Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Bürgerliches Recht. Bürgerliches Gesetzbuch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Buch. Allgemeiner Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Fristen. Termine (§§ 186-193).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

18 BGB. Verjährung. Tages zusammen; ist sie nach Wochen, Monaten oder größerem Zeit- raum — Jahr, halbes Jahr, Vierteljahr — bestimmt, so endigt sie mit dem Ablauf des Tages, der dem Anfangstag durch seine Benennung oder Zahl entspricht, falls dieser Tag als Anfangstag nicht mitzählt; andern- falls endet die Frist mit dem Ablauf des vorhergehenden Tages (§ 188). Ein halbes Jahr bedeutet 6 Monate, ein Vierteljahr 3 Monate, ein halber Monat 15 Tage. Wenn es sich nicht um bestimmte, zusammen- hängende Zeiten handelt, so wird ein Jahr zu 365 Tagen, der Monat zu 30 Tagen berechnet; unter Anfang, Mitte, Ende des Monats wird der 1., 15. und der letzte Tag des Monats verstanden (§ 192); ob 8 Tage eine Woche oder volle 8 Tage bedeuten soll, ist Auslegungsfrage; im HGB. 8§ 359 gilt letzteres. Die Frist von „Jahr und Tag“ (1 Jahr 30 Tage § 49 AL R. I1 3) gilt noch für das Lehnrecht (§8§ 121, 372 AdLR. 1 18; E. Art. 59). Fällt der bestimmte Termin oder der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Erklärungs= oder Leistungsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag (KO. 7. 2. 37 u. 22. 7. 39: Neujahrstag, beide Oster-, Pfingst= und Weihnachtstage, Himmelfahrt, nach G. 12. 3. 93 Bußtag, nach G. 2. 9. 99 Karfreitag und in der Rheinprovinz Allerheiligen: 1. November), so tritt an Stelle dieses Tages der nächstfolgende Werktag (§ 193). Über die Einführung einer einheitlichen Zeitbestimmung s. R. 12. 3. 93. Über die Sonntagsruhe RGewO. § 105a ff. Polizei-V. über die Sonntagsheiligung sind vom Ober= und Regierungspräsidenten auf Grund des § 366 Nr. 1 StrB. in Verbindung mit KO. 7. 2. 37 (GS. 19) zu erlassen (vgl. KGer. IV, 256) 1). Für die neuen Provinzen: G. 9. 5. 92 (GS. 107). " Fünfter Abschnitt. Verjährung (88§ 194—225). Das BGB. kennt nur eine Anspruchsverjährung; Anspruch ist das Recht, von einem andern ein Tun oder Unterlassen zu verlangen (§ 194 Abs. 1); bei persönlichen (relativen d. h. von vornherein gegen eine bestimmte Person gerichteten) Rechten deckt sich Anspruch mit Forderung; bei dinglichen (absoluten d. h. gegen jedermann geltenden) Rechten z. B. Eigentum entsteht ein Anspruch erst, wenn das Recht beinträchtigt worden ist und dieser Anspruch auf Unterlassen der Beseitigung der Beein- trächtigung z. B. Herausgabe der Sache unterliegt dann der Verjährung. Unverjährbar sind nur die Ansprüche auf Aufhebung der Gemeinschaft (§ 758), auf Berichtigung des Grundbuchs (§§ 894—896, 898), aus eingetragenen Rechten (§ 902; aber der Anspruch auf Zinsen usw. ver- jährt), einige nachbarrechtliche Ansprüche des Grundeigentümers (8§ 906 ff., 924) und schließlich die Ansprüche aus familienrechtlichen Verhältnissen, z. B. auf Herausgabe eines Kindes. 1. Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt 30 Jahre (§ 195), ins- besondere auch die des Anspruchs aus einem rechtskräftigen Urteil und den ihm gleichstehenden Urkunden (§§ 218—220); längere Fristen kennt das BGB. nicht. 1) In Berlin vom Ober= und Polizeipräsidenten (LV. 30. 7. 88 8§8 42 f., 137 f.; KGer. 14. 6. 97).

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results