Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Teil. Staats- und Verwaltungsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IX. Gesundheitswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Reichsgesetz 30.6.00, betr. die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Gesetz 28.8.05, über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

448 Gesundheitswesen (Preuß. Seuchengesetz). das G. über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten 28. 8. 05 GS. 373 in Kraft getreten 20. 10. 05. AusfBest. 15. 9. 05 MMBl. 371. Anw. zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten 10. 8. 06 Beil. zu Nr. 16 MMBl., hierzu MV. 9. 7. 07 MBl. 231 betr. die Verhütung der Ver- breitung übertragbarer Krankheiten durch die Schulen. Uber die Tätigkeit des „Roten Kreuzes“ bei Seuchengefahr MV. 25. 3. 05 MBl. 78. Das Preußische Gesetz betrifft Diphtherie (Rachenbräune), übertrag- bare Genickstarre, Kindbettfieber, Körnerkrankheit (Granulose), Rückfall- fieber, Ruhr, Scharlach, Typhus, Milzbrand, Rotz, Tollwut oder Biß- verletzung durch tolle oder verdächtige Tiere, Fleisch-, Fisch= und Wurst- vergiftung, Trichinose. Bei allen diesen Krankheiten, außerdem bei Todes- fällen infolge Kehlkopf= und Lungentuberkulose besteht Anzeigepflicht. Für die Ermittelung der Krankheiten gelten dem Reichsgesetz ähnliche Be- stimmungen. Die Schutzmaßregeln sind für die einzelnen Krankheiten auf der Grundlage des R. besonders geregelt (§ 8). Bei Körnerkrankheit und, soweit es sich um Gewerbsunzucht treibende Personen handelt, auch bei Syphilis, Schanker, Tripper kann Zwangsheilung angeordnet werden (§ 9). Die Entschädigungspflicht des Staates oder der Träger der orts- polizeilichen Lasten ist beschränkter als nach dem RG. Entschädigung für Erwerbsverlust, wie nach § 28 RG. wird nicht gewährt, und für Sach- schaden durch Vernichtung oder Unbrauchbarmachung nur insoweit, als der Beschädigte den Schaden nicht ohne Beeinträchtigung des für ihn und seine Familie notwendigen Lebensunterhalt zu tragen vermag. Die Festsetzung der Entschädigung, auch für die Fälle des RG. geschieht durch die Orts- polizeibehörde (§ 15), wegen der Hinzuziehung Sachverständiger vgl. § 17. Die Kosten, die durch die Zuziehung des beamteten Arztes bei der Ausführung des Reichsseuchengesetzes und des preußischen Gesetzes entstehen, ebenso, wenn es sich um ärztliche Feststellung von Scharlach, Körnerkrankheit und Diph- therie handelt, fallen der Staatskasse zur Last, ferner trägt der Staat die Kosten, die durch landespolizeiliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Seuchengefahr entstehen. Die anderen aus öffentlichen Mitteln zu be- streitenden Kosten sind ortspolizeiliche und fallen den Gemeinden und Gutsbezirken zur Last. Wenn die einer Gemeinde erwachsenden Kosten mehr als 5% des staatlich veranlagten Einkommensteuersolls einschließlich der fingierten Normalsteuersätze in dem Etatsjahre übersteigen, so ist der Mehrbetrag der Gemeinde zu / auf Antrag vom Kreise zu erstatten. Der Staat erstattet hierzu dem Kreise die Hälfte (§ 27 Abs. 3). Die Gemeinden sind verpflichtet, diejenigen Einrichtungen, die zur Bekämpfung der Seuchen notwendig sind, zu treffen und zu unterhalten. Die Ein- richtung kann durch die Ausfsichtsbehörde angeordnet werden. Hiergegen Beschwerde beim Kreis-, in Stadtgemeinden beim BzAussch. Weitere Beschwerde geht an den Provinzialrat 1), dagegen Klage beim OVG. (§ 30). Zur internationalen Seuchenbekämpfung ist die Int. UÜbereinkunft betr. Maßregeln gegen die Pest, Cholera, Gelbfieber vom 9. 12. 03 RGl. 07, 425 geschlossen worden. Ferner ist zu erwähnen Abk. mit Belgien (13) 7. 8. 07 RGl. 08, 36 betr. Nachrichtenaustausch über 1) In Berlin zuständig zur Anordnung nach § 90 der Oberprüsident: dagegen Beschwerde an den Minister (8 48 LVG.). #

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