Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Teil. Handelsrecht. Handelsgesetzbuch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Buch. Seehandel.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Wechselordnung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Wechselordnung. 187 WechselO. ist am 24. 11. 48 vom damaligen Reichstage beschlossen und im RGBl. am 27. 11. 48 publiziert. In Preußen ward sie durch oktroyierte V. 6. 1. 49 mit Geltungskraft v. 1. 2. 49 eingeführt: dieser Termin ist unberührt geblieben durch das fernere Einf G. 15. 2. 50, welches im übrigen die V. 6. 1. 49 aufhob. Das G. 27. 5. 63 (sog. Nürnberger Novellen) hat durch Zusätze einige Streitfragen entschieden. Durch Bundes G. 5. 6. 69 wurde die A. D. Wechselordnung Reichsgesetz. In der Folge ist sie abgeändert worden durch EG ##B. Art. 8 Abs. 2 und wesentlich durch das Gesetz betr. die Erleichterung des Wechsel- protestes 30. 5. O08 RGBl. 321. Sie wurde durch Bek. 3. 6. 08 RG l. 327 in neuer Fassung als „Wechselordnung“ veröffentlicht. Über die Besteuerung des Wechselverkehrs (Wechselstempel) s. RG. 15. 7. 09 in der Fassung v. 20. 7. 09 Rl. 825; AusfBest. 26. 7. 09 R8gBl. 402. Die Hauptbestimmungen der WechselO. sind folgende: 1. Wechselfähig ist jeder, der sich durch Verträge verpflichten kann (Art. 1). In der Geschäftsfähigkeit beschränkte Personen bedürfen der Genehmigung ihrer gesetzlichen Vertreter; die Genehmigung braucht aber nicht auf dem Wechsel selbst zu stehen. Finden sich auf einem Wechsel Unterschriften nicht wechselfähiger Personen, so hat dies auf die Verbindlichkeit der übrigen Wechselverpflichteten keinen Einfluß (Art. 3). 2. Begriff, rechtliche Natur und Erfordernisse des Wechsels. Der Wechsel ist eine datierte, das Wort „Wechsel“ enthaltende Urkunde, in welcher der Aussteller (Trassant) die Zahlung einer be- stimmten Geldsumme an den Remittenten an einem bestimmten Orte zu einer bestimmten Zeit entweder selbst zu leisten verspricht (eigener oder trockener Wechsel) oder sie einem Dritten (Bezogenen, Trassaten) aufträgt (gezogener Wechsel, Tratte; Art. 4, 96). Der Wechsel ist gewissermaßen ein Geldpapier auf die Kasse Privater; die Verpflichtung daraus wird lediglich durch die Namensunterschrift begründet. — Ist kein besonderer Zahlungsort angegeben, so gilt hierfür der bei dem Namen des Bezogenen angegebene Ort. Einen anderen Zahlungsort bestimmen kann nur der Aussteller; ein solcher Wechsel mit einem vom Wohnorte des Bezogenen verschiedenen Zahlungsorte heißt Domizilwechsel (Art. 24). Der Wechsel kann aber auch eine am Wohnorte des Bezogenen befindliche Zahlstelle angeben. Dann ist er dieser Person zur Zahlung zu präsentieren und gegen sie event. Protest zu erheben (Art. 43 Abs. 2). Bei dem eigenen Wechsel gilt der Ausstellungsort, wenn nicht ein besonderer Zahlungsort angegeben ist, als Zahlungsort und zugleich als Wohnort des Ausstellers (Art. 97). — Die Wechselsumme muß in sich be- stimmt sein; eine beigefügte Verzinsung gilt als nicht geschrieben (Art. 7). — Die Zahlungs zeit kann für die gesamte Geldsumme nur eine und dieselbe sein; sie kann festgesetzt werden: auf einen bestimmten Tag, auf Sicht (Vorzeigung, a vista usw.) oder auf eine bestimmte Zeit nach Sicht, auf eine bestimmte Zeit nach dem Tage der Ausstellung (nach dato), auf eine Messe oder einen Markt (Meß= oder Marktwechsel; Art. 4 Nr. 4); ein auf Kündigung gestellter Wechsel ist ungültig, ebenso Frist- wechsel (RObHand Ger. 2, 361; 11, 170). — Jeder, der auf dem

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