Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Bürgerliches Recht. Bürgerliches Gesetzbuch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Das Recht der Schuldverhältnisse.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Inhalt der Schuldverhältnisse (§§ 241-304).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Titel. Verpflichtung zur Leistung (§§ 241-304).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

24 BGB. Verpflichtung zur Leistung. anderer Bestimmung sind an gesetzlichen oder Vertragszinsen 4 % (zwischen Kaufleuten 5% HGB. § 352, bei Wechseln 6% W0. Art. 50) Zinsen zu entrichten (§ 246); im übrigen ist die Höhe der freien Vereinbarung überlassen, doch kann unter allen Umständen (ausgenommen nur bei In- haberpapieren) der Schuldner eine Forderung mit sechsmonatiger Frist auf- kündigen, wenn mehr wie 6 % vereinbart waren (§ 247); eine im voraus getroffene Vereinbarung, daß fällige Zinsen wieder Zinsen tragen sollen (Anatozismus), ist nichtig, ausgenommen bezüglich der als neue Einlagen anzusehenden Zinsen bei Sparkassen, Kreditanstalten und Banken (5 248); von Zinsrückständen können also nach Fälligkeit Zinsen vereinbart werden (s. HGB. § 355 wegen der Kontokurrents). e) Schadensersatz. Im allgemeinen hat der zum Schadensersatz Verpflichtete den Zustand, wie er vor dem Schaden bestehen würde, wieder- herzustellen, wofür ihm der Gläubiger eine Frist (nach deren fruchtlosem Ablauf Geldentschädigung eintritt) setzen kann (§ 249 f.); doch kann der Gläubiger auch Geldentschädigung verlangen, wenn der Schadensersatz wegen Verletzung einer Person oder Beschädigung einer Sache zu leisten ist; ebenso tritt Geldentschädigung ein, wenn die Wiederherstellung des Zustandes unmöglich oder zur Entschädigung des Gläubigers nicht ge- nügend oder nur mit unverhältnismäßigen Aufwendungen des Schuldners möglich ist (§ 251). Der Schadensersatz umfaßt das ganze Interesse, nicht nur den wirklichen Schaden, sondern auch denjenigen entgangenen Gewinn, der nach dem gewöhnlichen Laufe der Dinge oder nach den be- sonderen Umständen, insbesondere auch nach den getroffenen Anstalten und Vorkehrungen mit Wahrscheinlichkeit erwartet werden konnte; der sog. Affektionswert (Wert der besonderen Vorliebe) wird wie jeder Nicht-Ver- mögensschaden nur in den gesetzlich bestimmten Fällen (z. B. § 847 bei der Körper= oder Gesundheitsschädigung (sog. Schmerzensgeld) berücksichtigt. Bei einem mitwirkenden Verschulden des Beschädigten ist der Anteil an dem Schaden nach dem Anteil des Verschuldens an der Verursachung des Schadens zu verteilen; auf den Grad des Verschuldens kommt es erst in zweiter Reihe an (§ 254). Als Verschulden des Beschädigten kommt besonders in Betracht die Unterlassung der Benachrichtigung des Schädigers von der Gefahr eines ungewöhnlich hohen Schadens, z. B. es gibt jemand ein Gemälde zum Einrahmen, ohne den Arbeiter darauf aufmerksam zu machen, daß es sich um einen echten Raffael handelt; ferner das Unterlassen der Abwendung oder Minderung des Schadens (z. B Verabsäumung der geeigneten ärztlichen Behandlung eines Verletzten Rer. 60, 147). 1tü) Aufwendungen. Wer Ersatz von Aufwendungen fordern kann (z. B. der Beauftragte), kann auch die Verzinsung des verauslagten Geldes oder wenn andere Gegenstände aufgewendet sind (z. B. Futter), Verzinsung des entsprechenden Geldbetrages verlangen, es sei denn, daß es sich um Herausgabe einer Sache handelt, für die der Ersatzberechtigte die Nutzungen gezogen hat und sie behalten darf (§ 256). 8) Das Wegnahmerecht. Wer bei Herausgabe einer Sache eine Einrichtung wegnehmen darf, hat im Falle der Wegnahme die Sache auf seine Kosten in den vorigen Stand zu setzen (§ 547 z. B. die vom

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