Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Teil. Staats- und Verwaltungsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Allgemeine Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Gesetz 1.8.83 über die Zuständigkeit der Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbehörden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Städteordnung. 269 zwischen Magistrat und Stadtverordneten nicht vor einer höheren Instanz zum Austrag gebracht werden können, falls die Angelegenheit auf sich be- ruhen bleiben kann, so ist das keine zusätzliche Kompetenz-, sondern eine Abänderungsbestimmung zur StO. (lund zwar eine sehr wichtige und richtige). — Der § 156 enthielt eine Vorschrift, betr. die Vereinigung von Gemeinden und Gutsbezirken zu gemeinschaftlichen Einschätzungsbe- zirken für die Klassensteuer; jetzt 5 32 Eink StG. 19. 6. 06. Bezügl. §§ 16 u. 31 vgl. § 77 KA. Bezügl. §5 18 f. StO. 88 4 u. 52; s. ferner Abschn. III I B. Die vorliegende Arbeit fügt die Bestimmungen des ZG. da ein, wohin sie dem Stoffe nach gehören. III. Selbstverwaltung. I. Städte. Mit der Regelung der städtischen Verhältnisse hat in Preußen die Selbstverwaltungsgesetzgebung eingesetzt. Die im ALR. II 8 858 1—178 niedergelegten Bestimmungen über die Städte und ihre Einwohner wurden durch die „Ordnung für sämtliche Städte der Preuß. Monarchie von 19. 11. 1808“ ersetzt. Hierdurch ist die große Tat vollbracht worden, welche die Städtebürger von der beengenden Vormundschaft unmittelbarer Staatsbeamten befreite und sie zur Selbstverwaltung ihrer Angelegenheiten berief. Zwei, aus der Wahl der Bürger hervorgegangene Körperschaften erhielten die Leitung: die Stadtverordnetenversammlung als vertretende, Beschluß fassende, kontrollierende Körperschaft und der Magistrat als aus- führende und verwaltende Stadtbehörde. Die Aufsicht des Staates durch die Provinzialbehörden wurde bestimmt in den Gesetzen geregelt. Unter dem 17. 3. 31 erging die revidierte Städteordnung, welche in den Grund- lagen nichts änderte, sondern nur die Klassifikation der Städte beseitigte und die Möglichkeit, durch Ortsstatuten Sonderbestimmungen zu treffen, erweiterte. Demnächst hat die Gemeinde O. 11. 3. 50 versucht, die Ge- meindeverfassung für die Städte, Landgemeinden und selbständigen Guts- bezirke im ganzen Staatsgebiet einheitlich zu regeln. Dieses Gesetz wurde indessen, bevor es durchgeführt worden, durch G. 24. 5. 53 aufgehoben. Die demnächst für die östlichen Provinzen erlassene Städte O. 30. 5. 53 gab im wesentlichen die Bestimmung der Gemeinde O. wieder, nur wurde die Stellung des Magistrats in der Weise geändert, daß er das Recht er- hielt den von ihm auszuführenden Beschlüssen der Stadtverordnetenver- sammlung zuzustimmen oder sie zu verwerfen. Die Städte in Neu- vorpommern und Rügen behielten ihre auf besonderen Gesetzen, Patenten, Rezessen nebst einem G. 31. 5. 53 beruhende Verfassung. Für andere Landesteile ist die gedachte Städteordnung nachgeahmt worden; ziemlich wörtlich für Westfalen (19. 3. 56), mit bedeutenderen Abänderungen für Frankfurt a. M. (25. 3. 67) und Schleswig-Holstein (14. 4. 69). Die Städteordnung für die Rheinprovinz (15. 5. 56) beruht auf der sogen. Bürgermeistereiverfassung: anstatt des Magistrats führt der Bürgermeister, der zugleich Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung ist, die Ver-

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