Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Teil. Staats- und Verwaltungsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Beamte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XII. Pensionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: C. Militärpersonen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Beamte (Militärpensionen. Hinterbliebenenversorgung). 363 bei einer solchen von wenigstts 27 „ 5100 Mik. „ „ „ „ „ 30 „ 5400 „ 5 5 „ „ „ 33 „ 5200 „ „ „ „ „ 36 „ 6000 „ Als Zivildienst gilt jede Anstellung oder Beschäftigung als Beamter oder in der Eigenschaft eines Beamten im Reichs-, Staats= oder Kommunaldienste, bei den Versicherungsanstalten für die Invalidenversicherung oder bei ständischen oder solchen Instituten, welche ganz oder zum Teil aus Mitteln des Reichs, Staates oder der Gemeinden unterhalten werden. Bei Berechnung des Zivildiensteinkommens find diejenigen Beträge, welche für die Bestreitung eines Dienstaufwandes sowie zur Entschädigung für außergewöhnliche Teuerungsverhältnisse gewährt werden, nicht in Ansatz zu bringen; die Dienstwohnung ist mit dem pensionsfähigen oder sonst hierfür festgesetzten Werte, der Wohnungsgeld- zuschuß oder eine dementsprechende Zulage mit dem pensionsfähigen Betrag oder, sofern er nicht pensionsfähig ist, mit dem Durchschnittssatz anzurechnen. Ist der wirkliche Betrag des Wohnungsgeldzuschusses oder der Zulage jedoch geringer, so ist nur dieser anzurechnen. Bei Feststellung der Gesamtmilitär= und Zivildienstzeit findet eine Hinzurechnung von Kriegsjahren oder eine Doppelrechnung von Dienstzeit nicht statt. Der dem Pensionär verbleibende Jahresbetrag der Militärpension ist nach oben so abzurunden, daß bei Teilung durch drei sich volle Markbeträge ergeben. Nach dem Mannschaftsversorgungsgesetz ruht die Rente usw. während einer Anstellung und Beschäftigung im Zivildienst nach Maßgabe folgender Vorschriften: 1. Es ruhen alle unter 21/100 der Vollrente zuerkannten Rententeile; 2. von höheren Renten alle 60/100 der Vollrente übersteigenden Rententeile; 3. die ohne die Voraussetzung der Dienstunfähigkeit den Kapitulanten gewährte Rente soweit sie mit dem Ziodoildiensteinkommen 2000 Mk. übersteigt. Als Zivildienst gilt außer dem Dienste bei den eben bei dem Off. Pens Ges. genannten Behörden auch die Beschäftigung bei anderen Zivilstellen, welche ganz oder zum Teil den Militäranwärtern und den Inhabern des Anstellungsscheines vorbehalten sind, wenn und solange der Angestellte durch diesen Dienst ein Einkommen bezieht. XIII. Versorgung der Hinterbliebenen (Witwen, Waisen usw.) der Beamten. — A. Gnadenvierteljahr. Die Hinterbliebenen der etatsmäßig angestellten Reichs- und unmittelbaren Staatsbeamten erhalten, auch wenn die Beamten auf Wartegeld standen, für das auf den Sterbemonat folgende Vierteljahr noch die mit dem Tode sofort fällige, volle Besoldung des Verstorbenen (Gnadenvierteljahr) und zwar kann, wenn eine Witwe, eheliche oder legitimierte Nachkommen (zu denen Adoptivkinder nicht zu rechnen sind MV. 30. 6. 08 Landw. MBl. 09, 3) nicht hinterlassen sind, mit Genehmigung im Reiche der vorgesetzten Dienstbehörde, in Preußen des Verwaltungschefs, diese Zuwendung auch an arme Verwandte auf- steigender Linie, Geschwister, Geschwisterkinder oder Pflegekinder, auch Adoptiokinder (Zirk. 1. 2. 95, MBl. 86, MV. 30. 6. 08 Landw. Ml. 09, 3), wenn sie in Bedürftigkeit hinterlassen sind oder der Nachlaß zur Deckung der Kosten der letzten Krankheit und der Beerdigung nicht ausreicht 1). Die Dienstwohnung außer den Arbeits= und Sitzungszimmern 1) Besondere Vorschriften für Kolonialbeamte § 87 Kol B. 8. 6. 10 (Elterngeld).

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