Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: III. Teil. Gewerberecht. R. Gewerbe-Ordnung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VII. Titel. Gewerbliche Arbeiter.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

GewO. §§ 127—133. Lehrling. Meister. 205 Rer. 50, 69. Die Befugnis zum Halten von Lehrlingen kann pflicht- vergessenen, unmoralischen oder sonst ungeeigneten Personen entzogen werden (6 126 a); der Lehrvertrag ist bei Strafe (§ 150 Z. 4 a) binnen vier Wochen schriftlich abzuschließen; er ist kosten= und stempelfrei und auf Erfordern der Polizei einzureichen (§ 126 b). — Das Lehrverhältnis kann während der ersten vier Wochen durch einseitigen Rücktritt auf- gelöst werden, welche Probezeit auf höchstens drei Monate verlängert werden darf. Im übrigen kann der Lehrling vor Beendigung der Lehr- zeit aus den im 8 123 angegebenen Gründen entlassen werden, aber auch, wenn er die ihm im § 127 a auferlegten Pflichten wiederholt verletzt oder den Besuch der Fach= oder Fortbildungsschule vernachlässigt (§ 127 b). Von seiten des Lehrlings kann die Auflösung des Lehrverhältnisses in den im § 124 unter 1, 3—5 vorgesehenen Fällen erfolgen, sowie wenn der Lehrherr seine gesetzlichen Pflichten in einer die Gesundheit, die Sitt- lichkeit oder die Ausbildung des Lehrlings gefährdenden Weise vernach- lässigt oder das Recht der väterlichen Zucht mißbraucht oder zur Erfüllung der ihm vertragsmäßig obliegenden Verpflichtungen unfähig wird (§ 127b). Verläßt der Lehrling unrechtmäßigerweise die Lehre, so kann der Anspruch auf Rückkehr bei der Polizei nur binnen einer Woche und nur dann geltend gemacht werden, wenn der Lehrvertrag schriftlich geschlossen ist (§ 1274); auch Entschädigungsansprüche, für die § 127 g einen Normal- satz ähnlich dem § 124 b feststellt, sind nur zulässig, wenn der Vertrag. schriftlich geschlossen ist (§ 127f; vgl. § 1278g Abs. 2). Nach § 128 kann eine Maximalzahl für das Halten von Lehrlingen vorgeschrieben werden. Den Münschen des Handwerks entsprechend, haben die G. 26. 7. 97 u. 30. 5. 08 noch besondere Bestimmungen für Handwerkerlehrlinge ge- troffen. Hier ist die Berechtigung zur Anleitung von einem Alter von 24 Jahren und dem Nachweis der Meisterprüfung oder über die nach gehöriger Lehrlingszeit bestandene Gesellenprüfung bzw. über fünfjährige selbständige Ausübung des Handwerks abhängig gemacht (§ 129); bei gemischten Betrieben muß der Unternehmer diesen Voraussetzungen für einen der Betriebe entsprechen (§ 129a), die Lehrzeit soll 3, höchstens. 4 Jahr betragen (§ 130 a) und mit der Gesellenprüfung abschließen, die vor dem Prüfungsausschuß der Zwangsinnungen bzw. Innungen oder Handwerkskammern abzulegen ist (§§ 131—132 a; AusfAnw. 204—218; Erl. 12. 7. 08 H MBl. 305). III a. Den Meistertitel in Verbindung mit der Bezeichnung eines Handwerks dürfen nur Handwerker führen, die die Meisterprüfung be- standen und das 24. Jahr zurückgelegt haben (§ 133; Nov. 30. 5. 08; wegen des Titels Baumeister oder Baugewerksmeister s. Ab. 2; NnzxoB vorschriften vom 1. 4. 06 § 26). Übergangsbestimmungen s. G. 26. 7. 97. Art. 7 u. 8 u. G. 30. 5. 08 Art. 2. IIIb. Das Dienstverhältnis der gegen feste Bezüge beschäftigten Personen, die mit der Leitung oder Beaufsichtigung des Betriebes (Be- triebsbeamte, Werkmeister usw.) oder mit höheren technischen Dienstleistungen (Maschinen= und Bautechniker, Chemiker, Zeichner usw.) betraut sind, ist mangels anderer Vereinbarung 6 Wochen

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