Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Teil. Staats- und Verwaltungsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Staatssteuern.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Direkte Steuern.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Bundesreichsgesetz 13.5.70 wegen Beseitigung der Doppelbesteuerung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

380 Staatssteuern (Einkommensteuer). Gesetz nicht berührt. Wegen der Doppelbesteuerung im Verh. zu Öster- reich s. G. 18. 4. 00 (GS. 259); wegen des Zusammenhanges der Preuß. Staats= und Kommunalsteuergesetzgebung s. oben S. 302f. A. Einkommensteuergesetz v. 24. 6. 91 (GS. 175), abgeänd. G. 19. 6. 06 (GS. 241) u. neue Fassg. v. 19. 6. 06 (GS. 260); § 23 abg. G. 18. 6. 07 (GS. 139); §§ 5, 9, 19, 20 abg. G. 26. 5. 09 (GS. 349, Anl. 5 z. sog. Besoldungsgesetz betr. die Bereitstellung von Mitteln zu Diensteinkommensverbesserungen). AusfAnw. 25. 7. 06 G. 6. 7. 0O00. M. 7. 6. 10 (JM l. 181), betr. die von den Amts- gerichten den Steuerbehörden behufs Veranlagung der Einkommens= und Ergänzungssteuer zu machenden Mitteilungen. Aufgehoben sind das G. 1. 5. 51 nebst den Ergänzungsgesetzen 25. 5. 73, 2. 1. 74, 16. 6. 75 und Art. III u. IV G. 12. 3. 77. — Das im Anschluß an das EinkSt G. ergangene G. 24. 6. 91, betr. Anderung des Wahlverfahrens ist in- zwischen wieder aufgehoben. I. Steuerpflicht (§8 1—16). Die beschränkte subjektive Steuerpflicht beruht auf Wohn- sitz, Aufenthalt (welche nach § 21 zugleich für den Ort der Veranlagung maßgebend sind), Staatsangehörigkeit und für Reichsangehörige auf den Regeln betr. die Beseitigung der Doppelbesteuerung (§ 1). « Einkommensteuerpflichtig sind danach: 1. Die preuß. Staatsangehörigen einschl. derjenigen Reichs- und Staatsbeamten, welche im Reichsauslande ihren Dienstwohnsitz haben und dort zu entsprechenden direkten Staatssteuern nicht herangezogen werden. Ausgenommen sind (gemäß dem DoppelstG.) die, welche in einem anderen deutschen Bundesstaat oder in einem Schutzgebiete entweder ohne preuß. Wohnsitz wohnen oder sich aufhalten oder neben einem preuß. Wohnsitze ihren dienstlichen Wohnsitz haben. Auch erlischt, mit Ausnahme der erwähnten Reichs= und Staatsbeamten, die Steuer- pflicht durch mehr als zweijährigen dauernden Aufenthalt im Auslande ohne Wohnsitz in Preußen (§ 11); 2. Angehörige anderer Bundesstaaten, die in Preußen ihren dienst- lichen Wohnsitz haben oder ohne Wohnsitz im Heimatsstaate in Preußen wohnen oder ohne Wohnsitz im Deutschen Reich in Preußen sich auf- halten (§ 12); 3. Ausländer, die in Preußen einen Wohnsitz haben oder sich des Erwerbs wegen oder länger als ein Jahr aufhalten (§ 13, dazu Vertrag mit Osterreich 21. 6. 99, auch G. 18. 4. 00, (. oben); 4—6. Wenn sie in Preußen domiziliert sind: Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Berggewerkschaften, eingetragene Genossenschaften mit Geschäftsbetrieb nach außen; Konsumvereine; Gesell- schaften m. b. H., soweit nicht ihre Mitglieder öffentliche Korporationen oder ihre Einkünfte ausschließlich zu gemeinnützigen oder ähnlichen Zwecken zu verwenden sind. Unbeschränkt steuerpflichtig sind alle Personen, die gedachten Gesellschaften und Rechtspersönlichkeiten mit Einkommen aus den von

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