Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Bürgerliches Recht. Bürgerliches Gesetzbuch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Buch. Allgemeiner Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Rechtsgeschäfte (§§ 104-185).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Titel. Geschäftsfähigkeit (§§ 104-115).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

10 BGB. Geschäftsfähigkeit. Willenserklärung. rechtlichen Vorteil erwerben; in allen übrigen Fällen bedürfen sie der Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters. Fehlt diese bei Abschluß eines Vertrages, so hängt seine Gültigkeit von der nachträglichen Genehmigung des Vertreters ab, die der andere Teil einzuholen hat. Sie gilt als ver- weigert, wenn sie nicht binnen 2 Wochen vom Tage der Aufforderung an (sormlos) abgegeben ist. Bis zur Genehmigung kann der andere Teil das Geschäft widerrufen; hat er die Minderjährigkeit gekannt, so kann er nur widerrufen, wenn der Minderjährige ihm die Einwilligung vorgespiegelt hat; aber auch dann nicht, wenn er das Fehlen der Einwilligung trotzdem ge- kannt hat (§ 109). Das einseitige Rechtsgeschäft bedarf bei Vermeidung der Nich- tigkeit stets der Einwilligung des Vertreters; der andere kann sogar trotz der geschehenen Einwilligung unverzüglich das Geschäft zurückweisen, wenn der Minderjährige ihm nicht die schriftliche Einwilligung vorlegt. Hat der gesetzliche Vertreter mit Genehmigung des Vorm.-Ger. den Minderjährigen zum selbständigen Betrieb eines Erwerbsgeschäfts (auch der Schauspielkunst RGer. 28, 278) ermächtigt, so ist der Minder- jährige für die damit verbundenen Geschäfte unbeschränkt fähig mit Aus- nahme derer, die das Vorm.-Ger. genehmigen muß (88 112, 1821f.); desgleichen infolge der Ermächtigung des gesetzlichen Vertreters zum Ein- tritt in ein Dienst= oder Arbeitsverhältnis, wobei die vom Vormund verweigerte Ermächtigung vom Vorm.-Ger. ersetzt werden kann (§ 113).— Genehmigt der geschäftsfähig Gewordene ein ohne Zustimmung ab- geschlossenes Rechtsgeschäft nachträglich (formlos), so ist es von Anfang an gültig (§ 110); ebenso ein Vertrag, dessen Erfüllung der Minder- jährige mit Mitteln bewirkt, die ihm zu diesem Zweck oder zu freier Ver- fügung gegeben waren (§ 110 z. B. Taschengeld). II. Titel. Willenserklärung (§8§ 116—144). Man unterscheidet: Ausdrückliche — stillschweigende; einseitige — zwei= oder mehrseitige, je nachdem der Rechtserfolg durch die Erklärung einer oder mehrerer (sich gegenüberstehender) Personen erzielt wird; sog. empfangsbedürftige „die einem anderen gegenüber abzugeben ist“ (z. B. Kündigung, Vollmacht, Mahnung) und nicht empfangsbedürftige (z. B. Erbschaftsantritt); entgeltliche — unentgeltliche, je nachdem durch das Rechtsgeschäft eine Vermehrung des Vermögens mit oder ohne Gegenwert bezweckt ist (Kauf, Schenkung); förmliche (schriftlich, beglaubigt, öffentliche Erklärung) und formlose. 1. Der geheime (geistige) Vorbehalt, das Erklärte nicht zu wollen, wird nicht berücksichtigt. Nur wenn der Gegner bei einer em- pfangsbedürftigen Erklärung den geheimen Vorbehalt kennt, ist die Erklärung nichtig (§ 116). 2. Schein. Ein Scheingeschäft, bei dem beide Teile einverstanden sind, das Erklärte nicht zu wollen, ist nichtig; das etwa verdeckte Geschäft gilt aber, wenn es an sich gültig ist (§ 117, wenn sich z. B. ein wirklich beabsichtigter Möbelkaufvertrag unter einem Möbelmietsvertrag verbirgt). 3. Scherz. Eine nicht ernstlich gemeinte Willenserklärung, die in

fullscreen: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.