bei sonst gleichen Umständen erreicht haben würde (§ 747). k) Schiffsgläubiger (8§§ 754—777). Die Rechte eines Schiffs- gläubigers sind gewährt: für die Kosten beim Zwangsverkauf eines Schiffes, für die öffentlichen Schiffahrtsabgaben, die Lohnforderungen der Schiffs- besatzung, die Beiträge des Schiffes zur großen Haverei, die Forderungen der Bodmereigläubiger, die Forderungen wegen Nichtablieferung oder Be- schädigung der Ladungsgüter, die Forderungen aus Rechtsgeschäften, die der Schiffer als solcher kraft seiner gesetzlichen Befugnisse geschlossen hat, die Forderungen aus dem Verschulden einer Person der Schiffsbesatzung (§ 754). Die Schiffsgläubiger haben ein, auch gegen Dritte verfolgbares Pfandrecht am Schiff und an der Bruttofracht der Reise, aus welcher die Forderung entstanden ist (§§ 755 ff.). Vor anderen Pfand= oder sonstigen Gläubigern steht ihnen der Vorzug zu § 776; wegen der Zwangs- vollstreckung in Schiffe Zw G. 24. 3. 97 §§ 162 ff.). 1) Versicherung gegen die Gefahren der Seeschiffahrt (§§ 778—900). § 782 aufgehoben; §§ 787—791 abgeändert durch RG. über den Versicherungsvertrag 30. 5. 1908. m) Verjährung (§8 901—905). — 2. Im Anschluß an das Handelsrecht seien hier erwähnt: A. Die beiden umfangreichen, aber nur das besondere Gewerbe be- rührenden Spezialgesetze: 1. RG. 15. 6. 95, betr. die privatrechtlichen Verhältnisse der Binnen- schiffahrt mit einer ähnlichen Einteilung wie das HGB. in 142 Paragraphen in neuer Fassung gemäß Art. 12. 13 EGBE.

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