Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Teil. Staats- und Verwaltungsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: X. Armenwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Wanderarbeitsstättengesetz 29.6.07

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Armenwesen (Armenanstalten). » 453 sein, ist vom Nichtempfang öffentlicher Unterstützung während einer ge— wissen Dauer abhängig (Wahlgesetz, §§ 1, 3, § 8 Preuß. Wahlverordnung 30. 5. 49; §§ 33, 85 GWW.; §& 5 St., §§ 41, 44" LGO., § 11 Gew GG., § 10 Kaufm G.). Grundsätzlich sind unter Armenunter- stützungen in diesem Sinne nicht nur laufende Unterstützungen, sondern alle Maßnahmen zur Linderung auch eines vorübergehenden Notstandes zu verstehen (OV. 37, 14 ff.). Reichsrechtlich ist jedoch durch das G. 15. 3. 09 (RGl. 31) bestimmt, daß als Armenunterstützungen, soweit Reichsgesetze daran eine Minderung der öffentlichen Rechte knüpfen, nicht angesehen werden sollen: die Krankenunterstützung, die Anstaltspflege geistig oder körperlich gebrechlicher Angehöriger; Unterstützungen zum Zwecke der Jugendfürsorge, der Erziehung und der Ausbildung für einen Beruf; vorübergehende zur Hebung einer augenblicklichen Notlage gewährte Unterstützungen; erstattete Unterstützungen. Auf landesgesetzliche Beschränkungen bezieht sich das Gesetz aber nicht. Quelle des Armenrechtes war im Preuß. Landrecht der Titel XIX Teil II „Von Armenanstalten und milden Stiftungen“ § 89 ff. Er ist im wesentlichen durch die neuere unten zu behandelnde Gesetzgebung ersetzt worden. Gültig sind noch die wichtigen Grundsätze über die öffentlichen Armen-Anstalten: 1. Verhältnis des Staates zu ihnen: „Armenhäuser, Hospi- täler, Waisen= und Findel-, Werk= und Arbeitshäuser und dergl. (Okr. 40, 78; RGer. Gruchot 26, 1044) stehen unter dem besonderen Schutze des Staats“ (§ 32). Die Errichtung solcher Anstalten ist dem Staate zur Prüfung der Grundsätze ihrer Verfassung anzuzeigen; dieser ordnet ihre Einrichtung, soweit dies vom Stifter nicht in zulässiger Art geschehen ist, und führt stets über sie die Oberaufsicht, die sich jedoch nicht bis zu einer regelmäßigen, fortlaufenden Kontrolle ausdehnen soll, sondern sich auf außerordentliche Visitationen und dergl. zu beschränken und haupt- sächlich darauf zu achten hat, daß die Einkünfte zweck= und vorschrifts- mäßig verwendet werden (§§ 33—40). „Wird wegen veränderter Um- stände die in der Stiftungsurkunde vorgeschriebene Verwendungsart unmöglich oder gar schädlich, so muß der Staat die Güter und Einkünfte einer solchen Anstalt zu einem anderen, der wahrscheinlichen Absicht des Stifters so viel als möglich gemäßen Gebrauche widmen“ (§ 41). Im übrigen gelten hinsichtlich der Staatsaufsicht für solche Anstalten, soweit sie eigene juristische Persönlichkeit besitzen, die einschlägigen Rechtsnormen über Anstalten und Stiftungen, soweit sie von öffentlichen Verbänden (Gemeinden, Kreisen usw.) betrieben werden, die für diese Verbände be- stehenden besonderen Vorschriften. Uber Stiftungen insbesondere BGB. §§ 80—88; A#GB. Art. 4 ff. 2. Rechte der Anstalten: a) im allgemeinen: Sie haben, wenn sie vom Staate ausdrücklich oder stillschweigend genehmigt sind, die Rechte juristischer Personen (§ 42); ihr Vermögen hat die Rechte der Kirchengüter (§ 43); ist also auch bei Veräußerungen denselben Regeln wie diese unterworfen (M. 30. 12. 44 und 2. 6. 75, JM l. 5 und 131). Wegen der Zuwendungen an sie gilt ABGB. Art. 6, s. S. 7. Von den unentgeltlich Aufgenommenen

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