Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Teil. Staats- und Verwaltungsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Beamte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Verschiedene Arten der Beamten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Reichs- und Landesbeamte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Beamte (Reichsbeamte, mittelbare und unmittelbare Staatsbeamte). 351 mittleren und unteren Post- und Telegraphenbeamten (Art. 50 Abs. 3 RV.), mit Ausnahme der Post- und Telegraphenbeamten in Bayern und Württemberg, und die nicht vom Kaiser ernannten Militärbeamten. Die Dienstverhältnisse der unmittelbaren und mittelbaren Reichsbeamten sind durch das Reichsbeamtengesetz v. 31. 3. 73 in der Fassung vom 18. 5. 07 RGGBl. 245 geregelt (abgekürzt: RBG.). Hierzu V. betreffend Zu- ständigkeit der Reichsbehörden zur Ausf. d. G. 23. 11. 74; 7. 8. 88; 27. 12. 99 Rl. 730, 14. 5. 01 Rl. 173; 10. 2. 04 RGl. 157, 1. 6. 06 RGBl. 732; 24. 4. 08 Rl. 159. Das RBG. und das Beamtenhinterbliebenengesetz findet nach § 1 des Kolonialbeamtengesetzes 8. 6. 10 REl. 881 auch auf die Beamten in den Schutzgebieten An- wendung, soweit das Kolonial B. nichts anderes bestimmt. An die Stelle des Reiches tritt das Schutzgebiet. Der unmittelbare Reichsdienst und der Dienst in einem anderen Schutzgebiete steht dem Dienste in einem anderen Bundesstaate gleich. Die Kolonialbeamten sind also unmittelbare Reichsbeamte. Das RBWG. findet auch nach § 28 RBG. vom 14. 3. 75 auch auf die Reichsbankbeamten Anwendung, die übrigens nach der Recht- sprechung des R. überhaupt trotz der juristischen Persönlichkeit der Reichs- bank als unmittelbare Reichsbeamte anzusehen sind (RGer. 36, 145; 45, 126), hierzu Kais. V. 4 11. 07 Rl. 742. Weiter findet das RBG. auch auf die Reichstagsbeamten und die Landesbeamten in Elsaß-Loth- ringen Anwendung (vgl. G. 31. 5. 98 Gl. f. E.-L. 51; 6. 6. 00 GBl. 105; 19. 10. 07 GBl. 113), sie sind aber nach der Rechtsprechung O. keine unmittelbaren R. Beamten (OVG. 50, 125). C. Unmittelbare und mittelbare Staatsbeamte (§ 69 ALR. II 10). Unter den letzteren versteht man solche, welche zwar berufen sind, als Organe der Staatsgewalt unter öffentlicher Autorität für die Zwecke des Staates zu wirken, welche aber ihre Tätigkeit nicht dem Staate un- mittelbar, sondern einer dem Staate untergeordneten, organisch in seine Verfassung eingreifenden Korporation widmen (z. B. Kommunalbeamte; auch die Beamten der Vorstände der kaufmännischen Korporationen gehören hierher OVG. 16. 155). Die Beamten der Berufsgenossenschaften und die von den Vorständen der Landesversicherungsanstalten Angestellten ge- hören nicht hierher (OVG. 20, 38 u. 24, 69). Kirchenregimentliche Beamte find ebensowenig mittelbare als unmittelbare Staatsbeamte (OVG. 20, 451). Eine Zwischenstellung nehmen die Standesbeamten (RG. 6. 2. 75, RGBl. 23 dazu EBGB. Art. 46, AusfAnw. 25. 3. 99, Rl. 225) ein; sie werden jederzeit widerruflich vom Oberpräsidenten bestellt (Bek. 1. 12.75 MBl. 275); wenn der Standesamtsbezirk mit dem Gemeindegebiet zusammenfällt, nimmt der Gemeindevorsteher (Bürgermeister) oder ein von der Gemeinde mit staatlicher Genehmigung angestellter Beamter in der Regel die Standesamtsgeschäfte wahr. Die Kosten des Standesamtes werden regelmäßig von der Gemeinde getragen. — Eine ähnliche Stellung haben die Schiedsmänner (SchiedsmannsO. 29. 3. 79, GS. 321), denen Sühneversuche bei Beleidigungen, Körperverletzungen und streitigen ver- mögensrechtlichen Ansprüchen obliegen. In der Regel bildet jede Gemeinde einen Schiedsmannsbezirk. Die Schiedsmänner werden von der Gemeinde-

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