Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Teil. Staats- und Verwaltungsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Verfassung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Das Deutsche Reich.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Verfassung des Deutschen Reichs 16.4.71

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Staats- und Verwaltungsrecht. — J. Verfassung. Das A. handelt in dem 18 §§ umfassenden, „Von den Rechten und Pflichten des Staates überhaupt“ überschriebenen 13. Titel II. Teiles fast ausschließlich von der Stellung des Staatsoberhauptes. Wenn auch diese im wesentlichen als allgemeine Grundsätze zu bezeichnenden Vor- schriften nicht völlig bedeutungslos geworden sind (vgl. OVG. 33, 1), so treten sie doch zurück gegenüber den inzwischen ergangenen grundlegenden Gesetzen. Naturgemäß hat sich die Darstellung des Verfassungsrechts um die Verfassung des Reiches und Preußens zu gruppieren. I. Das Deutsche Reich ist, wie die Schweiz und die Vereinigten Staaten von Nordamerika, ein Bundesstaat, d. h. eine dauernde Ver- einigung der deutschen Einzelstaaten, die, soweit es die Unterordnung unter das ganze erfordert, ihre Souveränitätsrechte aufgegeben haben. Das Reich hat sich entwickelt aus dem Norddeutschen Bunde und hat dessen Verf. 24. 6. 67 und Gesetze im wesentlichen mit herübergenommen (RG. 16. 4. 71, betr. die Verf. des D. Reiches, RG. 22. 4. 71, betr. die Einführung Nordd. Bundesg. in Bayern). — Die auf den Verträgen von Versailles und Berlin (BEBl. 70, RGl. 71) beruhende Verfassung des Deutschen Reiches 16. 4. 71 enthält folgende hauptsächliche Bestimmungen: Die Reichsgesetze gehen den Landesgesetzen vor (Art. 2). Für ganz Deutschland besteht ein gemein sames Indigenat mit der Wirkung, daß der Angehörige eines jeden Bundesstaates in jedem anderen Bundesstaate als Inländer zu behandeln ist (Art. 3; s. das G. über die Erwerbung und den Verlust der Bundes= und Staatsangehörigkeit 1. 6. 70 unten zu II). Der Beaufsichtigung und Gesetzgebung des Reiches unter— liegen nach Art. 4 die nachstehenden Angelegenheiten: 1. Die Bestimmungen über Freizügigkeit, Heimats= und Nieder— lassungsverhältnisse, Staatsbürgerrecht (s. Vertrag 22. 2. 68 zwischen Norddeutschem Bunde und V. St. von N. Amerika, BGl. 228), Paß- wesen und Fremdenpolizei, Gewerbebetrieb einschließlich des Versicherungs- wesens, Kolonisation und Auswanderung (s. die G. über Paßwesen 12. 10. 67, Freizügigkeit 1. 11. 67, Erwerb und Verlust der Reichs- und Staatsangehörigkeit 1. 6. 70, dazu EB#. Art. 41, Unterstützungs- wohnsitz 6. 6. 70 mehrfach geändert, neue Fassung 7. 6. 08, Rl. 380.

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